Krieg und Völkerrecht

Der Linzer Völkerrechtler Franz Leidenmühler bezeichnete die Intervention bereits damals und auch heute als „völkerrechtswidrig”. Aus zwei Gründen: Weil sie nicht als Selbstverteidigung gewertet werden konnte, schließlich hatte Jugoslawien ja keinen anderen Staat angegriffen und zweitens, weil es kein Mandat des UN-Sicherheitsrats gab.

(Online Standard)

Ich habe mit dem Völkerrecht als Rechtspositivist so meine grundsätzlichen Probleme:

Von Recht kann man erst sprechen, wenn es einen Herrschaftsbereich gibt, in dem sich Menschen einer bestimmten Rechtsordnung und Gerichtsbarkeit unterwerfen. Beim Völkerrecht fehlen all diese grundsätzlichen Komponenten des Rechts.

Folglich kommt man bei der Beschäftigung mit Völkerrecht schnell auf eine naturrechtlich-moralistische Ebene, die von den Völkerrechtlern jedoch gerne mit formaljuristisch klingenden Schlagwörtern wie „Völkerrechtsbruch“ oder „UN-Mandat“ getarnt wird.

Das Vorgehen der Nato gegen Jugoslawien und der Irak-Krieg seien aber nicht zu vergleichen, so Leidenmühler, denn die USA argumentierten in ihrer Sicherheitsstrategie 2002 nicht mit humanitärer Intervention, sondern damit, dass Präventionsschläge und ein Regimewechsel legitim seien, wenn ein Regime in Zukunft eine Gefahr darstellen könnte. Im Falle des Nato-Bombardements habe es hingegen ein “hehres Motiv” vieler Staaten gegeben.

Letztlich läuft es also immer auf den persönlichen Geschmack des Völkerrechtlers hinaus.

Weder der Kosovokrieg noch der Irakkrieg waren von einem Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt (wenn man betrachtet, welche Länder dem Sicherheitsrat angehören, war das kein Wunder).

In beiden Fällen stellten sich die Motive nachträglich als fragwürdig heraus.

Im Fall des Kosovokrieges sieht der Völkerrechtsexperte jedoch ein „hehres Motiv“ als gegeben an:

Man wollte die armen kleinen Kosovaren vor den großen bösen Serben beschützen.

Einen Diktator, der einen Krieg nach dem anderen angezettelt hatte und scheinbar nach Massenvernichtungswaffen strebte, abzusetzen, kann hingegen nicht als „hehres Motiv“ gelten.

Persönlich finde ich, dass beide Kriege ihre Berechtigung hatten. Diese kann jedoch nicht völkerechtlich-formaljuristisch begründet werden, sondern liegt im Willen, die Werte, die einem wichtig sind, durchzusetzen.

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15 Antworten to “Krieg und Völkerrecht”

  1. American Viewer Says:

    Ich sehe es wie du. Das Völkerrecht ist abzulehnen. Grenzen sind nur Linien im Staub. Es muss um Individuen gehen, nicht um künstliche Konstrukte wie „Staat“ und „Völkerrecht“.

    Es ist nicht einzusehen, warum man Menschen das Abschlachten „ihres“ Volkes erlauben sollen, nur weil es „ihr“ Volk ist und sie Linien im Staub nicht überschreiten. Schon die Begrifflichkeit „ihr Volk“ ist nicht korrekt. Es ist nicht die Schuld des Individuums, dass es in Syrien, Iran oder sonstwo geboren wurde.

    Ein ähnliches Prinzip gilt für demokratische Wahlen. Selbst wenn gigantische Mehrheiten Muslimbrüder, Nazis oder sonstige Faschisten wählen, ist das Ergebnis nicht zu akzeptieren.

    • aron2201sperber Says:

      das Problem am Völkerrecht (und bis zu einem gewissen Grad auch an den Menschenrechten) ist die Vorspiegelung falscher Tatsachen.

      die Völkerrechtssubjekte haben keinen Richter, sondern höchstens einen Sheriff:

      https://aron2201sperber.wordpress.com/2011/05/16/ohne-scheriff-kein-gerichtsverfahren/

      Völkerrecht hat noch nie einen Krieg verhindert, es hält jedoch den Westen davon ab, seine Sheriff-Rolle einzunehmen.

      wenn Staaten die Menschenrechte einhalten, ist ein Höchstmaß an Zivilisation erreicht.

      um Krieg gegen seine Gegner zu führen oder international agierende Terroristen zu jagen, soll man seine Werte zwar nicht über Bord werfen, man kann jedoch nicht dieselben Maßstäbe wie bei der innerstaatlichen Justiz und Verwaltung ansetzen.

      • dieter Says:

        Lern Geschichte, Aaron. Konflikte zwischen etablierten Mächten und Staaten sind seit der Etablierung des Völkerrechts enorm zurück gegangen. Europa befand sich Jahrhunderte lang permanent im Krieg.

        Und das liegt eben genau daran, dass es eine Hemmung für Staaten gibt, sich jederzeit und überall selbst zum Sheriff zu ernennen und die Angelegenheiten außerhalb ihres Hoheitsgebiets zu den eigenen zu erklären.

        Aus Sicht der der islamischen Welt leben wir im Westen in einem bemitleidenswerten Zustand der vorislamischen Ignoranz; dekadent und unmenschlich verroht. China hält auch nicht viel von unserem System. Und die Russen sind entsetzt darüber, dass Homosexuelle, die dort generell als Päderasten zählen, im Westen an Schulen unterrichten und „propagandisieren“ dürfen.

        Ohne gegenseitige Akzeptanz von Souveränität und Respekt für international anerkannte Grenzen hätten wir einen permanenten weltanschaulichen, als auch wirtschaftlich motivierten Krieg aller, gegen alle.

        Das aktuelle Zurückrudern in der Syrien-Frage aufgrund der Unklarheit über den Einsatz von C-Waffen, zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, dass es ein Völkerrecht gibt, das auf solche Kurzschluss-Aktionen bremsend einwirkt.

        P.S.: In meiner Antwort auf American Viewer war das verschachtelte Zitat als Antwort gemeint.

      • aron2201sperber Says:

        die Europäer ließen sich von ihrem Völkerrecht weder vom ersten noch vom zweiten Weltkrieg abhalten.

        danach war es wohl eher die militärische Präsenz der USA, die die Sowjetunion vor weiteren Eroberungen abhielt.

      • dieter Says:

        Eine der ersten Maßnahmen nach dem Krieg war es, die Charta der Vereinten Nationen zu verabschieden. Der Hauptanklagepunkt des Nürnberger Prozesses war die Durchführung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges.

        Die Schlussfolgerung aus dem Krieg war also nicht, dass das Völkerrecht nutzlos sei, sondern, dass dieses gestärkt und ausgebaut werden muss.

        Ein Ersatz für Landesverteidigung ist es, mangels Weltpolizist nicht. Das behauptet auch niemand, der bei Verstand ist.

      • aron2201sperber Says:

        der zweite Weltkrieg wurde nicht geführt, um die Nürnberger Prozesse führen zu können und dem Völkerrecht zu dienen, sondern um Europa von Hitler zu befreien.

        die Prozesse waren zwar notwendig, da man nach den Verbrechen der Nazis nicht so einfach zur Tagesordnung übergehen konnte.

        die ganze „Völkerrechtsargumentationslinie“ ist jedoch in Wahrheit die Schwachstelle an den Nürnberger Prozessen, bei der der Vorwurf von „Siegerjustiz“ nicht ganz ins Leere trifft.

        das Völkerrecht hat Nordkorea nicht aufgehalten, Südkorea zu überfallen.

        und ebenso konnte Nordvietnam trotz Völkerrecht Südvietnam erfolgreich erobern.

        Saddam wurde bei seinen Eroberungsfeldzügen auch nie vom Völkerrecht gestoppt, sondern vom Verteidigungswillen seiner Gegner.

      • dieter Says:

        Das Völkerrecht hat die USA nicht gehindert, in Vietnam zu gewinnen und es legitimierte die Verteidigung Südkoreas.

        Jeder einzelne Mord wird unter Missachtung des StGB begangen. Ohne StGB gäbe es aber viel mehr Morde.

        So ist das auch mit dem Völkerrecht.

    • dieter Says:

      American Viewers account wurde offenbar von einem 18-jährigen Schulsprecher mit Che Guevara shirt gehackt.

      Grenzen sind nur Linien im Staub.

      Das gleiche gilt für Grundstücksgrenzen, für Staatsbürgerschaft, Zuwanderungspolitik. Und Individualrechte sind Figuren aus Tinte auf zu Papier verarbeitetem totem Holz.
      Aber Rechte und Grenzen werden von Menschen definiert und umgesetzt und insofern sind sie eben weit mehr als zufällige Linien.

      Es ist nicht die Schuld des Individuums, dass es in Syrien, Iran oder sonstwo geboren wurde.

      Individuen existieren nicht vor ihrer Geburt irgendwo im Kosmos und werden dann per Zufallsprinzip einem Land zugeteilt. Schweden ist dort, wo Schweden leben und Syrien ist dort, wo es Syrer gibt. Sowohl die Zustände eines Landes, als auch die Kinder, die in einem Land geboren werden, sind ein Produkt der Eltern dieser Kinder. Das erkennt man auch daran, dass Zuwanderer häufig die Verhältnisse der Heimatländer, aus denen sie geflüchtet sind, im Aufnahmeland reproduzieren.

      International herrscht Anarchie. Es gibt keinen Weltstaat und keine Weltpolizei, die irgendwelche Individualrechte durchsetzen könnte. Das Völkerrecht ist eine pragmatische und vernünftige zwischenstaatliche Übereinkunft, das die Verhältnisse halbwegs regularisiert und stabilisiert. Aber auch dieses Recht ist schwach, mangels Weltpolizei.

      • American Viewer Says:

        Ich sehe das anders. Individualrechte wie Eigentum sind aus sich heraus legitim. Mit staatlichen Rechten verhält es sich anders. Nicht der Staat gibt dem Individuum Rechte, sondern Individuen gestehen dem Staat Rechte zu. Der Staat ist nur ein Konstrukt. Er braucht Legitimation. Assad hat diese Legitimation aus Sicht diverser Individuen nicht mehr.

        Assad hat (aus Sicht dieser Individuen) nur noch die Legitimation abzukratzen. So wie Guevara, Saddam und Gaddafi vor ihm.

      • American Viewer Says:

        Und natürlich gibt es eine Weltpolizei. Der Hegemon Amerika. Der Hegemon wird „nur“ ab und an von Pfaffen wie Obama oder Jimmy Carter regiert. Dann wird es dunkel in vielen Teilen der Welt. Es entstehen große Machtvakuua, die gehäuft von düsteren Gestalten genutzt werden.

      • American Viewer Says:

        Individuen existieren nicht vor ihrer Geburt irgendwo im Kosmos

        Das behauptet auch niemand. Aber ein Syrer kann nichts dafür, dass er als Syrer geboren wurde. Es gibt keine Geburtsschuld. Es gibt in diesem Zusammenhang auch kein „Recht durch Geburt“. Sonst könnte man gleich wieder die Monarchie einführen. Oder Jakob Augstein zum Alleinherrscher des Spiegels machen.

      • dieter Says:

        Die USA sind keine Weltpolizei. Sie wird sowohl von Imperialisten als auch von den Anti-Imperialisten völlig überschätzt. Das militärische Desaster der letzten zwölf Jahr sollte das eigentlich klar demonstrieren.

        Der Angriffsplan der USA gegen Syrien, der im Internet abrufbar ist, zeigt, dass die USA einen gewissen Respekt vor der syrischen Flugabwehr hat. (Auch die Israelis haben diese bei ihren Einsätzen stets umflogen.) Die syrische Luftwaffe soll mit Marschflugkörpern zerstört werden. Wenn man das aber vorher groß ankündigt, lässt sich an der Sinnhaftigkeit allerdings zweifeln.

        Die USA könnte unter signifikanten Kosten einmarschieren und das Regime zerstören. In Afghanistan und im Irak gelang es ihnen aber im Anschluss nicht, sich durchzusetzen. Weltpolizei sieht anders aus. Und das sind nicht einmal sonderlich starke Länder.

        ****

        Ein Staat ist nur so stark, wie diejenigen, die ihm seine Macht verleihen, also jene jungen Männer, die bereit sind, für ihn zu kämpfen. Assad hat offenbar eine hartgesottene Truppe auf seiner Seite. Das muss man zur Kenntnis nehmen.

        Davon kann der Westen nur träumen. Die Freiwilligenmeldungen brechen in Deutschland, Frankreich, den USA und anderen westlichen Ländern ein. Tauglichkeitsanforderungen werden stetig herabgesetzt. 93% der Amis wollen den Syrien-Krieg nicht.

        Junge Männer kämpfen, um ihr Territorium zu verteidigen, um Landsleute zu rächen (z.b. 11.9.2001). Vielleicht noch aus ideologischen Gründen, oder um den Wohlstand des Landes kolonialistisch zu mehren. Für gender mainstreaming in Afghanistan, oder das Schlichten von irgendwelchen Stammesfehden in fernen Ländern dürften sich nur wenige begeistern.

        Die Ironie der Geschichte ist also, dass genau jene Schwätzer, Verantwortungsethiker und Hobbystrategen, die ständig nach Krieg schreien, jene Wehrkraft zersetzen, die sie überall und zu jeder Zeit inflationär einsetzen wollen.

      • aron2201sperber Says:

        Die USA sind keine Weltpolizei.

        daher bevorzuge ich es auch, von Sheriff zu sprechen 😉

  2. walter roth Says:

    Wieder mal die alte dumme Deutsche Leier……………

    Zitat American Viewer :
    Selbst wenn gigantische Mehrheiten Muslimbrüder, Nazis oder sonstige Faschisten wählen, ist das Ergebnis nicht zu akzeptieren.

    Echte Rechte Regime gabs in der Welt nur sehr wenige, und die forderten meist nur vergleichsweise wenige Opfer. Pinochet in Chile war so ein rechter, oder Stroessner, Musolini…………. Hitler zählte nicht dazu, was aber natürlich am Schrecken seiner Herrschaft nichts ändert.
    Was ich immer vermisse bei derartigen Aufzählungen sind die linken Regime.
    Diese waren es die die ganz grossen Verbrecher stellten die um die 100 Millionen Menschen das Leben kosteten.

    Zudem waren die „Nazis“ ebenfalls ein …….linker Extremismuss, was man an der Einstellung Hitlers zum Grosskapital und der Namensgebung seiner Organisation gut nachvollziehen kann.
    Seine Gegnerschaft zu Stalin und dem Kommunismus sollte uns da keinesfalls täuschen, das war eher eine Art von Konkurrenzgebaren unter Narzissten, denn echte Abneigung.

    Leider wagen es heute nur wenige das noch auszusprechen, der Wissenschaftler Arnulf Baring ist so einer der diesen Fakt immer wieder mutig anspricht. Das sage ich, weil dieser Kampf gegen rechts in Deutschland mittlerweile die Demokratie selbst stark beschädigt. Siehe AfD, Freiheit, Pro Parteien usw. oder die Kritik am den politischen Islam.

    Linke Ideologien sind verantwortlich für die grössten Massenmorde in der Menschheitsgeschichte.

    Mao, Stalin/Lenin und Consorten, die FARC, Sandinisten, Sendero Luminoso, Castro und eben Hitler sind da nur einige Beispiele von sicher 2 Dutzend, die natürlich mehr oder weniger schlimm wüteten.
    Menschenverachtend waren sie aber alle.

    Der Eingriff in Yugoslawien war gerechtfertigt, dazu muss man nicht mehr viel sagen.

    Der Umsturz in Ägypten auch, den Regierungen die zwar demokratisch an die Macht kamen, aber ihre Macht hernach missbrauchen, die dürfen in Notwehr gestürzt werden.

    Das natürlich mit der klaren Einschränkung, dass der Umsturz aus dem inneren des betreffenden Landes herbeigeführt wird, also aus der eigenen Gesellschaft.

    Den Masstab dabei, was zu akzeptieren ist, das sollten die „Universellen Menschenrechte“ sein, aber nicht mehr. Und alleine schon gegen die hat Mursi verstossen.
    Nun, er wird sich damit herausreden, das er gemäss den OIC Standards und der Islamischen Menschentrechtserklärung von Kairo handelte, was die Diskriminierung von Frauen und Nichtmuslimen seiner Ansicht nach rechtfertigt. Und rein rechtlich gesehen hat er sogar recht.
    Rechtlich ist also sogar das heikel, denn die „Universellen Menschenrechte“ sind streng rechtlich gesehen, nur eine Empfehlung, sie sind „nicht zwingend“.

    Ich für mich denke, wenn die Standards so weit gediehen sind, das das Leben und die körperliche Unversehrtheit in einem Land einigermassen garantiert sind, muss man diese Länder walten lassen, denn jedes Volk muss den weg zur Demokratie selber gehen, diese erkämpfen und danach bewahren, denn sonst ist diese nichts wert und bleibt immer gefährdet.

    Walter Roth

    • American Viewer Says:

      Echte Rechte Regime gabs in der Welt nur sehr wenige, und die forderten meist nur vergleichsweise wenige Opfer.

      Nein, das ist eine alte Leier. Linke behaupten auch gerne, es habe noch nie eine echte linke Regierung gegeben, wenn es darum geht sich von ihren Dystopien zu distanzieren.

      Pinochet in Chile war so ein rechter, oder Stroessner, Musolini…………. Hitler zählte nicht dazu, was aber natürlich am Schrecken seiner Herrschaft nichts ändert.

      Pinochet und Stroessner kann man als eine eigene Gruppe innerhalb der Rechten sehen, das stimmt.

      Aber Mussolini passt nicht sonderlich gut zu den beiden. Mussolini war erst Sozialist und dann bekanntlich Schöpfer des Faschismus. Ein Mann, der linke und rechte Ansichten zu einer kollektivistischen Weltsicht synthetisierte und dafür zum Beispiel von FDR bewundert wurde. Hitler ging diesen Weg weiter, war noch extremer.

      Nicht falsch verstehen. Ich bin selbst sicherlich das, was man in DL als „Rechten“ bezeichnet. Aber deshalb fange ich nicht an so zu tun, als seien Irrläufer wie Hitler reine Linke gewesen. Diese Einteilung in böse Linke da, gute Rechte hier, ist mir zu simpel.

      Ansonsten stimme ich deinen Ausführungen zu, soweit überblickbar.

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