Archive for 5. Mai 2020

Verhetzung sticht Vergewaltigung aus

Mai 5, 2020

Wenn es um politisch unkorrekte Meinungsverbrechen bzw. „Verhetzung“ geht, kennt unser richterlicher Linksstaat kein Pardon. 

Vergewaltiger lässt die Justiz hingegen laufen, weil das Opfer den (angeblich) 22jährigen Täter (der wohl 2015 als „Kind“ eingereist war) „zu widersprüchlich“ bzgl. Alter, Größe und Kleiderfarbe beschrieben hatte.

Eine drastische Wende gibt es im Fall um eine versuchte Vergewaltigung vergangene Woche in Poysdorf im Weinviertel (Bezirk Mistelbach). Bei dem 22-jährigen afghanischen Asylwerber, der nur wenige Stunden nach seiner Festnahme vom Haft- und Untersuchungsrichter des Landesgerichts Korneuburg wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, handelt es sich nun doch um den dringend Tatverdächtigen.

Ein DNA-Treffer hat den Mann überführt. Auf der Kleidung des 55-jährigen Opfers wurde Sperma des Afghanen sichergestellt. Die Kriminalpolizei fahndet nun nach dem untergetauchten Verdächtigen, gegen den ein Haftbefehl erlassen wurde. Er war sofort nach seiner Freilassung verschwunden. Seither fehlt von ihm jede Spur.

(Kurier)

Obwohl es sogar eine parlamentarische Anfrage eines ÖVP-Abgeordneten an die Justizministerin gab, wird die Geschichte im ORF im Gegensatz zur drohenden Verhetzungs-Anzeige von „FPÖ Fails“ gegen Nepp totgeschwiegen.

Viele neue Staatsanwälte will die grüne Justizministerin zur großen Freude des ORF einstellen, damit endlich flächendeckend alle Meinungsverbrecher im Internet gemäß des sehr weit auslegbaren Verhetzungsparagraphens wegen „Hassrede“ strafrechtlich verfolgt werden können.

Wenn die üblichen „Widerlinge“ dann wieder über die laxe Justiz „hetzen“, nur weil sie vergewaltigende „Schutzsuchende“ wieder einmal laufen gelassen hat, werden sie gleich sehen, dass mit der Justiz und ihrem Verhetzungsparagraphen nicht zu spaßen ist.

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages hält NetzDG ebenfalls ...