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Europa muss seine Grenzen selbst schützen

Mai 1, 2018

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat eine zunehmende Zahl von Flüchtlingen aus der Türkei registriert. „Seit vier bis fünf Wochen kommen 17 Prozent mehr Menschen aus der Türkei auf den griechischen Inseln an“, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri.

Grenzschutz bedeutet nicht, die illegal Einreisenden zu registrieren (wie es Frontex macht), sondern die illegalen Einreisen zu verhindern.

Solange Europa keinen echten Grenzschutz hat, müssen Nationalstaaten diese Aufgabe übernehmen. Bei der Flüchtlingskrise Von 2015 hatten Österreich und die Balkanstaaten für die Schließung der Balkanroute gesorgt.

Aufgrund des Merkel-Erdogan-Deals wurden hingegen lediglich eine Handvoll Pakistaner und Bangladeschis von Griechenland in die Türkei zurückgeschickt. Für „Syrer“ (worunter auch Iraker, Afghanen fielen) war dies keine Abschreckung.

Was „Syrer“ davon abgehalten hatte, weiter nach Griechenland einzureisen, war die Aussicht, in Griechenland nach der Schließung der Balkanroute stecken zu bleiben.

Die EU-Milliarden für die Beendigung der Flüchtlingskrise hätten daher statt an die Türkei an Österreich und die Balkanstaaten gezahlt werden müssen.

Der Grund, warum die Einreisen von der Türkei nach Griechenland plötzlich wieder ansteigen, hat mit einem Urteil der griechischen Links-Justiz zu tun, welches die Unterbringung auf den Inseln verhindert und damit die Einreise nach Griechenland wieder attraktiver macht:

Neuankommende Asylwerber können nicht mehr auf griechischen Inseln festgehalten werden. Das erklärte am Mittwoch das oberste Verwaltungsgericht des Landes. Die Einschränkung der Bewegungsfreieheit könne demnach nicht mit einem öffentlichen Interesse oder der Einwanderungspolitik gerechtfertigt werden.

(Kurier)

Statt Erdogan Geld für nichts in den Rachen zu stopfen, sollte man jene Milliarden in Europa investieren. Europäische Verfahrenszentren auf griechischen Inseln wären eine ideale Lösung, um illegale Einreisen von Schein-Asylanten zu verhindern.

Würde man das gesamte Verfahren bis zur positiven Erledigung bzw. zur Rückschiebung ins Heimatland in einem Verfahrenszentrum auf einer griechischen Insel durchführen, würden auf Dauer wohl nur noch echte Flüchtlinge die Überfahrt wagen.

Die Flüchtlinge mit zuerkanntem Asylstatus könnte man dann viel leichter aufteilen, zumal es dann keine Verfahren mehr bräuchte. Müsste man sich nach dem Zufallsprinzip zwischen Bulgarien und Irland begeben, statt sich das Asyl-Land samt Sozial-Leistungen aussuchen zu dürfen, würde dies die echten Schutzsuchenden von den Glücksrittern zusätzlich sehr stark aussieben.

Bildergebnis für balkanroute