Unglaublich wie „barbarisch“ der Spiegel vor 25 Jahren noch war:
Heute wäre nicht nur das Z-Wort streng verboten, auch das Foto und die Frage, ob eine ethnische Minderheit aus wirtschaftlichen Gründen unser System ausnütze, würden schon als schwerster Rassismus gewertet werden.
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Dezember 10, 2015 um 9:47 pm |
Das ist ein weiterer Nagel zum Sarg für Deutschland. Es ist nicht zu glauben, was die Totengräber Deutschlands sich noch alles ausdenken, um an’s Ziel zu kommen. Überall ist zu merken, dass die Konzertierte Aktion der 68er erfolgreich ist. Merkel ist nicht nur durch Kernkraftwerkausstieg, Erneuerbare Energieverordnung und Flüchtlingspolitik ein Steigbügelhalter dieser Bewegung.
Herzlich, Paul
Dezember 11, 2015 um 7:20 am |
die alternativlose Eurorettung fehlt noch in der Aufzählung
Dezember 10, 2015 um 10:03 pm |
Immerhin hat ein unteres Gericht jetzt entschieden, dass nicht integrierte Roma auch noch nach 17 Jahren abgeschoben werden dürfen. Mit Kind und Kegeln.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/goettingen-roma-familien-duerfen-nach-17-jahren-abgeschoben-werden-a-1066873.html
Die Empörung der Medienschickeria ist natürlich riesig.
Allein an diesem Beispiel sieht man, wie extrem schwierig bis unmöglich Abschiebungen in Deutschland sind.
Man kann darauf warten, dass das nächste Gericht das Urteil wieder kassiert. Und selbst wenn nicht: Ein Urteil bedeutet noch lange nicht, dass auch real abgeschoben wird.
Umso verlogener ist der Kurs von Merkel, die mehrfach behauptet hat 70-90% der aktuellen Migranten würden das Land wieder verlassen. Das ist schlichtweg nicht wahr.
Diese Lüge erzählt die CDU seit mindestens 60 Jahren. Bisher war immer das genaue Gegenteil der Fall: 70-90% sind dauerhaft geblieben und es gibt keinerlei Anzeichen, dass es dieses Mal anders sein wird.
Mehr Lügen geht nicht mehr.
Dezember 11, 2015 um 7:30 am |
habe den Spiegel-Artikel auch gelesen, ich denke, dass einiges fehlt (z.B. erfährt man nichts über strafrechtliche Verurteilungen, die es wahrscheinlich sehr wohl gab)
und selbst wenn die Judikatur einmal eine böse Entscheidung trifft, heißt es nicht, dass die Exekutive, die ja letztlich Merkel untersteht, die böse Entscheidung der Judikatur auch wirklich exekutiert.
Dezember 11, 2015 um 5:40 pm
Das sehe ich auch so. Solche Urteile werden leider nur extrem selten bis nie umgesetzt. So werden Urteile wertlos und das Vertrauen in den Rechtstaat tendiert gegen 0.
Dezember 11, 2015 um 8:48 am |
das deutet wohl darauf hin, dass man noch vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen wird:
https://aron2201sperber.wordpress.com/2013/07/26/genugtuung-fur-menschenrechtsbrecher/
natürlich wird nicht die Familie die Kosten für dieses weitere Verfahren selbst tragen, sondern der Steuerzahler wird dafür aufkommen
Dezember 11, 2015 um 9:42 pm
Bedeutet das nicht auch, dass sie bis zum Abschluss des Verfahrens nicht abgeschoben werden können?
Dezember 11, 2015 um 9:45 pm
so ist es:
http://www.echr.coe.int/Documents/FS_Interim_measures_ENG.pdf
Dezember 12, 2015 um 12:14 am
Bis zum Ende dieses Verfahrens wird es wohl noch weitere 17 Jahre dauern. Greift dann die Altersklausel?
Übrigens, Merkel hat doch recht, wenn sie sagt, dass 70%* der Flüchtlinge wieder Deutschland verlassen werden. Das werden sie tun. Sie hat aber nicht gesagt wann. Manche sicherlich erst im Zinksarg.
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*Das ist die Zahl an die ich mich erinnere, die Merkel genannt hat. Leider konnte ich die genaue Zahl im Internet nicht finden.