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Demokratie ohne Redefreiheit?

Januar 13, 2021

In China und Deutschland zensurieren die Regierungen die sozialen Medien. In den USA zensurieren die sozialen Medien den Präsidenten. Hüben wie drüben soll Redefreiheit nur noch einer ausgewählten Schicht zur Verfügung stehen.

Schon lange vor der durch Trumps Verhalten provozierten Randale im Kapitol gab es starke Bestrebungen, die „gefährliche“ freie Rede in den sozialen Medien massiv zu beschränken. Trumps Ende läutet wohl auch das von vielen herbei gesehnte Ende der freien Meinungsäußerung im Internet ein. Redefreiheit ist jedoch ein wesentliches Grundrecht der Demokratie, egal ob sie von bezahlten Journalisten oder von Autoren im Internet ausgeübt wird.

Der Reichstag wurde nach heutigem Wissensstand zwar von einem Gegner Hitlers angezündet. Die deutsche Demokratie wurde jedoch als angebliche Konsequenz auf den Reichtstagsbrand von Hitler abgeschafft. Weder eine Brandstiftung noch die Stürmung durch eine Gruppe von Fanatikern rechtfertigen die Abschaffung von Demokratie, die nie ohne Redefreiheit auskommen kann.

Trump ist zwar am Angriff seiner Anhänger mitschuldig. Was aus dem amerikanischen Reichstagsbrand noch gemacht werden wird, liegt hingegen nicht mehr in seinem Verantwortungsbereich.

Dokument eines Zeugen entdeckt: Reichstagsbrand 1933: Nazis doch  Brandstifter? - ZDFheute