Archive for August 2008

Exotic Fighter

August 31, 2008

Putin verfügt scheinbar über genug Exotik, um als starker Kriegsmann die Bewunderung vieler sonst militanter Pazifisten zu ernten.

Womöglich hat er sogar das Zeug zum neuen Che Guevara?

Eine belastende Hypothek

August 31, 2008

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Der Zusammenbruch des Kommunismus hinterließ ein Machtvakuum, das die Entstehung von neuen Nationalstaaten begünstigte.

Die “nationale Souveränität” ist ein nachvollziehbares Bedürfnis, auch wenn “echte Unabhängigkeit” oft nur ein Illusion bleibt und Abhängigkeiten lediglich getauscht werden.

In ethnisch einheitlichen Gebieten stellte die staatliche Neugestaltung kein großes Problem dar. Die Unabhängigkeit von Teilrepubliken, die aus den verschiedensten Gründen ethnisch nicht einheitlich waren, führte hingegen naturgemäß zu schweren Konflikten.

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Solche Auseinandersetzungen kennen kein „Gut“ und „Böse“.

Wenn die Teilrepublik ihre nationale Unabhängigkeit erhält, wieso sollte nicht dasselbe Recht auch der ethnischen Minderheit zustehen?

Verfügt die Minderheit über die entsprechende Durchsetzungskraft (idealerweise einen schon bestehenden Nationalstaat mit dem sie sich vereinigen kann) ist eine Auseinandersetzung die fast logische Konsequenz.

Jeder kann von seinem Gesichtspunkt aus im Recht sein.

Erst im Zuge der Auseinandersetzungen geschehen oft Verbrechen wie Vertreibungen bzw. ethnische Säuberungen.

Der 2. Weltkrieg war hingegen ein ideologischer Konflikt, der anschließende kalte Krieg gegen den Kommunismus ebenso.

Die Absetzung der Taliban und Saddam Husseins fanden im Rahmen der von der USA geführeten “War on Terror” statt. Korrekter wäre freilich die Bezeichnung “Krieg gegen islamistische Terroristen und deren Förderer”

Der Konflikt zwischen Juden und Arabern um Israel war hingegen ursprünglich nicht ideologisch, sondern ähnlich wie der Zypern-Konflikt oder der Kaschmir-Konflikt ein nationaler Konflikt.

Erst seit der islamischen Revolution im Iran ist der Nahost-Konflikt auch ein ideologischer geworden.

Im Fall Jugoslawiens wurde ein “ethnischer Konflikt” als “ideologischer Konflikt” mißverstanden.

Die Serben wurden zunächst noch als “Panzerkommunisten” bezeichnet. Bald wurden sie sogar als neue “Nazis” bzw. “Ultranationalisten” gebrandmarkt.

Ohne Notwendigkeit wurde der kroatische Staat einseitig anerkannt, wodurch der ethnische Konflikt wesentlich potenziert wurde.

Die europäischen Staaten unterstützten zwar vehement die kroatische und später die bosnische bzw. kosovarische Seite, waren jedoch nicht bereit, den Konflikt aktiv – sprich mit militärischen Mitteln - zu beenden. Daher mussten sie die serbische Seite immer stärker dämonisieren, um den Weltpolizisten USA zum Eingreifen zu bewegen.

Die Darstellung, nach der die Serben dabei waren, aus ideologischen Gründen einen Völkermord zu begehen, führte jedoch auch dazu, dass sich Muslime - trotz der Parteinahme des Westens zu ihren Gunsten - als Opfer sahen.

So wurde statt Dankbarkeit ein Anheizen des weltweiten Jihads geerntet.

Die Amerikaner hatten zwar die militärische Initiative im Jugoslawienkrieg ergriffen – die Sichtweise auf den Konflikt war jedoch von Europa vorgegeben worden. Gerade die ehemaligen Verlierer aus den beiden Weltkriegen – Deutschland und Österreich – hatten sich mit ihrer neuen alten antiserbischen Sichtweise durchgesetzt.

Wirtschaftliche Interessen spielten zwar bei der Anerkennung der neuen Staaten eine starke Rolle – entscheidend war jedoch auch die moralische Entlastung durch die Stilisierung der Serben zu den neuen Nazis und Milosevic zum neuen Hitler.

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Die antiserbische Sichtweise wurde zwar zum europäischen Meinungs-Mainstream, die Verantwortung für die miltärische Initiative überließ man jedoch gerne den USA. Das neue Deutschland sollte nicht nur von seiner alten Schuld befreit werden, sondern durch die eigene Geschichte und “die Lehren, die man daraus gezogen hatte”, zum wahren Vertreter des Pazifismus erhöht werden. Dieses neue Selbstverständnis zeigte sich später im vollen Ausmaß bei der Ablehnung des Irak-Kriegs.

Opfer der ethnischen Säuberungen im Jugoslawienkrieg war die muslimische Bevölkerung in Bosnien und im Kosovo. Durch die Stilisierung der im Rahmen des Konflikts geschehenen Übergriffe zu Völkermord wurde jedoch das Eingreifen gegen die Serben als Selbstverständlichkeit angesehen.

Um den militärischen Einsatz im Kosovokonflikt zu rechtfertigen, hatten Amerikaner, Engländer und Deutsche Opferzahlen von 100.000 genannt, die sich mittlerweile als völlig überzogen erwiesen haben. (heute wird vom internationalen UN Kriegsverbrechertribunal in Den Haag von Zahlen bis zu 10.000 auf beiden Seiten ausgegangen)

In den westlichen Medien wurden diese Zahlen jedoch nie revidiert – ganz zu schweigen von der islamischen Welt.

So führte die Parteinahme des Westens lediglich im Kosovo zu einer gewissen Dankbarkeit.

Obwohl man dort später eine Militärbasis errichtete, ist der Kosovo im Grunde für Amerika von keinerlei strategischer Bedeutung.

Wirtschaftlich schwache Länder wie Albanien hätten die Amerikaner jederzeit mit offenen Armen empfangen. Trotz Antiamerikanismus hat sich auch in Deutschland die Freude über die jüngste Schließung von US Basen auf Grund der damit verbundenen wirtschaftlichen Nachteile sehr in Grenzen gehalten.

Durch die in Bosnien und im Kosovo geschaffenen Verhältnisse schuf die Clinton Administration jedoch eine Situation, die früher oder später wieder zum Konflikt mit tatsächlichen potenziellen strategischen Partnern, nämlich Serbien und vor allem dem wieder erstarkten Russland führen musste.

Das heutige Russland ist wirtschaftlich fest mit dem Westen verwoben – den dadurch gewonnenen Wohlstand wird man nicht leichtfertig aufgeben. Außerdem hat man selbst genug mit nach Unabhängigkeit strebenden Minderheiten zu kämpfen. Aus demselben Grund verzichtet sogar China – trotz der Chance auf eine US Erniedrigung - darauf,  Südossetien und Abchasien anzuerkennen.

Gute Beziehungen zu Russland sind notwendig. Eine Neuauflage des kalten Krieges für keine Seite wünschenswert. Putin hat dem Land viel Stabilität gebracht. Ein echter Partner kann Russland aber nur als demokratischer Verfassungsstaat sein. Davon hat man sich leider unter Putin mehr entfernt als genähert, auch wenn der ehemalige Kanzler Schröder gerne das Gegenteil behauptet.

Der Konflikt um Abchasien und Südossetien ist kein ideologischer. Das Eingreifen ist ein Luxus, den sich Russland als wiedererstarkte Weltmacht leistet.

Will man Russland dieses Vorgehen vorwerfen, ist das eigene einseitige Vorgehen im Jugoslawienkonflikt eine belastende Hypothek.

 

Italiens bleierne Jahre

August 24, 2008

Welche Fakten zur “Strategie der Spannung” stehen wirklich fest?

Die PCI war zu jener Zeit Italiens stärkste Oppositions-Partei. Die NATO wollte eine Machtübernahme durch die Kommunisten verhindern und unterhielt in Italien eine Art Geheimarmee, die im Fall der kommunistischen Machtübernahme wohl einen Staatsstreich versucht hätte.

Damals gab es in Italien militante Neofaschisten. Anders als in Deutschland war neben dem „roten Terror“ auch der „schwarze Terror“ verantwortlich für viele Morde.

Das Attentat an der Piazza Fontana in Mailand forderte 17 Todesopfer. Verdächtigt wurden zunächst linke Anarchisten. Sie wurden wieder freigelassen.

Ein Anschlag auf eine Bank hätte zwar auf eine rote Urheberschaft hingedeutet. Wegen der vielen Toten wurde aus dem “Anschlag auf die Bank” ein “Massaker” gegen die Piazza bzw. das Volk gemacht – und Taten gegen das Volk sind bekanntermaßen “rechts”.

(more…)

Musharraf mag man nicht

August 7, 2008

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Diejenigen, die sonst immer gerne alles relativieren, Demokratie und Menschenrechte als westliche oder gar eurozentrische Extravaganzen betrachten, fordern diese ohne wenn und aber ein, wenn es gegen einen Verbündeten der USA geht.

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Als General Musharraf die Macht übernahm, war Pakistan wohl das gefährlichste Land der Welt, die politische Kultur strotzte vor Gewalttätigkeit.

Man stand wieder einmal am Rande zu einem Krieg mit Indien. Beide Länder verfügen über Atomwaffen, was einem derartigen Konflikt ziemliche Brisanz verliehen hätte.

Zusätzlich war auch der Geheimdienst dank Nawaz Sharif von Islamisten unterwandert.

Nach 9 Jahren unter Musharraf gibt es immer noch viele Probleme – große Teile des Landes sind in Hand archaischer Stämme, die Fanatiker in den Koranschulen stellen weiterhin eine Bedrohung dar.

Aber es wurden auch große Erfolge erzielt. Durch seine besonnene Politik konnte der Konflikt mit Indien entschärft werden. Die von seiner Regierung begangenen Menschenrechtsverletzungen reduzierten sich auf ein zumindest für die Region erträgliches Ausmaß.

Die Demokratie hätte wieder eine Chance in Pakistan. Wichtig wäre jedoch, dass die pakistanische Intelligenzia dafür kämpft. Davon ist leider nur wenig zu merken.

Die PPP, die Partei der Intelligenzia glaubt wieder einmal die islamistische Bestie reiten zu können und versucht Musharraf durch ein Amtsenthebungsverfahren zu stürzen.

Ähnlich wie die iranische Intelligenzia im Jahr 1979, die sich statt für die mögliche Errichtung einer Demokratie einzusetzen lieber gleich bei einer richtigen antiwestlichen Revolution mitmachen wollte.

Eine derartige historische Chance hätten sich ihre 68er Gesinnungsgenossen an den Universitäten in Berlin, Paris und Bologna bestimmt auch nicht entgehen lassen.

Schließlich war Revolution und Kampf gegen den Imperialismus über 10 Jahre der große und leider unerfüllbare Traum gewesen.

Aber bekanntlich fressen Revolutionen ihre Kinder. Das gilt umso mehr für marxistische Kinder einer islamistischen Revolution. Freilich floh keines dieser ungeliebten Kinder in ein gelobtes Bruderland, sondern alle begaben sich exklusiv in die Höhle des Löwen, den imperialistischen Westen.

Fragt man einen dieser politisch bewussten Iraner heute über Mossadegh, wird er ihnen alle Einzelheiten über die Operation Ajax im Jahre 1953 und die unrühmliche Rolle des CIA erzählen, als wäre es gestern geschehen. Wenn es um die eigene Rolle bei der Revolution um 1979 geht, wird alles schon viel schwammiger.

Obamas Berater

August 4, 2008

Dass die Amerikaner die Mudschaheddin unterstützt haben, weil sie einen gemeinsamen Feind hatten, ist hinlänglich bekannt.

Dass diese feige Afghanistan Politik, bei der man andere für sich kämpfen lassen wollte unter Jimmy Carter eingeleitet wurde, wird gerne vergessen.

Auch Saddam, der ursprünglich Verbündeter der UdSSR war, wurde bei seinem Krieg (um Öl) vom friedliebenden Carter unterstützt, nachdem sich die davor wohlwollend betrachtete iranische Revolution als nicht so ganz berechenbar herausgestellt hatte. (Stichwort Geiselnahme)

Carters außenpolitischer Berater Brzezinski hat jetzt bei Obama angeheuert und ist der Ansicht, dass eine iranische A-Bombe nicht gefährlicher ist als die israelische.

Dahinter steckt wohl kaum Zuneigung zum Mullah Staat, sondern die Hoffnung auf dessen Vernichtung.

Dass Israel und Millionen iranischer Bürger dabei mit drauf gehen könnten, wird von diesem zynischen Taktiker des kalten Krieges billigend in Kauf genommen.

Sind Sie auch ein Opfer des US Imperialismus?

August 3, 2008

willi1

Von Kindheit an wurden Ihnen ungesundes Coca Cola, geschmackloses McDonalds Essen, blöde Hollywood Filme und schlechte TV Serien aufgezwungen.

Sie wissen, was ein Leben unter der Knute des US Imperialismus bedeutet: daher ihre Solidarität mit dem irakischen Widerstand.

Dass der Widerstand (bestehend aus nationalsozialistischen Baathisten, sunnitischen Jihadisten und schiitischen Martyrern, wenn er den gewünschten Erfolg gegen die US Besatzung gehabt hätte, sich anschließend wahrscheinlich über Jahre gegenseitig bekämpft hätte, macht nix.

Millionen von Opfern nicht nur im Irak wären in einem derartigen Krieg wohl wahrscheinlich gewesen. Die Empörung und das Mitgefühl für die Opfer hätten sich aber in Grenzen gehalten – Hauptsache die imperialistische Besatzung wäre beseitigt und die Amis auf die arrogante Schnauze gefallen.


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