Archive for April 2016

Die versunkene Tragödie

April 19, 2016

Pünktlich zum Auftakt der Schlepper-Saison verbreitete die italienische Regierung wieder einmal Horrorzahlen, die ihre scheinheilige Schleuser-Politik rechtfertigen sollten.

Diesmal sprangen jedoch nicht einmal die stets wohlmeinenden Migrations-Lobbies auf den Zug der italienischen Regierung auf:

Ein Sprecher des UNHCR sagte SPIEGEL ONLINE, dem Uno-Flüchtlingshilfswerk lägen keine konkreten Details zu dem möglichen Unglück vor. Die UNHCR-Sprecherin in Genf , Ariane Rummery, erklärte, eine Mission der Behörde sei auf dem Weg zum möglichen Unglücksort, um dort weitere Informationen zu sammeln.

„Es ist wirklich ein Mysterium. Wir können das Unglück weder bestätigen noch dementieren“, sagte Flavio Di Giacomo, der Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Italien.

(SPON)

Bei anderen Tragödien, die man für die eigene Agenda ausgeschlachtet hatte, gab es zumindest einen wahren Kern der Geschichte.

Man kann aus 20 Verunglückten 500 Opfer der „Festung Europa“ machen, solange es tatsächlich 20 Tote gibt, und Überlebende, die man als Zeugen der gewünschten Geschichte präsentieren kann.

Nur mit Facebook-Tratsch aus Somalia eine Legende von 500 Opfern zu stricken, ist jedoch selbst für die wohlmeinendsten Medien und NGOs eine zu dünne Suppe.

Rettungsweste im Mittelmeer

Horrorzahlen für den guten Zweck

April 18, 2016

Italiens linke Regierung lässt zwar stets politisch korrekt alle Boote auffischen. Für die Versorgung der selbstlos Geretteten sollen dann die herzlosen nördlichen Wohlfahrtsstaaten aufkommen.

Pünktlich zum Auftakt der Reisesaison verbreitet die italienische Regierung wieder Horrormeldungen, die ihre Schleuser-Politik rechtfertigen sollen:

Im südlichen Mittelmeer hat sich offenbar ein neues Flüchtlingsunglück mit vielen Toten ereignet. „Es sieht so aus, als seien Hunderte Menschen gestorben“, sagte Italiens Präsident Sergio Mattarella. Es habe sich eine Tragödie auf See ereignet, sagte das Staatsoberhaupt während einer Preisverleihung in Rom. Italiens Außenminister Paolo Gentiloni sagte: „Es ist sicher, dass wir es genau ein Jahr nach der Tragödie in libyschen Gewässern wieder mit einer Tragödie zu tun haben.“ Die verunglückten Menschen waren demnach in Ägypten aufgebrochen. Konkrete Opferzahlen nannte er nicht.

(SPON)

Italiens Medien wissen es von „Mail online“, die wiederum „BBC Arabic“ zitiert haben, die es wiederum aus „lokalen Quellen“ erfahren haben wollen:

A darne notizia, parlando di 400 dispersi, è ilMail online, citando la Bbc Arabic che, a sua volta, riprende fonti locali.

(Corriere della Sera)

Aber für Italiens Regierung und den Spiegel stimmt es „offenbar“ – auch wenn die italienische Küstenwache nichts davon wusste.

Konventionelle Zuwanderung

April 16, 2016

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sollte Menschen in Europa vor staatlichen Eingriffen in ihre Rechte schützen und ihnen dafür eine Klagsmöglichkeit beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einräumen.

Während die Meinungsfreiheit einen eigenen Artikel hat, findet sich in der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK) kein einziges Wort zur Zuwanderung.

Trotzdem drehen sich die meisten EMRK-Verfahren um Migrations-Fälle, die nichts mit staatlichen Eingriffen der Vertragsstaaten zu tun haben.

Da der Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) eng gefasst war, und nur politisch, religiös und ethnisch verfolgte Menschen geschützt wurden (und eben keine reinen Kriegsflüchtlinge), suchten findige Juristen nach einem Weg, auch für andere Migranten, die nicht unter die GFK fallen, ein Aufenthaltsrecht herzuleiten.

Dabei wurde angeregt, das gegen die Vertragsstaaten gerichtete Folterverbot von Art. 3 EMRK auf das Gebot auszuweiten, allen auf der ganzen Welt von Folter und unmenschlicher Behandlung bedrohten Menschen ebenfalls einen Schutzstatus zu erteilen.

Der Begriff der „unmenschlichen Behandlung“ wurde dabei von seinem ursprünglichen Zusammenhang mit der Folter losgelöst – und so konnten auch Krieg und mangelhafte medizinische Versorgung zu einem Grund für „subsidiären Schutz“ interpretiert werden.

Unter „unmenschlicher Behandlung“ lässt sich zwar ohnehin fast alles hineininterpretieren, wer es trotzdem nicht schaffte, eine derartige Bedrohung glaubhaft zu machen, konnte jedoch bald ein Bleiberecht erstreiten.

Was mit Art. 3 EMRK so toll geklappt hatte, wollte man dann natürlich auch mit anderen EMRK-Bestimmungen probieren.

Das Bleiberecht wurde aus Art. 8 EMRK, dem Recht auf Privat- und Familienleben, abgeleitet. Die Richter folgten bald der Ansicht der Menschenrechtsanwälte, dass jahrelange erfolglose Asylverfahren gemäß der EMRK zu einem schützenswerten Privatleben führen müssten.

In Vertragsstaaten der EMRK wie Russland oder der Türkei wird zwar immer noch gefoltert und die Meinungsfreiheit verweigert. Dafür hat sich die EMRK zu einem wirklich grandios funktionierenden Einwanderungsrecht gemausert.

Der neueste Wurf ist die Kinderrechtskonvention. Mit ihr soll es noch leichter gemacht werden, Kinder als unbegleitete Flüchtlinge nach Europa zu schicken.

Und weil Kinder natürlich ein Recht auf ihre Eltern haben müssen, können die Eltern, die ihre Kinder vorher alleine weggeschickt haben, aufgrund der Kinderrechtskonvention dann besonders bequem nachreisen.

Erdogans Ziege

April 16, 2016

Wenn es gegen die üblichen Feindbilder (einheimische Rechte, Kapitalisten, Neoliberale, Konservative, Republikaner, Netanjahu, Blair, Bush oder Trump) geht, ist im ZDF alles erlaubt.

Einer wie Böhmermann war es daher natürlich nicht gewöhnt, auf seine Wortwahl besonders scharf achten zu müssen.

Geert Widers hatte für Muslime nie herabwürdigende Ausdrücke wie „Ziegenficker“ verwendet, sondern lediglich Missstände der islamischen Zuwanderung deutlich angesprochen. Um in Europa wegen „Verhetzung“ vor Gericht zu landen, reicht es jedoch völlig aus, eine falsche Meinung zu äußern.

Solange die eigene Meinungsfreiheit nie in Frage gestellt wurde, kümmerte es einem Böhmermann freilich wenig, wie es um die Meinungsfreiheit der anderen bestellt war.

Dass ausgerechnet ein Establishment-Clown vor Gericht gezerrt wird, ist leider trotzdem kein Grund zur Schadenfreude

Eine deutsche Kanzlerin, die der deutschen Justiz auf Zuruf eines türkischen Despoten die Strafverfolgung eines deutschen Komödianten befiehlt, ist zu tragisch, um darüber zu lachen.

Merkel verstößt mit ihrem Auftrag an die Justiz in eklatanter Weise gegen das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung und wird damit ihrem autoritären Partner im selbst verschuldeten Asyl-Drama immer ähnlicher.

 

Tschetschenische „Wölfe“ und ihr „Ältestenrat“

April 14, 2016

Wenn es gegen Lämmer geht, reicht den tschetschenischen “Wölfen” schon ein “blöder Blick”, um loszuschlagen:

Die jungen Erwachsenen gehören einer Gruppe an, die sich „Die Wölfe“ nennt – ein beliebtes Wappentier in Tschetschenien, erläuterte Holzer. Die Verbindung sei sehr gewaltbereit und „waffenaffin“ und die Mitglieder verfügen über Kampfsportausbildungen. Den „Wölfen“ sollen etwa 20 Personen angehören, möglicherweise auch mehr.

In dem sozialen Netzwerk posierten die Mitglieder mit Schusswaffen auf Fotos, dazu posteten sie Sprüche wie: “Es gibt 1.000 Gründe, warum ich dich töten muss, doch der plausibelste Grund von allen ist, wie blöd du guckst”.

(Kleine Zeitung)

Werden die stolzen Wölfe jedoch von einem Rudel afghanischer Hyänen angegriffen, verwandeln sich die Wölfe in feige Hunde, die erst bei ihren “Alten” nachfragen müssen, ob sie sich dafür rächen dürften:

Die tschetschenische Community hat sogar schon einen ‚Ältestenrat‘ gegründet, der sich nun vermehrt um diese Problematik kümmern soll.“  Hurra! In Wien kümmert sich nun ein tschetschenischer Ältestenrat um Recht und Ordnung, und Journalisten finden das nicht in höchstem Maße bedenklich, sondern sogar erfreulich.

( Werner Reichel – Eigentümlich frei)

Der tschetschenische „Ältestenrat“ jammert dann bei Österreichs Medien über die jungen Afghanen (die sich wie die reinsten Tschetschenen benommen haben) – und fragt, wo die Polizei denn geblieben sei, um die armen jungen Wölfe zu beschützen.

Auf einmal sind den Tschetschenen die Gesetze des Aufnahmelandes wichtig, und man verzichtet auf die heilige Ehre und schließt Frieden.

Das afghanische Rudel hat sich schlimmer als die Tschetschenen benommen – ist mit Messern und Eisenstangen in einer Übermacht bei den Tschetschenen eingerauscht – und auf einmal verhalten sich die bis dahin wildesten Wölfe wie die friedlichsten Lämmchen.

Was sollte man aus der Angelegenheit lernen?

Zwar nicht, dass wir Lämmer jetzt selbst wieder zu Wölfen werden sollten, die sich wie Tschetschenen oder Afghanen benehmen, sondern zu Menschen, die einen Staat organisieren, der Raubtiere zu zähmen oder zu vertreiben vermag.

Alle Wölfe und Hyänen, die aus der Reihe tanzen, müssten strengstens bestraft und abgeschoben werden, egal was für Probleme sie in ihren Heimatwäldern dann womöglich zu erwarten hätten.

Bei einer entschlossenen Haltung des Menschen haben Wölfe sogar wesentlich bessere Chancen, sich in eine menschliche Gesellschaft zu integrieren und zu nützlichen Hunden zu werden, die Lämmer beschützen, statt sie zu reißen.

Unsere Zivilisation ist allerdings den Umgang mit Wölfen nicht mehr gewöhnt, und wir verhalten uns den Wölfen gegenüber nicht wie Menschen, sondern wie Schafe.

Wenn wir schon massenhaft Wölfe einwandern lassen, müssen wir auch die Gene reaktivieren, die uns sagen, wie man als Mensch mit solchen Raubtieren umzugehen hat.

Schleier am Kopf, Hitler im Hirn

April 13, 2016

Aysel Gurbuz wurde mit 20 Jahren zu Englands jüngster Gemeinderätin für die Labour-Party bestellt.

Sie hatte nur eine kleine Schwäche – nämlich für Adolf Hitler:

Antisemitismus ist in ihrer Labour-Party zwar grundsätzlich kein Hindernis für eine politische Karriere – er muss freilich politisch korrekt als progressiver „Antizionismus“ deklariert werden.

Dummerweise hatte die junge Vorzeige-Muslima bereits eine so braune Twitter-Vergangenheit, dass sie nicht einmal von ihrer Labour-Party wegrelativiert werden konnte.

Um als Vorzeige-Muslima und Beispiel für gelungene Integration durchzugehen, reicht es offenbar aus, keine Burka zu tragen:

Luton's youngest councillor Aysegul Gurbuz's has been suspended after anti-Semitic tweets were found on her Twitter account 

Tatsächlich ist die Burka jedoch nur die Spitze des islamistischen Eisbergs.

Die Verschleierung variiert zwar von Islamisten-Gruppierung zu Islamisten-Gruppierung, die Ideologie ist jedoch die gleiche:

Islam bedeutet stets Unterwerfung.

Sunniten, Schiiten, Muslimbrüder, Salafisten, Mullahs, Scheichs, Emire und Kalifen versuchen einander mit ihrer Form von Islam zu unterwerfen.

Muslime werden heute in erster Linie von anderen Muslimen im Namen des Islam terrorisiert.

Von Nigeria bis Pakistan treiben die islamischen Konflikte Muslime in die Flucht.

Der Islam macht zwar Muslime zu Opfern, er sorgt jedoch damit auch für seine eigene Weiterverbreitung.

Denn um Asylschutz suchen die Muslime bei der westlichen Zivilisation an, und der Islam wird in die großzügigen Aufnahmegesellschaften eingeschleppt.

Solange Muslime wie im Westen (noch) in der Minderheit sind, solidarisieren sich die „gemäßigt“ Verschleierten stets mit den Burka-Islamisten gegen die „islamophobe“ Aufnahmegesellschaft.

Erst wenn man die Aufnahmeländer gemeinsam islamisiert hat, kann man sich wieder der gegenseitigen Bekämpfung widmen.

Die meisten Syrer, die letzten Sommer Merkels Einladung folgten, gehören übrigens der selben Fraktion wie Miss Gurbuz an.

Es handelt sich um angeblich „gemäßigte“ Muslimbrüder.

Zweierlei Maas

April 10, 2016

Ein 26-jähriger Syrer hat den Brand in einem Bingener Rasthaus gelegt. Mit Hakenkreuzen legte er eine falsche Fährte. Die Mahnwache gegen rechts findet trotzdem statt.

(Die Welt)

Der Syrer zeichnete die Hakenkreuze, um die Ermittler auf eine falsche Fährte zu locken

Nicht nur die „Mahnwache gegen rechts“ findet trotzdem statt, wahrscheinlich bleibt auch die Tat (welche immerhin die bislang höchste Opferzahl von 6 Verletzten produziert hatte) in der Statistik der rechten Untaten gegen Flüchtlingsunterkünfte stehen.

Auf das Urteil darf man ebenfalls sehr gespannt sein.

Als die Täter Deutsche waren, wurden (zu Recht) langjährige Haftstrafen verhängt (obwohl es keine Verletzten gab):

Um 14.17 Uhr verkündet die Kammer das Urteil wegen versuchter schwerer Brandstiftung und versuchten Mordes: acht Jahre Haft für Dennis L., sieben Jahre Haft für Sascha D., von denen er eineinhalb Jahre im sogenannten Vorwegvollzug absitzen muss und anschließend in einer Entziehungsanstalt untergebracht wird, und viereinhalb Jahre Haft für Saskia B.

(SPON)

Waren die Täter hingegen Flüchtlinge, gab es für die gleiche Tat nur lächerliche Bewährungsstrafen:

Im Prozess gegen zwei Männer wegen versuchter Brandstiftung in einem Flüchtlingsheim hat das Landgericht Heidelberg Bewährungsstrafen verhängt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass einer der Angeklagten – ein 25 Jahre alter Ex-Bewohner des Flüchtlingsheims – mitten in der Nacht in der Unterkunft mehrere Feuer gelegt und dabei die Bewohner des Heims gefährdet hatte. Er wurde am Montag wegen Sachbeschädigung und versuchter Brandstiftung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Die Bewährungszeit beträgt drei Jahre. Ebenso hoch ist die Bewährungszeit für seinen 27 Jahre alten Freund. Er wurde wegen Beihilfe zur Sachbeschädigung und Brandstiftung zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt.

(Focus)

Die deutsche Justiz misst mit zweierlei Maß.

Bekanntlich fängt der Fisch vom Kopfe an zu stinken.

Intifada in Idomeni

April 10, 2016

Ausnahmsweise hat der Spiegel recht (auch wenn der Beitrag wohl anders gemeint war):

Auf einem grünen Feld stehen ein paar junge Männer, sie befüllen ihre Schleudern mit neuen Steinen, die sie dann auf ein paar Soldaten schießen. Die sind bis an die Zähne bewaffnet und sitzen auf einem gepanzerten Wagen. Sie antworten auf den Beschuss mit Tränengas, Gummigeschossen, Blendgranaten.

Solche Szenen kennt man aus dem Westjordanland, aber sie spielt sich mitten in Europa ab, um drei Uhr nachmittags an einem sonnigen und warmen Frühlingstag an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien.

(SPON)

Wie die palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland lässt die griechische Regierung die Gewalttäter gewähren, wofür die mazedonischen Grenzschützer wie die israelischen Sicherheitskräfte den Kopf hinhalten müssen.

Die anwesenden Journalisten veröffentlichen dann die Bilder und Geschichten, welche die Angegriffenen als die Aggressoren darstellen.

Die für die aufgefädelten Kameramänner und Fotografen inszenierten Schlachten erinnern tatsächlich frappant an Pallywood:

Ein Flüchtling flieht vor dem Tränengas

 

Märchen für gute Erwachsene

April 10, 2016

Eine Gruppe von Flüchtlingen ist in einem Lkw eingesperrt. Der Sauerstoff wird knapp. Ein kleiner Junge (7) aus Afghanistan greift zum Handy und rettet 15 Leben.

Die Botschaft erreichte Liz Clegg, die als Freiwillige für die Hilfsorganisation Help Refugees in Nordfrankreich arbeitet. Clegg war gerade auf einer Konferenz in New York, als ihr Telefon aufleuchtete. Die SMS war in gebrochenem Englisch geschrieben: „I ned halp darivar no stap car no oksijan in the car no signal iam in the cantenar. Iam no jokan valla“. Clegg verstand sofort: „Ich brauche Hilfe. Der Fahrer hält nicht an. Kein Sauerstoff im Wagen. Kein Signal. Ich bin in einem Container. Ich mache keine Witze. Ich schwöre bei Gott.“

Clegg kennt Ahmed, sie wusste, dass dies kein Scherz war. Im März hatten sie und andere Freiwillige im Flüchtlingslager im französischen Calais Hunderte einfache Mobiltelefone an Kinder verteilt, die in dem armseligen Camp lebten, das „der Dschungel“ genannt wird. Für Notfälle hatten sie eine Nummer eingespeichert. Diese, so wurde Ahmed und anderen Kindern gesagt, sollten sie anrufen, wenn sie in Gefahr geraten.

Den Hilferuf gab Clegg umgehend an ihre Kollegin Tanya Freedman in Großbritannien weiter, die die Polizei in Kent im Südosten Englands einschaltete. Die Polizei habe schnell reagiert, sagte Freedman später. Nachdem sie den Beamten berichtet hatte, dass mehrere Menschen in Lebensgefahr schwebten, habe die Polizei sofort einen Übersetzer angefordert, der Paschtu spricht. Der rief Ahmed auf dem Handy an und bestätigte die Lage. Währenddessen wurde das Handy des Jungen geortet. Demnach waren Ahmed und die anderen in Leicestershire, etwa 180 Kilometer nordwestlich von London.

(Die Zeit)

Bei dieser Geschichte ist nicht nur ein Punkt, sondern so gut wie alles unplausibel.

Von der Polizei wurde lediglich bestätigt, dass man einen LKW mit 14 Flüchtlingen in Leicestershire gestoppt habe.

A police spokeswoman confirmed a truck was stopped at a motorway service station in Leicestershire in central England on Thursday, and 14 people were arrested on suspicion of being illegal immigrants.

(Daily Mail)

Der Rest der Geschichte beruht auf Behauptungen einer Refugees-NGO.

Tanya Freedman von „Help Refugees“ brachte die Polizei auf die Spur des LKW

(Tanya Freedman von „Help Refugees“)

Doch wenn die Moral einer Geschichte passt, wird nicht recherchiert (auch wenn oft ein Anruf bei der Polizei ausreichen würde), sondern die NGO-Story völlig unkritisch 1:1 übernommen.

Kollegen aus aller Welt beten die hochmoralische Geschichte dann einander nach.

Die Leser murren zwar in den Kommentarspalten. Von den professionellen Journalisten möchte jedoch keiner als kleinlicher rechter Unmensch vor den Kollegen dastehen, und so haben jene modernen Märchen einen langen Bestand.

Tschetschenische „Wölfe“ als feige Hunde

April 8, 2016

Wie andere notorische Gewalttäter suchen sich tschetschenische Schläger am liebsten Gegner aus, die ohnehin nicht zurückschlagen:

Nach einer brutalen Prügelattacke im Millennium Tower in Wien-Brigittenau in der Nacht auf den 27. Februar sind drei der vier Täter festgenommen worden. Das teilte das Bundeskriminalamt (BK) am Donnerstag mit. Die vier Tschetschenen hatten sich als eine Art Sittenpolizei aufgespielt und feiernde Mädchen nach Hause bringen wollen. Der Vater eines Mädchens und ein Zeuge wurden schwer verletzt.

Die jungen Erwachsenen gehören einer Gruppe an, die sich „Die Wölfe“ nennt – ein beliebtes Wappentier in Tschetschenien, erläuterte Holzer.

„Die Wölfe“ zeichnen sich durch massive Gewaltausübung und Auftreten in der Gruppe aus. „Ein Grundsatz von ihnen ist, dass man sofort zuschlägt“, sagte Holzer. Nach Schlägereien seien die Männer feiern gegangen. Die sichergestellten Faustfeuerwaffen stammten aus dem Balkanraum. Sie waren echt und auch Munition war vorhanden. Auch Stichwaffen sind bei der Bande beliebt.

(Kleine Zeitung)

Bildergebnis für chechnya wolf

Als Vorwand für einen Gewaltexzess reicht den „Wölfen“ bereits ein „blöder Blick“ aus:

Die Gruppe ist auf Facebook vernetzt, wo die jungen Männer mit dem Codenamen „Wolf“ statt dem eigentlichen Familiennamen auftraten. In dem sozialen Netzwerk posierten die Mitglieder mit Schusswaffen auf Fotos, dazu posteten sie Sprüche wie: „Es gibt 1.000 Gründe, warum ich dich töten muss, doch der plausibelste Grund von allen ist, wie blöd du guckst“

Wenn die „Wölfe“ jedoch auf ein Rudel treffen, das ebenbürtig brutal ist, ziehen sie hündisch den Schwanz ein und geben sich auf einmal lammfromm:

Nach Bandenkrieg: Tschetschenen wollen „Frieden“

Nach der blutigen Auseinandersetzung unter rivalisierenden Banden in Wien eine Gruppe Tschetschenen war von zahlreichen Afghanen mit Messern, Holzlatten und Eisenstangen attackiert worden sind nun gegen fünf Täter Anträge auf Untersuchungshaft gestellt worden.

Positiv: In sozialen Netzwerken ruft die tschetschenische Community zur Mäßigung auf. Ob das „Friedensangebot“ ernst gemeint ist, wird sich weisen.

(Kronen Zeitung)

Die einzige Sprache, die Wölfe verstehen, ist die Sprache der anderen Wölfe.

Müssen wir jetzt auch wieder zu Wölfen werden, um mit unseren eingewanderten Wölfen zurecht zu kommen?

Der zivilisierte Mensch ist dem Wolf weit überlegen. Der Wolf musste sich entweder an den Menschen anpassen, oder er musste sich in irgendwelche weit abgelegenen Wälder zurückziehen.

Unsere Zivilisation ist allerdings den Umgang mit Wölfen nicht mehr gewöhnt, und wir verhalten uns den Wölfen gegenüber nicht wie Menschen, sondern wie Schafe.

Wenn wir schon massenhaft Wölfe einwandern lassen, müssen wir auch die Gene reaktivieren, die uns sagen, wie man als Mensch mit solchen Raubtieren umzugehen hat.

Die eingewanderten Rudeln aus Tschetschenien oder Afghanistan müssen sich unserer Zivilisation anpassen, oder sie müssen sich mit ihrer ursprünglichen Lebensweise dorthin zurückziehen, wo sie hergekommen sind.