Archive for 27. November 2018

Hassprediger in Hasnerstraße?

November 27, 2018

Graz. Als Spätfolge einer großen Anti-Terror-Razzia in Wien und Graz Ende Jänner 2017 sind am Montag zwei mutmaßliche Jihadisten vor einem Geschworenensenat gestanden.

Die beiden Angeklagten, 24 und 38 Jahre alt, hatten sich 2015 in einem islamischen Kulturverein in Wien kennengelernt.

(Die Presse)

Ich traue mich wetten, dass es dieser „Kulturverein“ in Wiens Hasnerstraße war (rechts neben dem Ottakringer Amtshaus):

Dieser „Kulturverein“ ist übrigens nach wie vor im Betrieb. Warum das so ist, schätze ich genauso wie der Buchautor ein:

In den Moscheen werde über die Maßnahmen des Gesetzgebers gelacht. Vermeintliche V-Männer der Behörden würden großteils nie ihre eigenen „Brüder“ verraten – es dringe nur nach außen, was nach außen darf, beschrieb Ul-Haq in seinem Buch.

(Kleine Zeitung)

Auch jener „Kulturverein“ wird wohl nicht geschlossen, weil man dort irgendwelche ganz wichtigen V-Männer sitzen hat.

Tatsächlich tanzen die V-Männer dem Verfassungsschutz vermutlich komplett auf der Nase herum: sie kassieren vom Verfassungsschutz Geld, aber geben dafür nur unwichtige Infos weiter. So kann der IS-Laden sogar mit staatlicher Finanzierung jahrelang weiterlaufen.

Die meisten dieser Extremisten haben keine Staatsbürgerschaft und das Problem ließe sich daher ganz leicht abschieben.

Die man (wie die einheimischen Nazis) wegen der Staatsbürgerschaft behalten müsste, bräuchte man einfach nur wie die eigenen Nazis behandeln. Da käme auch niemand mehr auf die Idee, Nazi-Vereine jahrelang in Betrieb zu lassen, nur weil man glaubt, so tolle V-Männer placiert zu haben.

Aufgabe eines Verfassungsschutzes ist nicht die Finanzierung von Extremisten, um sie jahrzehntelang überwachen zu können, sondern die zeitnahe Einschätzung von Gefahren durch Extremisten, auf die dann der Gesetzgeber mit den entsprechenden Bestimmungen reagieren kann.

 

Werbeanzeigen