Das Sterben im Mittelmeer beenden?

Türkische Staatsbürger und Migranten, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind, werden künftig in das Land zurückgeschickt. Ein entsprechendes Rücknahmeabkommen hat Ankara gerade mit der EU unterzeichnet. Im Gegenzug beginnt Brüssel mit der Türkei Verhandlungen über eine visafreie Einreise türkischer Bürger in die EU zu Besuchszwecken.

(ORF)

Solche Rücknahmeabkommen müsste man auch mit Marokko, Algerien, Libyen, Ägypten und Tunesien abschließen.

In Verbindung mit strengen Kontrollen der EU-Außengrenze und der Abschaffung der nationalen Asylsysteme wäre dies der einzig realistische Weg, um das „Sterben im Mittelmeer“ zu beenden.

Solange man nach der illegalen Einreise nicht zurückgeschickt wird, sondern die Möglichkeit hat, den Aufenthalt nachträglich durch ein Asylverfahren zu legalisieren, werden Menschen ihr Leben für ein vermeintlich besseres Leben aufs Spiel setzen.

Das aktuelle System ist total schizophren:

Einerseits versucht man die EU-Außengrenzen möglichst dicht zu machen, andererseits ermuntert man durch die nationalen Asylsysteme zur illegalen Einreise.

Die Schlepper werden zwar gerne als Buhmänner präsentiert, sie befriedigen jedoch lediglich eine Nachfrage, die aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen entstanden ist.

Würde Europa die illegale Einwanderung in den Griff bekommen, könnte sich Europa, wie von EU-Parlamentspräsident Schulz gefordert, gerne progressive Länder wie Kanada zum Vorbild beim Einwanderungsrecht nehmen, da man dann auch in einer vergleichbaren Situation wäre.

So wie Rechte sich daran festklammern, dass es auf keinen Fall mehr Zuwanderung geben dürfe, würden Linke nie so etwas Herzloses wie eine “Festung Europa” akzeptieren, die jedoch die Voraussetzung für eine neue gemeinsame Asylpolitik wäre.

Daher wird in Europa wohl alles beim Alten bleiben und das Sterben im Mittelmeer weitergehen, wofür sich Linke und Rechte auch weiterhin gegenseitig die Verantwortung zuschieben werden.

Schlagwörter: Asyl