„Asyl“ als „Sesam öffne dich“?

Gemäß dem Europäischen Gerichtshof muss das Zauberwort „Asyl“ wie „Sesam öffne dich“ jede EU-Außengrenze, sowie jede EU-Innengrenze öffnen, damit die Antragsteller ein „faires Verfahren“ bekommen (mit Gratisanwälten, die dafür sorgen, dass diese Verfahren auch in aussichtlosen Fällen ewig geführt werden).

Außer Deutschland (und vielleicht auch noch Luxemburg) teilt derzeit kein anderes europäisches Land jene EU-Vorstellung der für Asyl-Migranten offenen EU-Grenzen. Nicht Polen, sondern Deutschland ist Europas Geisterfahrer. Spanien schützt seine Grenze zu Marokko, Griechenland zur Türkei, Kroatien zu Bosnien, Ungarn zu Serbien.

In Wahrheit hielt sich jedoch auch Deutschland die meiste Zeit selbst nicht an die im undemokratischen EU-Elfenbeinturm ersonnenen Asyl-Richtlinien. Gegen Deutschland (sowie gegen 18 weitere EU-Staaten) wurde von der EU 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Deutschland hatte außerdem im Zuge der Flüchtlingskrise Grenzkontrollen durchgeführt und Flüchtlinge an der Einreise aus Österreich gehindert. Dasselbe hat Dänemark mit Deutschland, Frankreich mit Spanien, Frankreich mit Italien, Slowenien mit Kroatien etc. getan.

Hätten sich die EU-Länder an die EU-Richtlinien gehalten und auf „illegale Push-Backs“ an den Außen- und Innengrenzen verzichtet, wären in den letzten 10 Jahren nicht 3, sondern mindestens 30 Millionen Asyl-Migranten bis in ihr EU-Wunschland durchgereist und nicht nur das Asylsystem, sondern auch die gesamte EU wäre daran wohl längst zerbrochen. Ein System, das davon lebt, dass es nicht eingehalten wird, ist eine Perversion der Rechtsstaatlichkeit und kann von jedem Despot entlang der europäischen Grenze beinhart zur Erpressung ausgenützt werden.

Wer europäische Errungenschaften wie die Rechtsstaatlichkeit bewahren will, muss sich ein Asylsystem ausdenken, das nicht zu unverkraftbarer, unbegrenzter Migration führen würde, wenn man sich an die eigenen Richtlinien halten würde.

4 Antworten to “„Asyl“ als „Sesam öffne dich“?”

  1. Olaf Says:

    Die Polen sollten wie Orban, einen Korridor anbieten. Die BRD-Selbstmörder brauchen immer mehr Futter, bis sie platzen.

    • aron2201sperber Says:

      die Deutschen könnten sich die islamischen Migranten auch selbst einfliegen. letztlich landen sowieso alle, die EU-Boden betreten, in Deutschland (oder zumindest einem anderen mitgefangenen nördlichen Wohlfahrtsstaat).

      so läuft das aber nicht. Man braucht die Illusion, dass es sich um eine abenteuerliche Flucht aus einer Notlage handle.

      der Bevölkerung einzureden, man müsse Millionen Migranten aus dem Korangürtel aufzunehmen, um ihnen Milliarden deutscher Euros reinzuschieben, ist nur mit dem „Geflüchtete“-Narrativ möglich.

      • Olaf Says:

        Man könnte ja den Weg vom Frankfurter Flughafen bis zum Puff ins Bahnhofsviertel „Flucht“ nennen.
        Und vorm Laufhaus steht Steinmeier und verteilt Geld und Orden.

  2. Pushback gegen Djokovic | Aron Sperber Says:

    […] über 2.500 abgeschoben. Ohne Visum und Test darf man trotz einer Serie von Lockdowns mit dem Zauberwort „Asyl“ jederzeit einreisen (über 40.000 allein 2021 in Österreich, über 2.000.000 in Bidens […]

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