Familiennachzug ins Sozialsystem

So schlecht die Migranten aus den Asyl-Ländern für den europäischen Arbeitsmarkt qualifiziert sind, so gut harmonieren sie mit ihren kinderreichen Familien mit unserem Wohlfahrtsstaat:

Dieser Fall sorgt im Wiener AKH für Aufregung: Ein Ehepaar aus Afghanistan, der Mann seit 2011, die Frau seit 2013 in Österreich, hat neun Kinder – und will jetzt ein zehntes, per künstlicher Befruchtung. Angeheizt wird dadurch auch die Debatte um Mindestsicherung und Beihilfen: Die Familie kassiert monatlich 5682,6 Euro.

(Kronen Zeitung)

Dass das afghanische „Ehepaar“ jetzt eine künstliche Befruchtung für ein zusätzliches (eigenes) Kind  benötigt, spricht übrigens stark dafür, dass die vom afghanischen „Ehemann“ importierte Familie gar nicht seine eigene gewesen sein dürfte. DNA-Tests wurden vermutlich keine verlangt, und die Behörde hatte sich bei der „Familienzusammenführung“ wohl auf die afghanischen Dokumente verlassen.

Einheimische und legale Migranten müssen für  Familienangehörige, die sie nachholen wollen, ein ausreichendes Familieneinkommen nachweisen (um eine Zuwanderung ins Sozialsystem zu verhindern).

Bei Asylanten würde es jedoch gegen das „Recht auf Familienleben“ (Art. 8 EMRK) verstoßen, solche herzlosen Hürden für den Familiennachzug aufzustellen.

Somit wird das Recht auf Familienleben von Asylanten gleichheitswidrig höher gestellt als das Familienleben von Österreichern, EU-Bürgern und anderen legalen Migranten, bei denen die verlangte Erfüllung der Voraussetzungen für die Familienzusammenführung eben keinen Eingriff in die EMRK darstellt.

Obwohl diese Familien von unseren Transfer-Zahlungen leben, werden sie uns nicht dankbar sein, sondern sich von uns gedemütigt fühlen.

Das gilt besonders für die Kinder, die erleben müssen, wie die eigenen Eltern ein würdeloses Schmarotzerdasein fristen müssen.

Jene Kinder sind dann die ideale Beute für Seelenfänger, die ihnen durch den radikalen Islam die Wiedererlangung ihrer Würde versprechen.

Asyl in Afrika mit Freibier aus Bayern

Saudi-Barbarien ist eines der reichsten Länder der Welt, und es gibt in Mekka Millionen leerstehender Betten, welche von den islamischen Pilgern lediglich wenige Wochen im Jahr besetzt werden.

Warum zieht es muslimische Araber in Not nicht nach Saudi-Barbarien?

Würden auch wir (wie es eine taz-Dame in einem volkspädagogischen „Gedankenexperiment“ durchgespielt hat) um Asylschutz lieber ferne Länder wie Südafrika aufsuchen, statt unsere Nachbarländer?

Im benachbarten Bayern liegt für uns Ösis das Mekka unseres Bier-Kultes, und wir pilgern gerne nach München aufs Oktoberfest.

Um in Bayern zu leben, müssten wir allerdings für unser Brot und unser Bier wie die Slawen für die Bayern (oder die Philippinos für die Saudis) schuften.

Würde uns Südafrika mit allem Notwendigen versorgen, während unsere bayrischen Brüder uns regelmäßig Freibier nach Afrika lieferten, damit wir unseren gemeinsamen Kult dort verbreiten, wäre wohl tatsächlich Südafrika das Land unserer Wahl.

Dort könnten wir jeden Tag gratis besoffen sein. Die Südafrikaner, die sich das alles von uns bieten ließen, hielten wir allerdings – zu Recht – für Idioten.

 

IS als Mainstream bei Österreichs Tschetschenen

Obwohl der Tschetschenien-Krieg in Russland bereits vor 10 Jahren beendet wurde, halten sich über 30.000 Tschetschenen als Dauer-Asylanten in Österreich auf, und es werden sogar stetig mehr.

Tschetschenen jammern zwar gerne über ihr “schlechtes Image” in Österreichs Medien.

In ihren eigenen Medien vermitteln sie allerdings selbst ein Bild von sich, das jenem Image voll entspricht.

Die größte deutschsprachige Facebook-Seite (fast 24.000 Fans) strotzt vor Gewaltverherrlichungen un Lobpreisungen des Dschihad.

Al-Qaida-Fahnen und IS-Zeigefinger werden von den Betreibern der Seite stolz gepostet und von Tausenden Fans gelikt:

Selbst stellen sich die Tschetschenen stets als das arme Opfer der Russischen Übermacht dar, auch wenn die Tschetschenen heute über Autonomierechte verfügen, von denen die Kurden nur träumen können.

Den türkischen Brüdern wünscht man bei der Unterdrückung der kurdischen Minderheit trotzdem viel Erfolg.

Solidarität gibt es nur für Glaubensbrüder, die ebenfalls für ihre Gewalttätigkeit und ihren islamischen Extremismus bekannt sind:

An Österreich mögen die Tschetschenen ausschließlich den Sozialstaat, den sie mit großer Kreativität ausbeuten.

Der Tipp der taz

Viele haben sich folgende Frage wohl schon gestellt:

Was soll man machen, wenn die „rationale“ Merkel auf einmal „durchdrehen“ sollte?

Für die taz ist diese Konstellation zwar nur ein hypothetisches „Gedankenexperiment“, trotzdem beantwortet sie uns nun die Frage und bringt uns nebenbei „Empathie“ für Flüchtlinge bei, die partout nach Deutschland flüchten müssen – so wie wir vor Merkel nach Südafrika flüchten müssten:

Haben Sie sich mal die Mühe gemacht und sich das so richtig vorgestellt? So mit allem Drum und Dran? Zugegeben, das ist nicht einfach, denn in Deutschland geht es uns gut. Aber versuchen Sie es einfach mal. Es ist ja nur ein gedankliches Experiment.

Also. Es ist Bürgerkrieg. Was könnte der Auslöser sein? Nehmen wir einfach mal an, Angela Merkel ist völlig durchgedreht. Aus irgendeinem Grund ist Merkel nicht mehr die, die sie war, die Rationale, die Politikerin der kleinen Schritte, die Frau der Vernunft.

Deshalb hat sie im Verborgenen alle Sicherheitsorgane im Staat hinter sich gebracht. Militär, Polizei, BND setzen jetzt bedingungslos ihren Willen um.

Ihnen passt das alles natürlich nicht. Sie sind ein Linker, ein Demokrat. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Menschenrechte, Frieden, Gerechtigkeit sind Ihnen wichtig. Also gehen Sie auf die Straße.

Gut, dass Sie keine Kinder haben, denken Sie. Das würde alles noch viel komplizierter machen. Aber wohin sollen Sie gehen? Die Grenzen zu den Nachbarländern sind dicht. Österreich, Tschechien, Polen, Dänemark, Holland, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz – auch alle anderen europäischen Staaten haben die Grenzen schon vor Monaten abgeriegelt. Es waren einfach zu viele Deutsche, die kamen.

Dann gibt Ihnen jemand einen Tipp: Afrika. Wenn Sie es bis in den Maghreb schaffen, können Sie sich auf dem Landweg nach Südafrika durchschlagen.

(Marlene Halser – taz)

Asyl in Afrika, Freibier aus München

Die taz verrät uns, was man tun kann, falls Merkel „durchdrehen“ sollte.

Natürlich Asyl in Afrika beantragen:

Volkspädagogik à la taz

Um endlich (!) Empathie zu entwickeln, soll der Leser sich einfach vorstellen, wie das wäre, wenn er plötzlich selbst aus Deutschland fliehen müsste, weil „Angela Merkel völlig durchgedreht [ist]“.

Dann beginnt das gedankliche Experiment, von dem es heißt: „Zugegeben, das ist nicht einfach […].“ Was, sich eine durchgeknallte Angela Merkel vorzustellen? Nein, das ist noch der leichteste Teil.

Man soll sich ausmalen, wie das wäre, wenn der Freundin auf einer Demo der Arm gebrochen wird, die politischen Repressionen immer schlimmer werden und einem letztendlich nichts anderes übrigbleibt, als mit 10.000 von den Eltern bereitgestellten Euro die Flucht zu ergreifen. Das Geld ist für den Schlepper, der einen erst übers Mittelmeer und dann weiter nach Kapstadt bringen soll, wo die Tante wohnt.

Das ist notwendig, denn Deutschlands Nachbarländer haben samt und sonders die Grenzen dicht gemacht. Ich habe zwar einige Probleme, mir vorzustellen, wie man von Deutschland nach Südafrika kommt, wenn Österreich, die Schweiz, Italien oder Frankreich gänzlich unpassierbar sind, aber solche Nebensächlichkeiten anzuprangern, wäre kleinlich, wo es doch um Empathie geht.

(Madlen Nimz – Fisch+Fleisch)

Wir Ösis kämen natürlich auch nie auf die Idee, in Bayern Asyl zu beantragen, obwohl sich dort das Mekka unseres Bier-Kultes befindet.

In Bayern müssten wir nämlich wie unreine Slawen für unser Bier hart arbeiten.

In Afrika können wir uns hingegen von Afrikanern mit dem Notwendigen versorgen lassen,  während unsere bayrischen Brüder uns jede Menge Freibier nach Afrika liefern, damit wir unseren gemeinsamen Kult dort verbreiten.

So können wir jeden Tag gratis besoffen sein. Die Afrikaner, die sich das alles von uns bieten lassen, halten wir – zu Recht – für Idioten.

Harakiri mit Wehsely

Man müsse tabulos über jede Personalie diskutieren können, fordert Tanja Wehsely, Vizeklubchefin der SPÖ im Wiener Rathaus: In Deutschland hätte es nach einem solchen Wahldebakel bereits „mindestens zwei Rücktritte gegeben“. Ob Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann also abtreten solle? „Ja, ich finde schon“, antwortet Wehsely dem STANDARD.

Wehselys Stimme hat mehr Gewicht, als es ihre Funktion vermuten lässt. Die Schwester der Stadträtin Sonja Wehsely ist eine der Wortführerinnen des linken Flügels in der Wiener SPÖ. Für diese Fraktion ist klar: Eine Hauptursache für das Debakel sei der „Schlingerkurs“ der SPÖ, die sich in der Flüchtlingsfrage an die FPÖ anbiedere.

(Standard)

Häupl hatte es letzten Herbst geschafft, die Wahl zu einem großen Showdown gegen Strache zu stilisieren und damit seine Wähler zu mobilisieren.

Die Wiener wollten aus guten Gründen (das meine ich nicht sarkastisch) keinen blauen Bürgermeister.

Aber wollten die Wiener wirklich das Gegenteil von Straches Politik?

Häupl oder Van der Bellen gegen die FPÖ zu wählen, heißt noch lange nicht, eine rotgrüne Asylpolitik zu befürworten.

Ich wünsche mir zwar keinen blauen Bundespräsidenten, ein Erfolg Van der Bellens könnte jedoch für den linken Flügel der SPÖ ein fatales Signal sein.

Bei den letzten deutschen Wahlen wurde jede Stimme, die nicht für die AfD abgegeben wurde, von den Medien als Unterstützung von Merkels Asyl-Kurs interpretiert.

Ähnlich falsche Schlussfolgerungen würden wohl auch die Wehsely-Schwestern ziehen. Faymann ist zwar nur ein mittelmäßiges Männchen. Immerhin hat er jedoch erkannt, dass die SPÖ nicht gegen den Willen der klaren Bevölkerungsmehrheit Politik machen kann.

Was Häupl in Wien gelungen  ist, und Van der Bellen vielleicht bei der Bundespräsidentenwahl noch gelingen könnte, wird eine Wehsely-SPÖ bei Neuwahlen zum Nationalrat jedoch mit Sicherheit nicht schaffen.

Der Einzige, der Strache bei Neuwahlen schlagen könnte, ist Sebastian Kurz. Die taktischen Anti-Strache-Stimmen würde daher wohl er kassieren.

Mit ihrem grünlinken Kurs würde Wehsely selbst die treuesten Stammwähler, die Pensionisten, vertreiben. Die Grünen würden jedoch weiter grün wählen, da sie keine Protestwähler sind, sondern mit der grünen Politik ja ohnehin zufrieden sind.

Nicht einmal Hundstorfers hundsmiserables Ergebnis traue ich einer Wehsely-SPÖ daher zu:

Mein Tipp wäre einstellig.

Eine heilige Kuh der ÖVP

Die ÖVP lässt sich bei den Verhandlungen zur Deckelung der Mindestsicherung offenbar gehörig über den Tisch ziehen:

Am strittigsten war zuletzt vor allem der Wunsch von Teilen der ÖVP nach einer Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro im Monat.

Nun wurde ein Vorschlag auf den Tisch gelegt, der zwar nicht auf eine betragsmäßige Deckelung hinausläuft, aber auf eine leichte Kürzung bei echten Großfamilien. Konkret sollen die Kinderzuschläge ab dem siebten Kind reduziert werden – von 15 auf zwölf Prozent des Mindestsicherungsgrundbetrags.

(Standard)

Wie man das österreichische Dilemma der ausufernden Mindestsicherung am vernünftigsten lösen sollte, kann man  in einer Schweizer Zeitung lesen:

Es gibt jedoch sinnvolle Alternativen, die in der Politik bisher kaum Beachtung gefunden haben. Der Steuerexperte Gottfried Schellmann schlägt etwa vor, dass Bezieher von Mindestsicherung keine Familientransfers mehr erhalten sollen. Laut Schellmann ist das allein von der Steuersystematik her geboten, weil die Transfers prinzipiell als Ausgleich dafür dienen, dass in Österreich Unterhaltspflichten für Partner und Kinder bei der Steuerberechnung nicht berücksichtigt werden. Wer nichts verdient und keine Steuern zahlt, soll also die Transfers auch nicht erhalten. Dass dies keineswegs abwegig ist, zeigt das Beispiel Deutschland. Dort wird den Hartz-IV-Beziehern das sogenannte Kindergeld auch nicht gewährt, bzw. es wird ihnen auf Hartz IV angerechnet.

(Neue Zürcher Zeitung)

Familienbeihilfe wird in Österreich auch an Milliardäre ausgezahlt.

Doch nicht nur “oben” ist diese staatliche Wohltat asozial.

“Unten” kassieren die Bezieher der Familienbeihilfe gleich doppelt, da Kinder von Sozialhilfe-Empfängern bei der Höhe der Mindestsicherung bereits berücksichtigt werden.

Die kumulative Auszahlung von Mindestsicherung pro Kind plus Familienbeihilfe pro Kind macht die ganze Sache erst richtig ungesund.

Für Steuerzahler bedeutet jedes zusätzliche Kind eine große finanzielle Belastung.

Für Sozialhilfe-Empfänger bedeuten Kinder hingegen stets einen finanziellen Gewinn.

Dass die Armut in Österreich wächst, liegt zu einem großen Teil daran, dass Sozialhilfe-Familien durch solche falschen Anreize zum Wachsen (und natürlich auch zum Einwandern) animiert werden.

Entweder man streicht den Sozialhilfe-Empfängern die Mindestsicherungsleistungen für ihre Kinder, oder man streicht ihnen die Familienbeihilfe – konsequenter und sozial gerechter wäre es, die Familienbeihilfe komplett für alle zu streichen.

Stattdessen sollte man arbeitende Familien steuerlich entlasten (welche sich die Familienbeihilfe in Form hoher Lohnsteuern ohnehin selbst bezahlen).

Die Familienbeihilfe ist leider eine heilige Kuh der ÖVP, weil sie glaubt, damit das ureigene Klientel (kinderreiche Adelige und Bergbauern) zu bedienen.

Tatsächlich sind ein paar Tausend Euro Familienbeihilfe für Milliardäre (nicht unbedingt die große Wählerschicht) kaum ein Grund, der ÖVP den Rücken zu kehren.

Und idyllische Bergbauern sind heute wohl mehr ein Werbe-Sujet als ein realer Faktor.

Mindestsicherungsbezieher sind zwar eine bedeutsamere Wählerschicht, sie würden jedoch trotzdem nie ÖVP wählen, auch wenn jene für ihre Extraportion an Staatsknete verantwortlich ist.

Wer die ÖVP noch wählt, sind die arbeitenden Menschen, welche lieber steuerlich entlastet werden würden, statt vom Staat mit einer selbst finanzierten Familienbeihilfe beglückt zu werden.

Kinder der Burka

Die vielen Vergewaltigungen, die von den afghanischen „Kindern“ begangen werden, sind wohl kaum genetisch bedingt (so etwas zu behaupten, dürfte man zu Recht als Rassismus anprangern).

Es handelt sich um ein kulturelles Phänomen.

Die Afghanen sind nicht als Vergewaltiger geboren worden, sondern sie wurden durch die islamische Burka-Kultur dazu gemacht.

In der Heimat sind Frauen nicht verfügbar.

Und wenn sie doch erwischt werden, sind die Opfer selbst schuld.

Wer sich vergewaltigen lässt, beschmutzt die Ehre der Familie und ist nach der Scharia mit Steinigung zu bestrafen:

Die Burka-Kultur wird bei der Ankunft in Europa nicht abgelegt, auch wenn sie bei den jungen Männern aus Afghanistan (anders als bei ihren Schwestern) äußerlich nicht sichtbar ist.

Wer sind die schutzbedürftigen Kinder?

Statt die Söhne in der afghanischen Armee das eigene Land verteidigen zu lassen, werden sie von Afghanistan nach Europa geschickt, wo sie sich tüchtig die Hörner abstoßen können (brav müssen in der islamischen Kultur nur die Töchter sein):

Eine 21-jährige Studentin ist in der Nacht auf Freitag auf einer Damentoilette am Bahnhof am Wiener Praterstern in Leopoldstadt von drei jungen Asylwerbern aus Afghanistan vergewaltigt worden.

Dabei wurde sie offenbar bereits von den drei afghanischen Asylwerbern im Alter von 16 und 17 Jahren verfolgt. Einer der Männer packte die Studentin und hielt sie fest, während die beiden anderen sie nacheinander vergewaltigten, sagte Hahslinger. Die Jugendlichen gingen dabei brutal vor: Sie drückten die 21-Jährige fest mit dem Oberkörper zu Boden und schlugen ihren Kopf auch mehrmals gegen die WC-Schüssel.

(Kronen Zeitung)

Die Familien dieser „Kinder“ sind in keiner unmittelbaren Notlage, zumal sie sich sonst nicht die Kosten für die Schlepper leisten könnten.

Sie entscheiden sich ganz bewusst für ein lukratives Geschäftsmodell:

Man schickt ein Familienmitglied, meistens eben den ältesten, stärksten Sohn als „Unbegleiteten minderjährigen Flüchtling“ nach Europa.

Für die angeblich Minderjährigen gilt die Dublin-Verordnung schon seit Jahren nicht mehr, und man hat daher die Möglichkeit, sich das attraktivste Zielland auszusuchen.

Mit einer positiven Entscheidung ist fix zu rechnen, da es sich ja schließlich um „besonders schutzwürdige Kinder“ handelt.

Danach kann man bis zum fiktiven 18. Geburtstag auch noch die ganze Familie nachholen, da Kinder gemäß der „Kinderrechtskonvention“ ein Recht auf ihre Familie haben, auch wenn diese Familien ihre Kinder vorher alleine weggeschickt hatten.

Todenhöfers islamischer Vogel

Todenhöfer hat für seinen Kampf gegen den „unislamischen Terror“ nun den ultimativen Verbündeten hervorgezaubert:

SALAFISTEN GEGEN DEN TERROR?

Liebe Freunde, der IS hat zum Mord an dem Salafisten Pierre Vogel aufgerufen. Vogel und ich sind selten einer Meinung. Doch in einem Punkt stimmen wir überein: Terrorismus ist unislamisch und feiger Mord. Viele unserer Politiker wissen nicht, dass 90% der 8.500 deutschen Salafisten Gewalt und Terrorismus ablehnen. Bietet das nicht Chancen für ein breites ‚Anti-Terror-Bündnis‘ in Deutschland? Ich habe Pierre Vogel hierzu 5 Fragen gestellt.

Euer JT

Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist. Aber jeder islamische Terrorist war in den letzten Jahren Salafist.

Salafisten-Szenen sind das Umfeld, aus dem Al Qaida und der IS ihre Leute rekrutieren.

Dass sich salafistische Sekten trotz aller Gemeinsamkeiten auch untereinander bedrohen und ermorden, beweist nicht die Friedfertigkeit von Pierre Vogels Fraktion, sondern es zeigt, wie fanatisch die verschiedenen islamischen Sekten sind, die sich allerdings alle die gleiche radikale Ideologie teilen.

Auch Nazis hatten sich bekanntlich gegenseitig ermordet. Viele Nazis waren außerdem nur Mitläufer.

Nach Todenhöfers Logik müssten daher auch Nazis die idealen Verbündeten im Kampf gegen rechts sein.

Bei seiem Kampf gegen rechts ist Todenhöfer bei der Auswahl seiner Verbündeten jedoch ausgesprochen wählerisch.

Wer es wie die AfD wagt, auf die Unvereinbarkeit von Islam und unserer Verfassung hinzuweisen, muss als verfassungsfeindlicher Rechter bekämpft werden:

Liebe AfD,

gestern haben Sie laut verkündet, „der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“. Fragen Sie da mal die über 4 Mio. deutschen Muslime! Das sind Deutsche wie Sie und ich. Steuern zahlende, rechtschaffene, staatstreue Bürger: Lehrer, Ärzte, Polizisten, Politiker, Elektriker, Maler, Taxifahrer, Servicekräfte, Anwälte, Verkäufer, Krankenschwestern und, und, und. Diesen Deutschen wollen Sie die vom Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit wegnehmen?? Wo leben Sie denn? In einer Demokratie haben doch alle die gleichen Rechte. Die Abschaffung der Religionsfreiheit für einen Teil der Deutschen wäre krass grundgesetzwidrig.

SIE sind verfassungsfeindlich, nicht der Islam. Wahlkampagne gegen eine Minderheiten-Religion, welche Schande!

Ihr JT

Fast die gesamte islamische Welt liefert täglich den Beweis der Unvereinbarkeit von Islam und Demokratie.

Selbst die Länder, die wie die Türkei lange Zeit demokratisch waren, entwickeln sich durch das Erstarken des politischen Islam zu Diktaturen ohne Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit zurück.

Todenhöfer führt in Deutschland gut integrierte Muslime als Beweis für die Integrierbarkeit des Islam an.

Muslime können sich natürlich sehr wohl in die Demokratie integrieren, aber nur wenn sie den Islam als politische Ideologie aufgeben.

Auch Deutsche wurden zu perfekten Demokraten, nachdem sie ihre Nazi-Ideologie hinter sich gelassen hatten.

Todenhöfer setzt jedoch Muslime mit dem Islam gleich, der eben nicht nur eine Religion, sondern für viele Muslime (auch in Deutschland) eine mit der Demokratie unvereinbare politische Ideologie ist.