Archiv für die Kategorie ‘USA’

“Fuck the EU”

Februar 7, 2014

Angela Merkel ist empört über die US-Diplomatin Victoria Nuland. Deren abfällige Äußerung “Fuck the EU” im Zusammenhang mit der europäischen Ukraine-Politik verurteilt die Kanzlerin scharf. Gleichzeitig verteidigt sie die EU-Außenbeauftragte Ashton.

Dabei hat die Amerikanerin nur ausgesprochen, was auch viele Europäer denken.

Die Mehrheit der Europäer will Wohlstand, geschützte Außengrenzen und keinen Sozialtourismus innerhalb der Mitgliedstaaten.

Wenn die EU nicht mehr den Eindruck erwecken kann, zum Wohle ihrer Bürger beizutragen, sondern als undemokratisches sozialistisches Technokraten-Regime wahrgenommen wird, werden bei den kommenden Wahlen viele Europäer “Fuck The EU” wählen.

Kein Abhörskandal

Februar 7, 2014

Seit einem halben Jahr empört sich der Spiegel täglich über die Eingriffe in die Privatsphäre durch die NSA.

Wenn es jedoch um von Russland abgehörte Gespräche der Amerikaner geht, echauffiert man sich auf einmal nicht mehr übers Abhören, sondern über die Abgehörten:

Obamas wichtigste Europaberaterin sollte den Amerikafrust der Europäer mildern, stattdessen heizt sie ihn offenbar eher neu an. In einem YouTube-Video beleidigt sie die Europäische Union im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine hörbar grob.

Auch bei Berlusconis “Rubygate” hatte sich schon jene Doppelmoral der Medien gezeigt.

Dass Italiens Justiz das Handy eines unliebsamen Politikers offenbar permanent abhören ließ, war für Spiegel & Co. ebenfalls kein Abhörskandal.

Assads Überreder

Januar 20, 2014

Syrienkonferenz in der Schweiz: Nur Iran kann Assad überreden

Mit seiner Einladung an Iran hat Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die syrische Opposition und die USA brüskiert. Dennoch ist die Teilnahme des Regimes am Treffen in Montreux wichtig: Teheran hat den stärksten Einfluss auf Diktator Assad.

(Spiegel)

Im Gegensatz zu Gaddafi und Saddam hätte Assad wohl kaum bis zum bitteren Ende gekämpft.

Wäre der iranische und russische Einfluss auf Assad nicht so strak gewesen und der Wille des Westens nicht so schwach, könnte die Familie Assad schon längst in einem angenehmen Exil verweilen und Syrien wäre ein äußerst blutiger Bürgerkrieg erspart geblieben.

Dass die Mullahs, die Assad zum Kämpfen gedrängt hatten, ihn auf einmal zum Frieden überreden sollten, glaubt wohl auch nur Herr Moon.

Obama wurde von Herrn Moon hingegen gar nicht erst groß gefragt (was allerdings wohl ziemlich egal ist, da Obama wahrscheinlich ohnehin nichts zu sagen gehabt hätte).

Russland, Iran, China haben vielleicht Grund, über Obamas Schwäche zu feixen.

Wir Europäer werden hingegen wie beim Balkankrieg die Folgen der amerikanischen Führungsschwäche in Form von weiteren Flüchtlingsströmen aus der Krisenregion sehr unangenehm zu spüren bekommen.

Omaba wie Bush oder Kennedy?

November 20, 2013

Amerikanische Präsidenten, die als Hoffnungsträger der Linken galten, können schnell zu Hassobjekten werden, wenn sie sich doch nicht an der Weltrevolution beteiligen, sondern stattdessen amerikanische Interessen vertreten.

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Der “Warlord Obama” sei ein imperialistischer Kriegshetzer, der sich dem Iran gegenüber höchst unfair verhalte.

Auch Kennedy wurde aufgrund seiner Kuba-Politik zum linken Feindbild.

Als ein geltungssüchtiger “Fair Play for Cuba”-Aktivist zur Tat schritt, wurde den linken Hetzern jedoch nicht die Schuld an seiner Indoktrinierung gegeben.

Das schlechte Gewissen wegen der peinlichen McCarthy-Ära führte dazu, dass man auf eine “Hexenjagd” gegen Oswalds Gesinnungsgenossen verzichtete.

Im Lauf der Jahre wurde der “Kriegstreiber” Kennedy zur linken Friedenstaube umdeklariert, die laut Oliver Stones Film von rechten Verschwörern umgebracht wurde, weil sie gegen den Vietnamkrieg gewesen wäre:

Falls sich irgendein Spinner dazu berufen fühlen sollte, den neuen imperialistischen “Warlord Obama” zu beseitigen, wird man auf altbewährte Erklärungsmuster zurückgreifen:

Den “Warlord” würde man dann ganz schnell wieder zum “Friedenspräsidenten” erklären werden, der von der allmächtigen “Israel-Lobby” aus dem Weg geräumt worden sei.

Die Mutter aller Verschwörungstheorien

November 17, 2013

Wer steckt hinter dem Mord an John F. Kennedy?

Dank Oliver Stones “JFK” hat sich eine reißerische Story, die aus CIA, Mafia, Exilkubanern und finsteren Südstaatlern gestrickt ist, gegen alle historischen Fakten durchgesetzt.

Die Geschichte des Attentäters wird bei Stones Narrative weitgehend ausgeblendet. Dabei hätte die Beschäftigung mit dessen Psyche und Motivation einen wichtigen Beitrag dazu leisten können, um zukünftige ähnliche Ereignisse besser zu begreifen.

Die “Hexenjagden” der McCarthy-Ära hatten den jungen Mann dazu motiviert, ein verwegener (Anti-)Held zu werden.

In seinem 17. Lebensjahr war Lee Harvey Oswald Kommunist geworden: eben genau zu jener Zeit, als durch die TV-Übertragungen der absurden McCarthy-Prozesse der Abstieg des paranoiden Senators eingeleitet wurde.

Lee Harvey Oswald hatte seine kommunistische Einstellung während seines Militärdienstes offen bekannt und hatte sich nach Ende seiner Dienstzeit in die Sowjetunion abgesetzt. In der Sowjetunion hatte man jedoch für die militärischen Geheimnisse, die der Wichtigtuer verraten wollte, bloß mäßiges Interesse gezeigt.

Mit seiner russischen Ehefrau war er – frustriert vom realen Sozialismus und der untergeordnteten Rolle, die ihm dort zugewiesen worden war – in die USA zurückgekehrt.

Lee Harvey Oswald war in all seinen Aktionen auf öffentliche Beachtung aus. Aber ohne “McCarthyism”-Paranoia wurde er lediglich als harmloser, unbedeutender Spinner wahrgenommen.

Eine neue Gelegenheit, sich als gefährlicher marxistischer Staatsfeind hervorzutun, eröffnete sich dank Castros Revolution. Seine Versuche durch ein Engagement bei Fair Play For Cuba Aufmerksamkeit zu erregen, wurden jedoch ebenfalls schmählich ignoriert.

Dass man ihm trotz seines zweifellos außerordentlichen Einsatzes so wenig Beachtung schenkte, trieb ihn in Verbindung mit seiner privaten und beruflichen Frustration zu immer extremeren Handlungen an.

Das Attentat auf den amerikanischen Präsidenten erfolgte kaum aus langfristiger Planung, sondern wohl eher aus einer zufälligen günstigen Gelegenheit (das unter falschem Namen besorgte Gewehr und der Job im Gebäude, an dem die Parade des jungen beliebten Präsidenten vorbeiziehen sollte).

Am Ende hatte Lee Harvey Oswald doch recht gehabt hat: man hätte ihm mehr Beachtung schenken müssen.

Lee Harvey Oswalds Aufenthalt in der Sowjetunion oder seine Mitgliedschaft bei Fair Play For Cuba hätten einen guten Anlaß geboten, dem KGB oder Fidel Castro die Schuld für das Attentat in die Schuhe zu schieben.

Aber die Zeit, in der man überall eine kommunistische Verschwörung sehen wollte, war endgültig vorbei.

In den kommenden Jahren kehrte sich die Kommunisten-Hexenjagd der McCarthy-Ära allerdings ins bizarre Gegenteil um: die öffentliche Meinung neigte allmählich dazu, an eine rechte antikommunistische Verschwörung zu glauben, selbst wenn der Mord nach eindeutiger Indizien-Lage von einem kommunistischen Spinner verübt worden war (oder wie später bei 9/11 von einer eindeutig identifizierten Gruppe islamistischer Extremisten).

Als zusätzliche Ironie der Geschichte, stellte sich unlängst haraus, dass es sich bei den berühmtesten Opfern der McCarthy Ära tatsächlich um sowjetische Spione gehandelt hatte.

Nicht Obamas Stärke

Oktober 28, 2013

Als es darum ging, kostspielige linke europäische Errungenschaften (die wohl auch in Europa bald nicht mehr finanzierbar sein werden) einzuführen, war Obama bereit, bis zum letzten Moment zu kämpfen (auch wenn in den Augen der linken europäischen Medien natürlich nur die Republikaner schuld am drohenden Staatsbankrott gewesen wären).

Wenn es jedoch darum geht, Amerikas Sicherheitspolitik gegen eine Kampagne linker europäischer Medien zu verteidigen, ist Obama ganz schwach.

Snowden hat sich mit sensiblen Daten nach Russland abgesetzt.

Selbstverständlich sind linke Medien wie der Spiegel und der Guardian einem Snowden gern dabei behilflich, Amerikas Karten einseitig aufzudecken.

Obama hätte jedoch immerhin genug Zeit gehabt, auf die Situation angemessen zu reagieren.

Er hätte abklären müssen, welche offengelegten Informationen zu Problemen führen können, um dann z.B. bei Angela Merkel rechtzeitig Schadensbegrenzung zu betreiben, statt dem Spiegel und dem Guardian dieses peinliche Thema zu überlassen.

Natürlich ist es unangenehm und auch wenig nachvollziehbar, warum ausgerechnet Angela Merkel vom amerikanischen Geheimdienst ausspioniert wurde.

Geheimdienstarbeit hat wie Verfassungsschutzarbeit etwas mit Fingerspitzengefühl zu tun.

Niemand wird sich daran stoßen, wenn man die NPD unter Beobachtung hält.

Wenn man verfassungstreue Parteien genauso wie die extremistische NPD behandelt, wird man die Vorgehensweise des Verfassungsschutzes jedoch zu Recht in Frage stellen.

Dass ausgerechnet die deutsche Kanzlerin im Visier der NSA stand, hat (anders als von Augstein behauptet) nichts mit der Verletzung von Souveränität zu tun, sondern mit fehlender Verhältnismäßigkeit.

Unser Obama

Oktober 24, 2013

Angeblich lag es ja nur am schießwütigen Cowboy Bush, dass man als guter friedliebender Europäer die USA hassen musste.

Obwohl Obama einen Rückzug nach dem anderen startet und sich von jeder roten Linie sofort zurückzieht, hat die europäische Lust am Antiamerikanismus keineswegs abgenommen.

Guardian, Spiegel & Co. zögern keinen Augenblick, ihren Obama vor den Bus zu stoßen, um die antiamerikanischen Ressentiments der eigenen Leser zu bedienen.

Obamas Kinder

Juli 19, 2013

“If I had a son, he’d look like Trayvon”, meinte Obama schon vor Monaten zum Fall. “Wenn er einen Sohn hätte, würde er wie Trayvon aussehen.”

Zimmerman sieht nicht aus wie Trayvon Martin. Zimmerman hat Trayvon Martin erschossen. Das “Kind” (der 17jährige Trayvon ist in linken MSM generell “das Kind”), von dem der Präsident sagt, es sehe aus wie sein Sohn.

Kann George Zimmerman jetzt ein neues Leben beginnen? Noch lange nicht. Obama behauptet zwar, er werde das Urteil natürlich akzeptieren, im Hintergrund bastelt er aber schon an Alternativen. Sein Justizminister soll die Kastanien aus dem Feuer holen und Zimmerman einfach noch einmal auf Bundesebene für dieselbe Tat anklagen. Dies ist zum Beispiel dann möglich, wenn man Zimmerman ein “hate crime” unterstellt. Zimmerman ist in den Augen der vielen kleinen Obamas dieser Welt Rassist. Für Rassisten hat “Ne bis in idem” nicht zu gelten. Für Rassisten gelten Sonderregeln.

(American Viewer)

Amanda Knox hat zwar nicht Obamas Hautfarbe, von ihrem persönlichen Background (liberale Mittelschichts-Tochter mit Interesse für fremde Kulturen) her würde sie wesentlich besser zu Obamas Familie passen.

Trotzdem hatte sich Obama in ihrem Fall nobel zurückgehalten, obwohl es gerade bei Italiens Justiz nicht geschadet hätte, ein Signal zu geben, dass man ihr genau auf die Finger schauen werde.

Sich möglichst darum zu kümmern, dass die eigenen Staatsbürger (egal welche Hautfarbe sie haben) im Ausland (auch schon in erster Instanz) einen fairen Prozess bekommen, sollte eigentlich selbstverständlich sein.

Ohne neue Beweise einen neuen Prozess zu führen, verstößt – wie American Viewer zu Recht angemerkt hat – gegen einen der fundamentalsten Rechtsgrundsätze.

Nur Beweise, die zum Zeitpunkt des ersten Prozesses nicht verfügbar waren, wären in Europa ein Wiederaufnahmegrund (z.B. in Fällen, in denen nachträglich eine DNA-Analyse vorgenommen werden konnte).

Wäre Zimmermann verurteilt worden, so hätte es sich – anders als bei Amanda Knox – wenigstens mit Sicherheit um eine Person gehandelt, die am Geschehen beteiligt war.

Wenn man bei einer bewaffneten Bürgerwehr mitmacht, gehört es sogar zum typischen Risiko, dass es zu solchen Situationen kommen kann.

Wird ein unbewaffneter Mann erschossen, muss der Schütze zumindest mit einem Prozess wegen Notwehr-Überschreitung rechnen.

Auch deswegen gehen Polizisten grundsätzlich nie alleine auf Streife.

Wenn Zimmermann alleine auf Streife war, hätte er die Waffe entweder gleich ziehen müssen, um den Angreifer abzuschrecken oder sie ganz unbenützt lassen müssen, um einem Prozess zu entgehen.

Die Gewährleistung von Sicherheit sollte die Aufgabe von Profis sein, in diesem Fall meiner Ansicht nach von staatlichen Profis: die äußere und innere Sicherheit ist die Kernaufgabe des Staates bzw. der Exekutive.

Dass die Regierung/Exekutive durch die “Hate-Crime”-Extra-Justiz die Justiz aushebeln darf, gehört hingegen sicher nicht zu den Kernaufgaben des Staates, sondern verstößt gegen den fundamentalen Grundsatz der Gewaltenteilung.

Wenn der Staat Daten sammelt, um sie ausschließlich für die Gewährleistung der Sicherheit zu verwenden, ist es mit der Aufgabe des Staates vereinbar, wenn er sie sammelt, um damit Politik zu betreiben, verstößt es selbstverständlich gegen den Grundsatz der Achtung der Privatsphäre, aus der sich der Staat herauszuhalten hat.

Putin scheißt Obama auf den Kopf

Juli 13, 2013

Wenn man versucht, es allen recht zu machen, macht man es am Ende niemandem recht.

Die Syrer massakrieren sich gerade gegenseitig.

Das einzige, worin sie sich einig sind, ist der Zorn auf die USA, weil sie den Kampf gegen den bösen Diktator zu wenig fördere bzw. die bösen Terroristen unterstütze.

Einig sind sich auch viele europäische Politiker, dass es ein guter Zeitpunkt sei, sich durch Antiamerikanismus zu profilieren:

Vom deutschen Altkommunisten bis zum österreichischen Wehrsportler machen sich auf einmal alle wahnsinnige Sorgen um unsere demokratischen Grundrechte und prangern Obamas Menschenrechtsschande an, nachdem Snowden den Europäern die völlig überraschende und erschütternde Tatsache enthüllt hat, dass die USA einen Nachrichtendienst haben (und den Chinesen und Russen die wirklich interessanten Einzelheiten dazu geliefert hat).

Putin ist mit seinen Atomwaffen und seinem Öl nun einmal in der Lage, Obama auf den Kopf zu scheißen.

Wir Europäer sollten besser aufpassen, was wir uns wünschen (denn es könnte in Erfüllung gehen).

Die USA ist im Gegensatz zu Europa bald nicht mehr von Ölimporten abhängig, und sie hat auch nicht Millionen von Islamisten in der Nachbarschaft, die unaufhörlich durch Konflikte (die natürlich nichts mit dem Islam zu tun haben) über ihre Grenzen geschwemmt werden.

Am Ende müssen wir die Drecksarbeit noch selbst erledigen und uns selbst um die Probleme in unserer Nachbarschaft kümmern.

Hollywoods lebende und tote Helden

Juli 9, 2013

Ausgerechnet am 4. Juli, dem amerikanischen Unabhängigkeitstag, hat Hollywood-Regisseur Oliver Stone eine verbale Breitseite gegen sein Heimatland abgefeuert. NSA-Whistleblower Edward Snowden sei ein “Held”, der Rest der Welt sollte endlich den Mut aufbringen “und der mächtigen USA Paroli bieten”, sagte der 66-Jährige beim Karlovy Film Festival in Tschechien.

Und Stone legte gleich noch nach mit einer deftigen Kritik an der Obama-Regierung: Es sei “eine Schande, dass Obama eher daran interessiert sei, Snowden zu jagen, denn die alten Aushorchtaktiken der George Bush-Ära zu reformieren”, so Stone weiter.

Obama sei also eine Schande, Snowden ein Held.

Wie könnte Obama wieder Oliver Stones Held werden?

Auch Kennedy war für Linke wie Stone zunächst eine große Enttäuschung gewesen: ausgerechnet in Kennedys Amtszeit erreichte der kalte Krieg gegen die Sowjetunion mit der Kuba-Krise seinen Höhepunkt.

Lee Harvey Oswald hatte (anders als Snowden heute) durch seine Reise nach Moskau nicht genug Aufmerksamkeit erregt, sodass er zu drastischeren Mitteln greifen musste, um von der Welt bemerkt zu werden.

Als der geltungssüchtige “Fair Play for Cuba”-Aktivist zur Tat schritt, wurde den linken Pamphletisten, von denen Lee Harvey Oswald seine Weisheiten hatte, jedoch nicht die Schuld an seiner Indoktrinierung gegeben.

Das schlechte Gewissen nach der McCarthy-Ära führte wohl dazu, dass man auf eine Hexenjagd gegen Oswalds Gesinnungsgenossen verzichtete.

Im Lauf der Jahre wurde der “Kriegstreiber” Kennedy zur linken Friedenstaube umdeklariert, der laut Oliver Stones Film von rechten Verschwörern umgebracht worden sei, weil er gegen den Vietnamkrieg gewesen wäre:

Falls wieder ein linker Spinner einen linken Hetzer wie Stone ernst nehmen sollte und Obama dafür bestrafen sollte, dass er Stones Helden verfolgen ließ, wird man auf altbewährte Erklärungsmuster zurückgreifen:

Der “Präsident der Schande” würde dann ganz schnell wieder zum “Held” erklärt werden, der durch eine CIA/Mossad/Bilderberger-Verschwörung aus dem Weg geräumt worden sei.


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