FPÖ gegen ORF-Zwangsgebühren

Auch wenn die mittlerweile auch zum bunten Establishment gehörende Benko-Krone dagegen wettert, ist ein Volksbegehren gegen die ORF-Zwangsgebühren für die FPÖ (und für Österreich) genau das Richtige:

Eine „Info-Offensive zur GIS“ – das hat FPÖ-Chef Norbert Hofer unlängst auf Twitter angekündigt. Teil dieser Offensive werden mehrere Maßnahmen sein. Nach „Krone“-Informationen plant die Partei auch, ein Volksbegehren zur Abschaffung der GIS-Gebühren zu starten.

Die GIS-Gebühren – von der FPÖ als „Zwangsgebühren“ tituliert – sind der Partei seit Jahren ein Dorn im Auge, nicht zuletzt, weil diese kontinuierlich angestiegen sind.

Vor allem Hofers Vorgänger als Parteichef, Heinz-Christian Strache, zog dagegen zu Felde und forderte deren Abschaffung. 2018 hatte er das Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ beworben und tatkräftig unterstützt, indem er zur Unterschrift aufgerufen hatte. Das Begehren wurde schließlich von 320.239 Menschen unterzeichnet.

(Krone)

Die Krone widerspricht in ihrem aktuellen Beitrag ihrer damaligen (korrekten) Berichterstattung (auf die im aktuellen Beitrag ungeschickter Weise verlinkt wird).

Die FPÖ hatte 2018 das Volksbegehren einer christlichen Zwergenpartei nicht groß beworben, weil man damals glaubte, nun selbst zum Establishment mit Zugriff auf ORF & Co. zu gehören.

UND DAS OHNE WERBUNG:
320.239 Unterstützer für das ORF-Volksbegehren

Initiator von „ORF ohne Zwangsgebühr“ war der Chef der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ), Rudolf Gehringer. Die CPÖ startete 2017 mit Sammeln von Unterstützungserklärungen für ihr Volksbegehren, brauchten aber zwei Anläufe.

(Krone)

Das letzte ORF-Volksbegehren hatte jedoch trotzdem „UND DAS OHNE WERBUNG“ bereits über 320.000 Unterzeichner. Das Thema (welches wenig Angriffsflächen für Nazi-Keulen bietet) ist ideal dazu geeignet, rasch wieder die vielen von Ibiza und Kurz enttäuschten Österreicher wieder für sich zu mobilisieren.