Mit ‘obama’ getaggte Beiträge

Der neue Neocon

März 17, 2014

Nie hatte ein amerikanischer Präsident in Europa so viel Zustimmung wie Obama.

Trotzdem ist Amerika heute sogar noch unbeliebter als unter Bush.

Man kann nämlich ein Obama-Fan sein, aber gleichzeitig weiterhin eine starke Rolle der USA ablehnen (was freilich trotzdem nicht heißt, dass man als Europäer selbst mehr Verantwortung übernehmen möchte).

Antiamerikaner bleiben Antiamerikaner, aber unter Obama verliert Amerika auch die Proamerikaner. Für diejenigen, die angesichts der Probleme wie Islamisierung und Terror eine starke Leadership wollen, hat die USA mit Obama stark an Attraktivität eingebüßt.

War PI-NEWS in den Bush-Jahren noch “proamerikanisch”, wird heute Putinismus gepredigt.

Dass Putin auch andere alte PI-NEWS-Ideale wie “Grundgesetz” und “Menschenrechte” nicht im Programm hat, kommt den Kewilisten ohnehin sehr entgegen.

Putin hat zwar bei den Mainstream-Medien etwas von der Bösewicht-Rolle der USA abbekommen, gleichzeitig genießt er jedoch auch den Respekt, den die USA unter Bush und den bösen Neocons noch hatten.

Tatsächlich ist es heute so, dass man sich besser an Putin hält, wenn man wie Israel Probleme in der Nachbarschaft hat.

Friedlicher ist die Welt unter einem schwachen Obama und einem starken Putin keineswegs geworden.

Je schwächer Obama sich zeigt, desto mehr stachelt er Putin dazu an, alle “roten Linien” zu überschreiten.

Assads Überreder

Januar 20, 2014

Syrienkonferenz in der Schweiz: Nur Iran kann Assad überreden

Mit seiner Einladung an Iran hat Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die syrische Opposition und die USA brüskiert. Dennoch ist die Teilnahme des Regimes am Treffen in Montreux wichtig: Teheran hat den stärksten Einfluss auf Diktator Assad.

(Spiegel)

Im Gegensatz zu Gaddafi und Saddam hätte Assad wohl kaum bis zum bitteren Ende gekämpft.

Wäre der iranische und russische Einfluss auf Assad nicht so strak gewesen und der Wille des Westens nicht so schwach, könnte die Familie Assad schon längst in einem angenehmen Exil verweilen und Syrien wäre ein äußerst blutiger Bürgerkrieg erspart geblieben.

Dass die Mullahs, die Assad zum Kämpfen gedrängt hatten, ihn auf einmal zum Frieden überreden sollten, glaubt wohl auch nur Herr Moon.

Obama wurde von Herrn Moon hingegen gar nicht erst groß gefragt (was allerdings wohl ziemlich egal ist, da Obama wahrscheinlich ohnehin nichts zu sagen gehabt hätte).

Russland, Iran, China haben vielleicht Grund, über Obamas Schwäche zu feixen.

Wir Europäer werden hingegen wie beim Balkankrieg die Folgen der amerikanischen Führungsschwäche in Form von weiteren Flüchtlingsströmen aus der Krisenregion sehr unangenehm zu spüren bekommen.

Omaba wie Bush oder Kennedy?

November 20, 2013

Amerikanische Präsidenten, die als Hoffnungsträger der Linken galten, können schnell zu Hassobjekten werden, wenn sie sich doch nicht an der Weltrevolution beteiligen, sondern stattdessen amerikanische Interessen vertreten.

Cover_Okt (2)

Der “Warlord Obama” sei ein imperialistischer Kriegshetzer, der sich dem Iran gegenüber höchst unfair verhalte.

Auch Kennedy wurde aufgrund seiner Kuba-Politik zum linken Feindbild.

Als ein geltungssüchtiger “Fair Play for Cuba”-Aktivist zur Tat schritt, wurde den linken Hetzern jedoch nicht die Schuld an seiner Indoktrinierung gegeben.

Das schlechte Gewissen wegen der peinlichen McCarthy-Ära führte dazu, dass man auf eine “Hexenjagd” gegen Oswalds Gesinnungsgenossen verzichtete.

Im Lauf der Jahre wurde der “Kriegstreiber” Kennedy zur linken Friedenstaube umdeklariert, die laut Oliver Stones Film von rechten Verschwörern umgebracht wurde, weil sie gegen den Vietnamkrieg gewesen wäre:

Falls sich irgendein Spinner dazu berufen fühlen sollte, den neuen imperialistischen “Warlord Obama” zu beseitigen, wird man auf altbewährte Erklärungsmuster zurückgreifen:

Den “Warlord” würde man dann ganz schnell wieder zum “Friedenspräsidenten” erklären werden, der von der allmächtigen “Israel-Lobby” aus dem Weg geräumt worden sei.

Nicht Obamas Stärke

Oktober 28, 2013

Als es darum ging, kostspielige linke europäische Errungenschaften (die wohl auch in Europa bald nicht mehr finanzierbar sein werden) einzuführen, war Obama bereit, bis zum letzten Moment zu kämpfen (auch wenn in den Augen der linken europäischen Medien natürlich nur die Republikaner schuld am drohenden Staatsbankrott gewesen wären).

Wenn es jedoch darum geht, Amerikas Sicherheitspolitik gegen eine Kampagne linker europäischer Medien zu verteidigen, ist Obama ganz schwach.

Snowden hat sich mit sensiblen Daten nach Russland abgesetzt.

Selbstverständlich sind linke Medien wie der Spiegel und der Guardian einem Snowden gern dabei behilflich, Amerikas Karten einseitig aufzudecken.

Obama hätte jedoch immerhin genug Zeit gehabt, auf die Situation angemessen zu reagieren.

Er hätte abklären müssen, welche offengelegten Informationen zu Problemen führen können, um dann z.B. bei Angela Merkel rechtzeitig Schadensbegrenzung zu betreiben, statt dem Spiegel und dem Guardian dieses peinliche Thema zu überlassen.

Natürlich ist es unangenehm und auch wenig nachvollziehbar, warum ausgerechnet Angela Merkel vom amerikanischen Geheimdienst ausspioniert wurde.

Geheimdienstarbeit hat wie Verfassungsschutzarbeit etwas mit Fingerspitzengefühl zu tun.

Niemand wird sich daran stoßen, wenn man die NPD unter Beobachtung hält.

Wenn man verfassungstreue Parteien genauso wie die extremistische NPD behandelt, wird man die Vorgehensweise des Verfassungsschutzes jedoch zu Recht in Frage stellen.

Dass ausgerechnet die deutsche Kanzlerin im Visier der NSA stand, hat (anders als von Augstein behauptet) nichts mit der Verletzung von Souveränität zu tun, sondern mit fehlender Verhältnismäßigkeit.

Unser Obama

Oktober 24, 2013

Angeblich lag es ja nur am schießwütigen Cowboy Bush, dass man als guter friedliebender Europäer die USA hassen musste.

Obwohl Obama einen Rückzug nach dem anderen startet und sich von jeder roten Linie sofort zurückzieht, hat die europäische Lust am Antiamerikanismus keineswegs abgenommen.

Guardian, Spiegel & Co. zögern keinen Augenblick, ihren Obama vor den Bus zu stoßen, um die antiamerikanischen Ressentiments der eigenen Leser zu bedienen.

Irak-Desaster schuld an Syrien-Misere?

September 8, 2013

Auch die Gegner eines Eingreifens in den Syrien-Konflikt erhöhen ihre Bemühungen. In einem TV-Spot unterstreicht beispielsweise die liberale Gruppe MoveOn.org die Kriegsmüdigkeit in der Bevölkerung nach den langwierigen Einsätzen im Irak und in Afghanistan. Unter dem Motto “Nicht noch einmal” fordert sie den Kongress auf, gegen Obamas Plan zu stimmen.

Laut einer aktuellen Studie des Pew Research Center befürworten nur 29 Prozent der Bürger einen US-Militäreinsatz in Syrien, 48 Prozent sind dagegen. Eine Umfrage von ABC News und der “Washington Post” kam zu ähnlichen Ergebnissen – hier waren sechs von zehn Amerikanern gegen einen Einsatz der USA im Alleingang.

(Spiegel)

Die angebliche Kriegsmüdigkeit der USA nach dem angeblichen “Desaster” im Irak wird immer wieder als Rechtfertigung fuer Obamas mangelnde Entschlossenheit in Syrien herangezogen.

Letztendlich starben im “Irak-Desaster” weniger als 4.000 amerikanische Soldaten, und Obama konnte dank der Entschlossenheit der Bush-Administration einen geordneten Rueckzug aus einem von einer Diktatur befreiten, demokratisierten Land antreten.

Der Preis an Menschenleben fuer den Sturz des Tyrannen mag im Irak hoch gewesen sein:

Etwa 100.000 Iraker starben durch Terroranschlaege islamistischer Terroristen, die einen demokratischen Irak verhindern wollten.

Wie hoch der Preis fuer den Sturz eines miesen Diktators ohne amerikanische Hilfe ist, kann man gerade in Syrien beobachten:

In Syrien sind bereits nach zwei Jahren mehr Menschen gestorben als nach 10 Jahren im Irak.

Dabei war Saddam ein wesentlich brutalerer Tyrann als Assad, der bei etwas mehr westlicher Entschlossenheit wohl freiwillig gegangen waere.

Mittlerweile wird es zwangslaeufig noch zu viel mehr Opfern kommen, da Syrien in mindestens zwei Teile zerfallen wird und neue Grenzziehungen immer blutig verlaufen.

Im besten Fall kann der Westen dafuer sorgen, dass er durch seine Hilfe ein Minimum an Einfluss ueber den neuen sunnitischen Staat erhalten wird.

Im schlechtesten Fall entsteht neben Assads Mullah-Satellitenstaat ein neuer Taliban-Staat.

Obamas angebliche rote Linie

August 25, 2013

Nun wurde mit dem angeblichen Einsatz von chemischen Kampfstoffen Obamas angebliche rote Linie überschritten.

Wer für den Einsatz der Waffen verantwortlich ist, lässt sich kaum feststellen:

Wäre es klar, wie Obamas Reaktion auf den Einsatz ausfallen würde, wäre es ziemlich klar, dass Assad es sich wohl nicht getraut hätte. Doch wäre Obama ein Bush, wäre Assad wohl sowieso schon längst ins Exil verduftet. Im Gegensatz zu Saddam oder Gaddafi hätte Assad Jr. sicher nicht bis zum bitteren Ende weitergemacht.

Ob es nun Assads Gegner waren, die einen letzten Versuch gestartet haben, den Sheriff zu wecken oder ob Assad sich sicher genug fühlte, seine Gegner mit allen Mitteln zu vernichten ohne vom Sheriff gestellt zu werden, ist schwer zu sagen.

Putin schließt wieder einmal von sich auf andere:

Um seinen Tschetschenien-Feldzug einzuleiten, wurden von seinem Geheimdienst mehrere Wohnhäuser in die Luft gesprengt.

Lümmel Putin

August 11, 2013

Putin hat Obama immer wieder auf den Kopf geschissen.

Nun hat Obama endlich einmal angemessen darauf reagiert.

Ungezogene Kinder brauchen Grenzen.

Sonst gewöhnen sie sich ihr flegelhaftes Verhalten nie ab.

Der Westen ist Putin schon viel zu lange entgegengekommen, ohne ein Minimum an zivilisiertem Benehmen einzufordern.

Obamas Kinder

Juli 19, 2013

“If I had a son, he’d look like Trayvon”, meinte Obama schon vor Monaten zum Fall. “Wenn er einen Sohn hätte, würde er wie Trayvon aussehen.”

Zimmerman sieht nicht aus wie Trayvon Martin. Zimmerman hat Trayvon Martin erschossen. Das “Kind” (der 17jährige Trayvon ist in linken MSM generell “das Kind”), von dem der Präsident sagt, es sehe aus wie sein Sohn.

Kann George Zimmerman jetzt ein neues Leben beginnen? Noch lange nicht. Obama behauptet zwar, er werde das Urteil natürlich akzeptieren, im Hintergrund bastelt er aber schon an Alternativen. Sein Justizminister soll die Kastanien aus dem Feuer holen und Zimmerman einfach noch einmal auf Bundesebene für dieselbe Tat anklagen. Dies ist zum Beispiel dann möglich, wenn man Zimmerman ein “hate crime” unterstellt. Zimmerman ist in den Augen der vielen kleinen Obamas dieser Welt Rassist. Für Rassisten hat “Ne bis in idem” nicht zu gelten. Für Rassisten gelten Sonderregeln.

(American Viewer)

Amanda Knox hat zwar nicht Obamas Hautfarbe, von ihrem persönlichen Background (liberale Mittelschichts-Tochter mit Interesse für fremde Kulturen) her würde sie wesentlich besser zu Obamas Familie passen.

Trotzdem hatte sich Obama in ihrem Fall nobel zurückgehalten, obwohl es gerade bei Italiens Justiz nicht geschadet hätte, ein Signal zu geben, dass man ihr genau auf die Finger schauen werde.

Sich möglichst darum zu kümmern, dass die eigenen Staatsbürger (egal welche Hautfarbe sie haben) im Ausland (auch schon in erster Instanz) einen fairen Prozess bekommen, sollte eigentlich selbstverständlich sein.

Ohne neue Beweise einen neuen Prozess zu führen, verstößt – wie American Viewer zu Recht angemerkt hat – gegen einen der fundamentalsten Rechtsgrundsätze.

Nur Beweise, die zum Zeitpunkt des ersten Prozesses nicht verfügbar waren, wären in Europa ein Wiederaufnahmegrund (z.B. in Fällen, in denen nachträglich eine DNA-Analyse vorgenommen werden konnte).

Wäre Zimmermann verurteilt worden, so hätte es sich – anders als bei Amanda Knox – wenigstens mit Sicherheit um eine Person gehandelt, die am Geschehen beteiligt war.

Wenn man bei einer bewaffneten Bürgerwehr mitmacht, gehört es sogar zum typischen Risiko, dass es zu solchen Situationen kommen kann.

Wird ein unbewaffneter Mann erschossen, muss der Schütze zumindest mit einem Prozess wegen Notwehr-Überschreitung rechnen.

Auch deswegen gehen Polizisten grundsätzlich nie alleine auf Streife.

Wenn Zimmermann alleine auf Streife war, hätte er die Waffe entweder gleich ziehen müssen, um den Angreifer abzuschrecken oder sie ganz unbenützt lassen müssen, um einem Prozess zu entgehen.

Die Gewährleistung von Sicherheit sollte die Aufgabe von Profis sein, in diesem Fall meiner Ansicht nach von staatlichen Profis: die äußere und innere Sicherheit ist die Kernaufgabe des Staates bzw. der Exekutive.

Dass die Regierung/Exekutive durch die “Hate-Crime”-Extra-Justiz die Justiz aushebeln darf, gehört hingegen sicher nicht zu den Kernaufgaben des Staates, sondern verstößt gegen den fundamentalen Grundsatz der Gewaltenteilung.

Wenn der Staat Daten sammelt, um sie ausschließlich für die Gewährleistung der Sicherheit zu verwenden, ist es mit der Aufgabe des Staates vereinbar, wenn er sie sammelt, um damit Politik zu betreiben, verstößt es selbstverständlich gegen den Grundsatz der Achtung der Privatsphäre, aus der sich der Staat herauszuhalten hat.

Putin scheißt Obama auf den Kopf

Juli 13, 2013

Wenn man versucht, es allen recht zu machen, macht man es am Ende niemandem recht.

Die Syrer massakrieren sich gerade gegenseitig.

Das einzige, worin sie sich einig sind, ist der Zorn auf die USA, weil sie den Kampf gegen den bösen Diktator zu wenig fördere bzw. die bösen Terroristen unterstütze.

Einig sind sich auch viele europäische Politiker, dass es ein guter Zeitpunkt sei, sich durch Antiamerikanismus zu profilieren:

Vom deutschen Altkommunisten bis zum österreichischen Wehrsportler machen sich auf einmal alle wahnsinnige Sorgen um unsere demokratischen Grundrechte und prangern Obamas Menschenrechtsschande an, nachdem Snowden den Europäern die völlig überraschende und erschütternde Tatsache enthüllt hat, dass die USA einen Nachrichtendienst haben (und den Chinesen und Russen die wirklich interessanten Einzelheiten dazu geliefert hat).

Putin ist mit seinen Atomwaffen und seinem Öl nun einmal in der Lage, Obama auf den Kopf zu scheißen.

Wir Europäer sollten besser aufpassen, was wir uns wünschen (denn es könnte in Erfüllung gehen).

Die USA ist im Gegensatz zu Europa bald nicht mehr von Ölimporten abhängig, und sie hat auch nicht Millionen von Islamisten in der Nachbarschaft, die unaufhörlich durch Konflikte (die natürlich nichts mit dem Islam zu tun haben) über ihre Grenzen geschwemmt werden.

Am Ende müssen wir die Drecksarbeit noch selbst erledigen und uns selbst um die Probleme in unserer Nachbarschaft kümmern.


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