Archive for März 2009

Keine Schlagzeile

März 31, 2009

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Erstmals seit der Besetzung des Iraks wurde im Monatsdurchschnitt weniger als ein US Soldat pro Tag getötet.

Sowohl die Zahl der Opfer unter den Koalitionsstreitkräften als auch die Zahl der Iraker, die Opfer von Gewalt wurden, ist seit September 2007 konstant zurückgegangen.

Auf Grund dieser Entwicklung muss die Irakkriegs-kritische (aber korrekte) Seite Iraq Coalition Casualty Count nun auch auf die Opfer des “guten” Kriegs in Afghanistan zurückgreifen, um weiter hohe Opferzahlen präsentieren zu können und der eigenen kriegskritischen Agenda nachzukommen.

Doch das sind für die MSM keine Schlagzeilen. Wenn man nicht über Morderfolge des Widerstands oder tapfere Schuhwerfer berichten kann, ist der Irak kein Thema.

Einer Haaretz-Ente aufgesessen

März 30, 2009

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Wenn – von wo auch immer – Anschuldigungen gegen Israel auftauchen, lauten die Überschriften Im Standard:

 

“Israelische Soldaten benutzten Kind als Schutzschild”

 

 oder

 

 “Armee setzt bewußt weißen Phosphor ein”

 

 oder

 

 “Soldaten schockieren mit Berichten über Gazakrieg”

 

wenn dann bei einer IDF-Untersuchung herauskommt, dass es sich bei den Anschuldigungen nur um Gerüchte gehandelt hatte, heißt die Überschrift:

 

“Israelische Armee stellt Ermittlungen zu Kriegsverbrechen ein”

 

 und natürlich nicht:

 

“Einer Haaretz-Ente aufgesessen”

 

Mit dem (in einem unklaren Zusammenhang stehenden) Zitat “Es lasse sich nicht feststellen, was sich tatsächlich zugetragen habe” gibt man den eigenen Lesern auch ohne die Untersuchung direkt in Frage zu stellen, was sie wollen: Man implimentiert damit, dass vielleicht doch was an der Geschichte dran war – und wohl nur die Untersuchungen der nicht objektiven israelischen Armee im Sand verlaufen seien.

 

Chrrrrr…da Zuten

März 29, 2009

Anton Hynkel:

George Golloway:

Eindeutige Worte

März 29, 2009

Zum rechtsextremen Regime in Teheran hat Georg Hoffmann-Ostenhof ein sehr ambivalentes Verhältnis.

Auch die Hamas wird von ihm recht leidenschaftslos als “politische Formation” betitelt.

Eindeutigere Worte findet er hingegen für Israels rechtsextreme Politiker:

Avigdor Lieberman sei ein “araberhassender Rassist” und fanatischer Gegner einer 2-Staatenlösung.

Zumindest der zweite Vorwurf hätte durch eine wenig Recherche-Arbeit entkräftet werden können – Avigdor Lieberman lehnt im Gegensatz zur Hamas eine 2-Staatenlösung nicht kategorisch ab – aber wenn man gegen die “furchtbaren” rechten Israelis anschreibt, ist man immer im Recht, und Fakten sind zweitrangig.

Georg Hoffmann-Ostenhof ist jedoch nicht ganz ohne Hoffnung: Obamas Berater haben ein neues Strategie-Papier entwickelt, das einen “grundlegenden Kurswechsel” gegenüber der zwar “radikal-islamischen” (aber bestimmt nicht “rassistischen” oder “judenhassenden”) Hamas einleiten soll.

Pallywood ohne Palästinenser

März 26, 2009

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Bei Pallywood-Produktionen inszenieren Palästinenser den Nahost-Krieg für die internationalen Medien – das Zusammenspiel von Medien und  Pallywood-Regisseuren konnte beim Gaza Einsatz zunächst verhindert werden, indem man ausländischen Korrespondenten den Zutritt zum Kriegsgebiet verweigerte.

 

Leider wurde dabei übersehen, dass nicht die Fotografen oder Kameramänner die Hauptschuldigen am Pallywood-Drama waren, sondern Medien wie France 2, welche die Pallywood-Berichte unkritisch übernahmen .

 

Statt  aufwendiger und nicht ungefährlicher Pallywood-Inszenierungen hat sich dank derselben Medien eine noch effizientere Form des Propagandakriegs gegen Israel durchgesetzt:

 

Gegner der israelischen Politik -zu denen die UNO und die meisten NGOs zählen – beliefern die Qualitätsmedien mit Gerüchten, die dann als Tatsachenberichte abgedruckt werden.

 

 Die Übermittler dieser Gerüchte haben immer eine eindeutige politische Agenda – als  Israelis bzw Juden genießen sie automatisch eine erhöhte Glaubwürdigleit, die es scheinbar auch rechtfertigt, Grundregeln des seriösen investigativen Journalismus außer Kraft zu setzen.

 

Die von Dani Zamir inszenierten Geständnisse von Kriegsverbrechen israelischer Soldaten wurden von der Haaretz als Augenzeugenberichte präsentiert – Mittlerweile gibt es starke Hinweise dafür, dass es sich dabei lediglich um Gerüchte handelte, die weitererzählt wurden.

 

Der UN Berichterstatter Richard Falk durfte eine Geschichte über einen 11ährigen Jungen, der als Schutzschild für einen israelischen Panzer mißbraucht worden sein soll, zum besten geben – kein sehr effektiver Schutz, wenn man bedenkt, dass für die Hamas jeder getötete Zivilist (egal ob Palästinenser oder Israeli) als Erfolg verbucht werden kann, während für Israel jeder getötete Zivilist als Mißerfolg gewertet wird.

 

Nun hat sich auch Human Rights Watch mit einer aufgewärmten Phosphor Story zu Wort gemeldet. Weißer Phosphor ist das ideale Thema, denn es klingt nach verbrannten Babys im vietnamesischen Dschungel – da kommen in den von alten 68ern beherrschten Redaktionsstuben nostalgische Gefühle auf.

 

Dank der hohen Reputation dieser Qualitätsmedien werden diese Berichte von sämtlichen anderen Medien übernommen.

 

Die Aufarbeitung dieser Gerüchte durch tatsächlich seriöse journalistische Recherche-Arbeit findet man dann nur noch in der Jerusalem Post

 

Der klare Spitzenreiter

März 23, 2009

China wird zwar als Hauptsünder im aktuellen Amnesty-Bericht zur Todesstrafe angeprangert.

Im Verhältnis zur Einwohnerzahl ist jedoch das Mullah-Regime der klare Spitzenreiter.

China hat 1,3 Milliarden Einwohner. Also etwa 20 Mal so viel wie der Iran (71 Millionen).

Die Zahl der Hinrichtungen (1.718) ist etwa 5 Mal so hoch (346).

So schlägt der Iran China um das 4-fache.

Die USA hat fast 300 Millionen Einwohner bei 37 vollstreckten Hinrichtungen.

Der Iran schlägt die USA somit um das 35-fache.

Aber nicht nur in der Quantität, sondern auch in der Qualität gibt es gewisse Unterschiede:

Im Iran wird die Todesstrafe für Ehebruch, schwulen Sex (nicht für Homosexualität – worauf mich Verharmloser des Mullah-Regimes sicher hinweisen würden), Drogendelikte und natürlich auch gegen Feinde des Islams exekutiert.

 

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In den USA wird die Todesstrafe hingegen nur bei Tötungsdelikten vollstreckt. Die letzte Hinrichtung wegen eines Verbrechens, bei dem kein Mensch getötet wurde, fand 1964 in Missouri statt.

Wir aufgeklärten liberalen Europäer rümpfen über den “Rachegedanken” im Strafrecht der primitiven Amis gerne die Nase – natürlich nur solange nicht die eigenen Kinder von Mord oder Vergewaltigung betroffen sind…

Geschmackssache Völkerrecht

März 23, 2009

Der Linzer Völkerrechtler Franz Leidenmühler bezeichnete die Intervention bereits damals und auch heute als „völkerrechtswidrig”. Aus zwei Gründen: Weil sie nicht als Selbstverteidigung gewertet werden konnte, schließlich hatte Jugoslawien ja keinen anderen Staat angegriffen und zweitens, weil es kein Mandat des UN-Sicherheitsrats gab.

 

(Online Standard)

 

 

Ich habe mit dem Völkerrecht als Rechtspositivist so meine grundsätzlichen Probleme. Von Recht kann man erst sprechen, wenn es einen Herrschaftsbereich gibt, in dem sich Menschen einer bestimmten Rechtsordnung und Gerichtsbarkeit unterwerfen. Beim Völkerrecht fehlen all diese grundsätzlichen Komponenten des Rechts.

 

Folglich kommt man bei der Beschäftigung mit Völkerrecht schnell auf eine naturrechtlich-moralistische Ebene, die von den Völkerrechtlern jedoch gerne mit formaljuristisch klingenden Schlagwörtern wie „Völkerrechtsbruch“ oder „UN-Mandat“ getarnt wird.

 

Das Vorgehen der Nato gegen Jugoslawien und der Irak-Krieg seien aber nicht zu vergleichen, so Leidenmühler, denn die USA argumentierten in ihrer Sicherheitsstrategie 2002 nicht mit humanitärer Intervention, sondern damit, dass Präventionsschläge und ein Regimewechsel legitim seien, wenn ein Regime in Zukunft eine Gefahr darstellen könnte. Im Falle des Nato-Bombardements habe es hingegen ein “hehres Motiv” vieler Staaten gegeben.

 

Letztlich läuft es immer auf den persönlichen Geschmack des Völkerrechtlers hinaus.

 

Weder der Kosovokrieg noch der Irakkrieg waren von einem Mandat des UN Sicherheitsrats gedeckt. (Wenn man beachtet welche Länder dem Sicherheitsrat angehören ist das in beiden Fällen kein Wunder)

 

In beiden Fällen stellten sich die Motive nachträglich als fragwürdig heraus.

 

Im Fall des Kosovokriegs sieht der Völkerrechtsexperte jedoch ein moralisch hochstehendes Motiv als gegeben an – man wollte die armen, kleinen Kosovaren vor einer humanitären Katastrophe bewahren.

 

Einen wahnsinnigen Diktator, der einen Krieg nach dem anderen geführt hatte und scheinbar nach Massenvernichtungswaffen strebte, abzusetzen, kann hingegen nicht als „hehres“ Motiv gelten.

 

Persönlich finde ich, dass beide Kriege ihre Berechtigung hatten. Diese kann jedoch nicht völkerechtlich-formaljuristisch begründet werden, sondern liegt im Willen, die Werte, die einem wichtig sind, durchzusetzen.

Vincent Price lebt

März 18, 2009

Die Geschichte des Monsters von Amstetten ist derartig bizarr, dass sie aus Edgar Allan Poes Feder stammen könnte.

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Auch optisch würde Josef Fritzl als Vincent Price-Imitator locker durchgehen.

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Ultranationalisten oder Lausbuben?

März 17, 2009

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Österreichs größte Qualität-Tageszeitung wird immer unerträglicher:

Im Vergleich zu Lieberman sind Jean-Marie Le Pen und Jörg Haider so harmlos wie Max und Moritz”, sagte der israelische Friedensaktivist Uri Avnery einmal. Nun, abgesehen davon, dass die beiden Busch-Figuren gar nicht so harmlos waren – immerhin verübten sie ein Sprengstoffattentat auf den Lehrer Lämpel –, ist der Ultranationalist Avigdor Lieberman als möglicher Außenminister tatsächlich eine Zumutung. Für jeden israelischen Demokraten, für den sogenannten Friedensprozess sowieso.

Der “Ultranationalist” (ein nur für serbische und israelische Rechtspopulisten reservierter Begriff) Lieberman wird nicht einfach mit europäischen Rechten gleichgesetzt (was anhand der Probleme der Israelis wie Terror-Anschläge oder Ahmadinejads Vernichtungsdrohungen und den Problemchen der Europäer wie ein bissi Ausländerkriminalität oder zweisprachige Ortstafeln ohnehin schon eine ziemliche Zumutung wäre), sondern Lieberman sei eine derartige Zumutung, dass Le Pen und Haider im Vergleich dazu wie – wenn auch nicht ganz harmlose – Lausbuben wirkten.

Als Kronzeuge für diese Kurier-”Meinung” wird der israelische Waluliso Uri Avnery zitiert.

Auch Nazi- und Islamisten-Seiten greifen gerne und regelmäßig auf dessen Dienste zurück.

Opec Konferenz in Wien

März 15, 2009

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Der Iran und Venezuela haben am lautesten nach einer weiteren Kürzung der Fördermenge geschrien, obwohl sich die beiden Länder selbst am wenigsten an die Förder-Vereinbarungen halten.

Genauso wie unsere Wirtschaft vom Öl abhängig ist, sind die Ölstaaten von unserer Wirtschaft abhängig.

Daher funktioniert die gewohnte Preistreiberei nur, solange die Wirtschaft wächst, und das verfügbare Öl durch die steigende Nachfrage immer knapper wird.

Saudi Arabien ist nicht mehr bereit, einen weiteren Zusammenbruch der Weltwirtschaft und damit mittelfristige schwere Verluste zu riskieren, nur damit Chavez und Ahmadinejad kurzfristig ihre Kassen füllen können, um ihren Petrodollar-Sozialismus bzw. Petrodollar-Islamismus weiter zu finanzieren.


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