Wenn Rechtsextreme die Demokratie mit einer Nazi-Diktatur ersetzen wollen, sollte sich die Demokratie selbstverständlich dagegen wehren dürfen. Zu Recht gab es in der BRD ein Verbot der verfassungsfeindlichen Kommunisten. Wer wie Erdogan die Demokratie nur als „Zug“ benützen will, um an sein diktatorisches Ziel zu gelangen, sollte ebenfalls vom demokratischen Prozess ausgeschlossen werden.
Wieviel Migration eine Gesellschaft haben will, sollte in einer Demokratie im Rahmen eines fairen, freien Wettbewerbs der Parteien und Meinungen ausgemacht werden. Rechte Positionen zur Migration als rechtsextremen „Hass“ und „Hetze“ zu verbieten, ist in einer Demokratie nicht gerechtfertigt.
Nicht um politische Fragen wie rechte oder linke Positionen zur Zuwanderung ging es ursprünglich bei den Menschenrechten, sondern um Schutz vor willkürlicher Staatsgewalt, faire Verfahren und Meinungsfreiheit.
Obwohl die Migration in der europäischen Menschenrechtskonvention mit keinem einzigen Wort erwähnt wird, drehen sich heute 90% der Verfahren beim EGMR um dieses Thema. Dabei gäbe es mittlerweile nicht nur in Russland oder in der Türkei, sondern auch bei uns zu den tatsächlich in der EMRK vorkommenden Bestimmungen genug zu beanstanden.
Die großen Menschenrechtsorganistionen wie Amnesty haben sich jedoch mit keinem Wort zur politisch motivierten Verfolgung der Identitären geäußert. Auch Prozesse wegen des Besitzes von Liederbüchern oder des Verfassens von Tierfabeln scheinen die Menschenrechtler nicht zu stören, wenn es Menschen trifft, die zur Migration die falschen Ansichten vertreten.
Das in der EMRK nicht vorhandene Menschenrecht auf Migration hat die Menschenrechte derartig überlagert, dass die heutigen Menschenrechtler zumindest im europäischen Kontext die viel zentraleren Menschenrechtsverletzungen nicht mehr erkennen oder jene Verletzungen sogar bewußt in Kauf nehmen, solange das heilige Recht auf Migration dadurch besser geschützt werden kann.
November 30, 2019 um 5:23 pm |
Ja, aber so gesehen lässt sich auch die Frage beantworten: Antifaschismus ist demokratisch legitimiert und nicht einfach diktatorisch!!
November 30, 2019 um 6:32 pm |
Genau, deswegen decken die ganzen Pseudo-Antifaschisten faschistoide Machenschaften wie in diesem Artikel beschrieben:
https://www.tabularasamagazin.de/oesterreichische-praesidentschaftskanzlei-deckt-enteignungen-bericht-zum-aschermittwochbrief/
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›“
November 30, 2019 um 7:28 pm
Ja, Widersprüche an sich wären auch gar nicht das Problem, wären sie nicht antagonistisch!!
und das mein ich vollkommen vorurteilsfrei. weil jede neue Erkenntnis sich wieder an neuen Widersprüche[n] auch reibt. oder so
November 30, 2019 um 7:35 pm
eija, auf alle Fälle noch ein erholsames Wochenende ^^
Dezember 2, 2019 um 7:05 pm |
Die Antifa-Mauer der DDR war ja auch demokratisch, wie das D in DDR beweist.
November 30, 2019 um 5:28 pm |
Hierzu auch ein Beitrag von Michel Friedmann –>>
https://www.fr.de/politik/afd-gefahr-waechst-sage-keiner-habe-nicht-gewusst-13259018.html
November 30, 2019 um 5:30 pm |
Und bitte das letzte n streichen.
Oh, neues Duo bei der SPD ^^
Dezember 2, 2019 um 7:02 pm |
Die Weisheiten von Michel hab ich verschlungen, er ist so klug und liebt sein Land.
Aber mal im ernst, fr und iedman, diesen Teufelslink werd ich niemals anklicken;)
Dezember 4, 2019 um 5:31 pm
Ja, verstehe. Das ist auch aus eigenem freiem Wille. Also keine Diktatur 😉