Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Dublin und der Asyl-Anachronismus

August 29, 2015

Die Dublin-Regelungen waren zwar für Staaten wie Deutschland oder Österreich praktisch: solange die Asylzahlen niedrig waren, weil es keine großen Krisen gab, schützten die Dublin-Regelungen vor ungebremster Zuwanderung in die Asyl-Staaten, zumal durch das Dublin-Verfahren eine zusätzliche Hürde eingebaut worden war.

Letztlich hat die trügerische Dublin-Sicherheit jedoch dazu beigetragen, den Asyl-Anachronismus mit jahrelangen Verfahren nach illegaler Einreise aufrecht zu erhalten.

Die hohen Zahlen offenbaren jetzt die Schwäche des Asyl-Anachronismus, der nicht den Dublin-Grenzstaaten, sondern den traditionellen Asyl-Staaten mit ihren endlosen ineffizienten Verfahren bei vollem Leistungsbezug auf den Kopf fallen.

Missbrauch oder Systemfehler?

August 29, 2015

Sich über einzelne Asylbetrüger zu beklagen, ist wenig hilfreich.

Unser Asylsystem lädt zu Missbrauch ein, dieses Angebot wird naturgemäß angenommen.

Das Asylsystem müsste daher grundlegend reformiert werden.

Und zwar dahingehend, dass es keine Antragstellung nach illegaler Einreise mehr geben darf.

Wer illegal in die EU einreist, muss ohne Verfahren in die Transitländer (mit denen die EU Rücknahmeabkommen abschließen müsste) zurückgeschickt werden.

Und zwar ohne Ausnahmen (wie Kinder, Familien, Traumatisierte).

Wäre das Problem der ungeregelten Zuwanderung gelöst, wäre es politisch leichter durchsetzbar, ordentlich registrierte Flüchtlinge direkt aus Krisenregionen aufzunehmen.

Natürlich müsste dies nach einem gerechten Schlüssel geschehen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Es ist nicht einzusehen, warum sich Länder, die arabisch und muslimisch sind und sogar Arbeitskräfte importieren müssen, bei der Bewältigung der IS-Flüchtlingskrise heraushalten dürfen.

iS – in Südthüringen

August 20, 2015

Ein Mob versucht, einen afghanischen Flüchtling zu lynchen:

Die etwa 20-köpfige Gruppe aufgebrachter Männer versucht, mit Gewalt in den Raum einzudringen. Türen werden eingetreten. Auch draußen vor dem Fenster des Büros versammeln sich wütende Bewohner. Die Wachschützer versuchen, die Angreifer mit Tränengas zu vertreiben – vergeblich. Irgendjemand zündet einen Papierkorb an, Bewohner löschen das Feuer mit einem Feuerlöscher.

Der Wachschutz gerät in Panik, alarmiert Feuerwehr und Polizei. Eine Abordnung der Suhler Polizei kommt, gelangt ins Gebäude – aber nicht mehr hinaus. Eine wütende Meute blockiert den Eingang von Haus Nummer 19. „Rund 100 Heimbewohner standen vor der Tür und verlangten die Herausgabe des Afghanen“, sagt Polizei-Einsatzleiter Achim Lichtenfeld später gegenüber unserer Zeitung. Tumultartige Szenen spielen sich vor dem Heimgebäude ab: Bewohner werfen Gegenstände aus den Fenster, überall Schreie und Fensterklirren, die Menschen laufen wild umher.

(iS)

Wäre es ein einheimischer Mob gewesen, wäre die Empörung zu Recht grenzenlos.

Da es sich jedoch um Syrer, die angeblich vor dem IS geflohen sind, handelt, hält sich die Empörung in Grenzen.

Stattdessen darf Frau Nahles im Spiegel über die Unverhandelbarkeit des Asylsytems schwadronieren:

Die Hetze gegen Flüchtlinge in Deutschland ist beschämend. Den Brandstiftern müssen wir uns entgegenstellen. Und es muss klar sein: Das Grundrecht auf Asyl ist nicht verhandelbar.

(Spiegel)

Das aktuelle Asylsystem unterscheidet leider nicht zwischen Leuten, die vor Barbarei fliehen müssen und Leuten, die selbst Barbaren sind.

Genau deswegen muss unser Asylsystem neu verhandelt werden.

Dass sich unter den Geschleppten auch ein paar Prozent echte Flüchtlinge befinden, dient nach wie vor als Rechtfertigung, sämtlichen Geschleppten einen legalen Aufenthalt mit dem Genuss aller Segnungen des europäischen Wohlfahrtsstaat zu gewähren.

Solange man sich von jener Praxis nicht verabschiedet, werden sich immer Schlepper finden, die die Nachfrage der Geschleppten befriedigen.

Würde man die Geschleppten hingegen ohne Asylverfahren in die Transitländer zurückschicken, würde sich die illegale Einreise nicht mehr auszahlen und die ganze Schlepperei wäre rasch beendet.

Die EU könnte sich dann auf die echten Flüchtlinge konzentrieren und direkt aus UN-Lagern in den Krisenregionen vertriebene Menschen aufnehmen.

Allerdings mit der Auflage, dass die UNO diese Menschen registriert und bei Problemen wieder zurücknimmt.

Wer sich also in der EU wieder einen Bart wachsen lässt und seine Mitmenschen terrorisiert (wie die Asylanten aus Südthüringen) könnte dann umgehend wieder zurückgeschickt werden.

Natürlich müsste eine Aufnahme von Flüchtlingen nach einem gerechten Schlüssel erfolgen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Warum müssen islamische Asylwerber durch die halbe Welt reisen, während es in der unmittelbaren Nachbarschaft äußerst wohlhabende Länder gibt, in welchen die Integration aufgrund der gemeinsamen Sprache und Religion kein Problem darstellen sollte?

Warum übt die EU mit ihrer wirtschaftlichen Macht keinen Druck auf jene Staaten aus, endlich auch Verantwortung zu übernehmen?

Klar wäre die Aufnahme von arabischen Flüchtlingen für die Ölscheichs mit einem gewissen Risiko von Destabilisierung verbunden.

Dieses Risiko müssen die europäischen Demokratien allerdings auch tragen, nur dass sie keine Erdöl-Milliarden zur Verfügung haben.

Wer bei der Anprangerung der “islamophoben Asylpolitik” des Westens den Mund gerne voll nimmt, soll endlich zeigen, wie islamische Solidarität aussieht.

In Saudi-Barbarien ist der Wahabismus ohnehin Staatsreligion, Katar und die Emirate könnten die “gemäßigten” Muslimbrüder aufnehmen.

Die EU könnte sich stattdessen auf echte Opfer des IS wie Christen und säkulare Muslime konzentrieren.

Anhänger der westlichen Asylschuld

August 19, 2015

Bei der Schuldzuweisung für die Flüchtlingskrise sind sich Links- und Rechtsaußen einig:

Dabei hat Schweiger in seinem Delirium auch einiges Richtige gesagt: Etwa, dass die US-Kriegspolitik für “den ganzen Scheiß” verantwortlich ist, weil sie illegal in den Irak einmarschiert sind. Aber wenn die USA dafür verantwortlich sind, werter Don Promillo, warum muss dann Deutschland die Flüchtlinge aufnehmen??

(Jürgen Elsässer)

Die linken Asylfreunde rechtfertigen mit der Schuld des Westens ihre Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aus aller Welt.

Die rechten Asylfeinde sehen sich hingegen nicht als Teil des Westens. Damit sei man auch nicht verantwortlich, die vom Westen verursachten Probleme wie die Flüchtlingskrise zu lösen.

Unter “Politik des Westens” wird freilich nicht Obamas zögerliche Politik im Syrien-Konflikt verstanden, sondern Bushs Interventionen in Irak und Afghanistan.

Subjektiv befand sich die Welt in der Bush-Ära zwar im Kriegs-Chaos.

Objektiv war es jedoch eine Ära der Stabilität, was man an den rückläufigen Flüchtlingsströmen messen konnte:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Und seit Putin laut Forbes-Liste endlich „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen endgültig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Putins Stärke und Obamas Schwäche haben zu einem jahrelangen Bürgerkrieg in Syrien geführt, der mittlerweile auch auf den Irak übergeschwappt ist und zur Etablierung eines neuen Terrorstaates beigetragen hat.

Die endgültigen Sieger dieses Konflikts stehen noch nicht fest, die Verlierer allerdings schon.

Nämlich die Syrer und Iraker, die vor der Gewalt flüchten mussten, und wir Europäer, die für die Versorgung der Flüchtlinge aufkommen sollen.

Austrias lächerliche Kritik an Australien

August 13, 2015

“Wir feiern ein Jahr ohne eine einzige erfolgreiche Menschenschmuggler-Aktion – ein bedeutender Erfolg”, frohlockte Einwanderungsminister Peter Dutton erst Anfang August. Dafür hat die konservative Regierung offenbar sogar einen Pakt mit den von ihr verteufelten Schleppern geschlossen.

Und die Zahlen sind eigentlich lächerlich: 20 Boote mit insgesamt 633 Menschen an Bord seien seit Anfang 2014 zur Umkehr gezwungen worden, verkündete Einwanderungsminister Dutton.

(Kronen Zeitung)

Die Zahlen sind nur deswegen so lächerlich, weil Australien so konsequent war.

Wäre Australien so passiv wie Europa geblieben, hätte man ähnlich dramatische Zahlen.

Schafft man es in Europa nicht bald, die notwendigen Maßnahmen zu setzen, um die illegale Migration einzudämmen, werden es die wirklich Bösen sein, die uns “guten Europäern” diese Drecksarbeit abnehmen.

Wenn bei uns einmal die Le Pens und Straches das Sagen haben, werden wir neidisch auf die zivilisierten Verhältnisse in Australien blicken und uns wundern, warum rechtsextreme Politiker dort keine Chance haben, und Australien immer noch ein funktionierendes Asylsystem hat:

Die Regierung macht aber eine andere Rechnung auf. Sie zählt nicht die vorübergehende Aufnahme von Asylsuchenden, sondern die Zahl der Menschen, die als anerkannte Flüchtlinge ein permanentes neues Zuhause bekommen. Und da ist Australien nach UNO-Statistiken tatsächlich – gemessen an der Bevölkerung – das großzügigste Land der Welt. 2014 landeten elf Prozent der Flüchtlinge, die weltweit in einem anderen Land ein neues Leben starten durften, in Australien – insgesamt 11.750 Menschen.

Radikale Gemeinsamkeiten

August 13, 2015

Dass der Westen an allen Problemen der Welt schuld sei, wird von Links- und Rechtsaußen gleichermaßen vertreten.

Die Linksradikalen rechtfertigen damit ihre Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aus aller Welt.

Die Rechtsradikalen sehen sich hingegen nicht als Teil des Westens. Damit sei man auch nicht verantwortlich, die vom Westen verursachten Probleme wie die Flüchtlingskrise zu lösen.

Es ist kein Zufall, dass Herr Tsipras sowohl von Linksradikalen als auch von Rechtsradikalen im EU-Parlament Applaus erhielt.

Die Linksradikalen jubelten Tsipras zu, weil sie hoffen, dass sich die EU dank der griechischen Genossen endlich in eine EUdSSR bzw. Transfer-Union verwandelt.

Die Rechtsradikalen halten die EU ohnehin schon für eine EUdSSR, deren Ende dank Tsipras beschleunigt werden kann.

Auch Putin wird von beiden Polen geliebt, wenn auch aus sehr verschiedenen Motiven:

Linke sehen in Putin einen Widersacher der USA, der dem ewigen Haupt- und Klassenfeind endlich eine Revanche erteilt.

Rechte sehen in Putin hingegen, was er wirklich ist.

Eine rechte Alternative zu Demokratie, Freiheit und Vernunft.

Europas Asylzahlen unter Bush und Obama

August 12, 2015

Europa hatte sich einen amerikanischen Präsidenten wie Obama gewünscht, der nicht den “Sheriff spielen” sollte.

Subjektiv befand sich die Welt in der Bush-Ära im Kriegs-Chaos.

Objektiv war es jedoch eine Ära der Stabilität, was man an den rückläufigen Flüchtlingsströmen messen konnte:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Und seit Putin laut Forbes-Liste endlich „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen endgültig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Putins Stärke und Obamas Schwäche haben zu einem jahrelangen Bürgerkrieg in Syrien geführt, der mittlerweile auch auf den Irak übergeschwappt ist und zur Etablierung eines neuen Terrorstaates beigetragen hat.

Die endgültigen Sieger dieses Konflikts stehen noch nicht fest, die Verlierer allerdings schon.

Nämlich die Syrer und Iraker, die vor der Gewalt flüchten müssen, und wir Europäer, die für die Versorgung der Flüchtlinge aufkommen sollen.

Ein Wiener Surenkind

August 6, 2015

Mohammed M

Der Wiener kommt im Juni 1985 als erster Sohn des Imams Sami Mahmoud auf die Welt. Dieser lehrt in der 240 Quadratmeter großen Sahaba-Moschee in der Lindengasse 1, war in der ägyptischen Muslimbruderschaft aktiv und dürfte in tödliche Anschläge verwickelt gewesen sein.

(Kurier)

Im Nachhinein will man mit solchen Leuten natürlich nichts zu tun haben:

“Der Vater war sehr radikal und umstritten. Jeder hat einen Bogen um ihn gemacht”, erinnert sich Omar Al-Rawi, zu dieser Zeit Integrationsbeauftragter. “Diese Moschee war niemals Teil der islamischen Glaubensgemeinschaft”, betont Carla-Amina Baghajati, Sprecherin der IG. “Dort wurde eine Gesinnung gelehrt, die anders als die unsere ist.”

Als es jedoch darauf ankam, setzte man sich sogar mit der eigenen Großmutter für die etwas stärker verschleierten Gesinnungsgenossen ein:

Frau Mona hat sich bekanntlich vor der Verhaftung zu dieser Kleidung entschieden, somit ist es äußerst unfair, ihr eine „Missachtung des Gerichts“ vorzuwerfen. Auch ein bestimmtes Gedankengut kann aus dieser Kleidung nicht herausgelesen werden. Meine Großmutter hat den Gesichtsschleier sogar ohne Augenschlitz getragen und sie hatte von Islamismus keine Ahnung, eine Extremistin war sie auch nicht. Nicht einmal der Grad der Religiosität ist von dieser Kleidung abzulesen. Für Mona S., wie für meine Großmutter, ist es eine Frage der persönlichen Entscheidung.

(Die Presse – Tarafa Baghajati)

Der Imam-Vater hat trotz seiner Terror-Vergangenheit nicht nur den Asylstatus, sondern auch noch die Staatsbürgerschaft nachgeschmissen bekommen.

Betrüger sind den Betrogenen jedoch nie dankbar, sondern verachten sie für ihre Blödheit.

Die Asyl-Leistungen werden im Westen bezogen, die Ideologie importiert man sich jedoch von daheim und erzieht die eigenen Kinder in jenem Sinne.

Die Saudis nehmen zwar selbst keine Asylanten auf, sie sorgen jedoch dafür, dass sich die von den Kāfir versorgten Brüder und ihre Kinder nicht in die unreinen Asyl-Länder, sondern in die Umma integrieren:

Mahmoud wird in der Lindengasse seine ersten heftigen Auseinandersetzungen über den Islam führen. Der Wiener hat zuvor vermutlich eine saudi-arabische Privatschule in Floridsdorf sowie eine Hauptschule besucht. Erst mit zwölf Jahren lernt er offenbar Deutsch.

(Kurier)

Das alpine Asyl-Hinterland der IS-Kaukasier

August 1, 2015

Der IS hat den Nord-Kaukasus im Visier:

Tausende russische Staatsbürger kämpfen in Syrien und im Irak für den “Islamischen Staat”. Die Terroristen drohen der alten Heimat. Moskau rüstet sich gegen ihre Rückkehr.

Kaukasus

Das Bild zeigt eine Gebirgslandschaft, jedoch keine aus Syrien, dem Irak oder der nahen Türkei: Zwischen den Gipfeln recken sich Wehrtürme in den Himmel, die für den russisch-beherrschten Nordkaukasus typisch sind, für die Unruheprovinzen Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan.

Auf dem höchsten der Gipfel weht das schwarze Banner des IS. Daneben hat einer der Kämpfer eine Drohung geschrieben, die fast poetische Züge trägt: “Und in den Nächten erschienen mir die Berge, und sie rufen mich nach Hause.”

(Spiegel)

Als Hinterland benützen die Kaukasier allerdings die Alpen.

Über 30.000 Tschetschenen halten sich als Asylanten in Österreich auf.

Demo Wien

(Wiener Tschetschenen-Demo für die Boston-Attentäter)

Daher hat Österreich auch von allen europäischen Staaten im Verhältnis zur Einwohnerzahl den größten Anteil an IS-Kämpfern.

Todenhöfers Chuzpe

Juli 30, 2015

‘Vor allem, wenn der Westen das Heiligste der Muslime, ihre Religion, verhöhnt und mit Füßen tritt. Der Westen versteht nicht, dass eine Verhöhnung des Propheten Mohammed genauso verletzt wie jeder Bombenangriff.’

(Inside IS – Jürgen Todenhöfer)

Herr Todenhöfer, Sie rechtfertigen das zum Teil, wenn Sie sagen, die Verhöhnung oder die Lästerung des Propheten ist so schlimm und verletzt so sehr wie ein Bombenangriff.”

(“Ich stelle Mich” – Nikolaus Blome)

(meedia)

Todenhöfer entscheidet sich, den Satz zu leugnen und geht auch noch voll in die Offensive, als Blome den Satz nicht gleich finden kann:

Jürgen Todenhöfer: “Den Satz kenne ich nicht.”

NB: “Steht in ihrem Buch …”

JT: “Den müssen sie mir bitte zeigen.”

NB: “Naja …”

JT: “Es steht dort nicht.”

NB: “Es steht da und, ähm …”

JT: “Bitte zitieren sie richtig. Also ich bestreite diesen Satz.”

NB: “Gut, dann müssten wir jetzt das Buch aufschlagen.”

JT: “Ja, schlagen Sie.”

NB: “Dann machen wir hier einen Punkt und nehmen einen anderen Satz.”

JT: “Nein, wir machen keinen Punkt. Sie können nicht diesen einen Satz sagen und dann sagen, sie wissen es nicht. Ich will den Satz sehen.”

NB: “Nein, dann ziehe ich den zurück, weil hat ja keinen Sinn, weil wir den jetzt im Buch nicht finden.”

JT: “Sie können den nicht zurückziehen, sie haben den ja gerade gesagt.”

NB: “Moment …”

JT: “Ich will den Satz sehen.”

NB: “Herr Todenhöfer, jetzt versuchen sie, abzulenken.”

JT: “Ich versuch nicht abzulenken. Da kommt jemand mit einem Satz und setzt den in die Öffentlichkeit und ich sage: Zeigen Sie mir den Satz!”

NB: “Ich habe das Buch nicht dabei und insofern kann ich den jetzt nicht zeigen.”

JT: “Das ist ihr Problem.”

Erst als Maischberger den Satz findet, lenkt Todenhöfer widerwillig ein.

Der Kerl ist zwar ein Lügner, aber seine Chuzpe hätte ich gerne.


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