Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Iran, Afghanistan, Absurdistan

Oktober 4, 2022

Solidarität mit den im islamischen Iran unterdrückten Frauen ist wichtig. Noch wichtiger wäre es jedoch zu verhindern, dass die iranischen bzw. islamischen Zustände bald auch hier herrschen.

(Wien, 2016, „Hussein-Tag“)

Es ist völlig absurd, Afghanen oder Iranern wegen der dort herrschenden Unterdrückung von Frauen Asyl zu gewähren, ihnen dann hier jedoch das Recht einzuräumen, ihre Töchter bereits im Kindergarten genauso wie in in ihren eigenen islamischen Staaten zu verschleiern.

Wenn die Unterdrückung von Frauen oder Homosexuellen als Asyl-Ticket für die Unterdrücker missbraucht werden kann, leben wir in einem Absurdistan.

Experten für Verschwörungstheorien?

Oktober 2, 2022

Befeuert von Russland mutmaßen Verschwörungsfans über eine US-Beteiligung an der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines. Experten halten das für unwahrscheinlich und Desinformation.

(ZDF)

Wer nicht glaubt, dass die Russen ihr größtes nichtmilitärisches Druckmittel selbst zerstört hätten, sei ein „Verschwörungsfan“?

Durch die Nordstream-Pipeline hätten Russland und Europa die Möglichkeit gehabt, die umkämpfte Ukraine zu umgehen. Die Pipeline war den USA auch schon vor Putins Angriffskrieg ein Dorn im Auge. Biden hatte sogar explizit angekündigt, der Pipeline im Fall einer russischen Invasion in der Ukraine „ein Ende zu bereiten“.

Dass die Russen ihre eigene Pipeline selbst gesprengt hätten, kann zwar wie jede Theorie theoretisch wahr sein. Sie enthält jedoch alle Komponenten einer klassischen Verschwörungstheorie.

Ich glaubte auch nicht an die Verschwörungstheorien, dass die USA ihren eigenen Präsidenten ermordet hätten oder den schlimmsten Terroranschlag der Geschichte gegen sich selbst verübt hätten, nur um wie die Sowjets ins liebliche Afghanistan einmarschieren zu dürfen. Mich haben die (oftmals von guten Linken vorgebrachten) Theorien, wonach der islamistische Terror nicht von Terroristen, sondern von irgendwelchen dunklen Mächten inszeniert worden wäre, nie überzeugt.

Seit Corona sind „Verschwörungstheorien“ auf einmal etwas böses Rechtes geworden. Wie man an der angeblich selbst gesprengten Pipeline sieht, können es unsere Linksguten jedoch auch immer noch gut.

Ich hielt und halte Putins Invasion für falsch und brandgefährlich. Dass er sein größtes nichtmilitärisches Druckmittel nun selbst vernichtet hätte, halte ich jedoch neben der Theorie, dass Russland die US-Wahlen von 2016 im Internet (das damals wie heute zu 99% in amerikanischer bzw. Democrats-freundlicher Hand liegt) manipuliert hätte, für die absurdeste Verschwörungstheorie der letzten 10 Jahre.

Trump wäre mit am Steuer gesessen

September 26, 2022

Man stelle sich vor, Trump hätte eine Brandrede gegen „demokratische Extremisten“ gehalten und zwei Wochen später hätte ein Trump-Anhänger einen Teenager abbsichtlich mit dem Auto überfahren, weil er ihn für einen von Trump beschriebenen „demokratischen Extremisten“ gehalten hätte.

Die ganze Welt hätte von dem von Trump aufgehetzten „Domestic Terrorist“ gehört. Zumal der Lenker jedoch einen „republikanischen Extremisten“ eleminieren wollte und die hetzerische Rede gegen „republikanische Extremisten“ von Biden stammte, war die politisch motivierte Todesfahrt keine Weltnachricht.

Ich bestreite gar nicht, dass der besoffene Täter sein gegen Republikaner gerichtetes politisches Motiv vermutlich bloß vorgeschoben hatte, und es sich wie bei den meisten Einzeltätern eher um eine Wahnsinnstat als um politisch motivierte Gewalt gehandelt hatte. Ich bin jedoch zutiefst überzeugt, dass die Gegenseite niemals darauf verzichtet hätte, die gleiche Amokfahrt eines vermeintlichen Trumpisten hemmunglos für ihre politische Zwecke auszuschlachten.

Ab wieviel Prozent endet AfD-Ausgrenzung?

September 18, 2022

Wie die Politik in einem demokratischen Land gestaltet werden soll, hat der Souverän, der in einer Demokratie der Wähler ist, zu bestimmen. Wieviel Migration man haben will, sollte Teil eines demokratischen Prozesses sein. Solange eine Partei die Politik im Rahmen der Demokratie ausgestalten will und nicht die Demokratie abschaffen möchte, ist eine migrationskritische Linie nicht verfassungsfeindlich.

Als die Schwedendemokraten bei 10% standen, wurden sie genauso wie die AfD als Paria behandelt. Ab 18% hört sich das „Das sind Nazis“-Gekreisch auf und rechte demokratische Alternativen werden von Mitbewerbern als normale Demokraten (die sie sowohl in Schweden als auch in Deutschland tatsächlich sind) behandelt.

Wer eine Mitte-Rechts-Regierung will, muss die rechte Partei so stark machen, dass die Mitte-Parteien die Ausgrenzerei aufgeben müssen. In Thüringen, wo die AfD mehr als 18% hatte, wären CDU und FPD auch längst zur Zusammenarbeit bereit gewesen.

Bundesweit hatte die AfD allerdings noch so wenig Stimmen, dass Merkel es sich leisten konnte, Höcke wie einen Hitler zu behandeln und ihre Parteigenossen auf undemokratische Weise zu nötigen, einen Kommunisten ins Amt zu hieven.

Migration kann sinnvoll sein, aber nicht so

September 7, 2022

Ich halte Migration für sinnvoll und notwendig. Man sollte sich jedoch die Leute, die man kommen lassen will, selbst aussuchen dürfen. Nach wirtschaftlichen und kulturellen Kriterien.

Ein (klar begrenzter) Teil kann von mir aus auch gerne als „Geflüchtete“ aus Krisenregionen geholt werden. Von mir aus auch Muslime, allerdings mit der klaren Vorgabe, dass sie ihre Probleme (wie islamischen Tribalismus) nicht miteinschleppen dürfen. Es ist völlig absurd, Afghanen Asyl vor den Taliban zu gewähren und sie dann hier ihre Töchter mit Burkas verschleiern zu lassen.

Auch die Identität muss eindeutig durch einen Pass dokumentiert sein, sodass Migranten, falls es mit der Integration dann doch nicht so klappen sollte, dort zurückgeschickt werden können, wo sie hergekommen sind.

Nur Postfaschismus Gefahr für Demokratie?

September 4, 2022

In jedem deutschen Artikel über Italiens Wahlen wird erwähnt, dass Meloni der Nachfolgepartei der Faschisten angehöre und Italiens Demokratie dadurch in Gefahr wäre.

Dass Lettas PD als Nachfolgepartei des PCI (Partito Communista Italiano) bis 2007 sogar noch Hammer und Sichel im Parteilogo hatte, wird hingegen nie erwähnt.

Ja, Mussolini war kein Demokrat, und er hatte eine rechte Diktatur errichtet. Aber ist die Gefahr tatsächlich aktueller als durch linke Diktaturen?

Die letzten rechten Diktaturen in Lateinamerika wurden in den 1980er-Jahren von Demokratien abgelöst. In Italien waren die Postfaschisten in den letzten Jahrzehnten an 3 demokratischen Regierungen beteiligt und hatten sich dabei an die demokratischen Spielregeln gehalten.

Kuba, Nordkorea und China sind hingegen nach wie vor bestehende linke Diktaturen, die nicht daran denken wie die Regime in Chile oder Argentinien den Weg für die Demokratie freizumachen.

Gibt es guten Terror?

August 23, 2022

Unsere guten Medien erfreuen sich am Tod der von guten Terroristen in die Luft geprengten „Putin-Hetzerin“ Darya Dugina. Besonders pietätvoll twittert der Washington-Korrespondent unseres noblen Zwangsgebühren-Senders ORF über den Vater, der gerade seine Tochter verloren hat:

Putin führt einen Angriffskrieg. Ich habe das von Anfang an für einen Fehler und ein Verbrechen gehalten. Rechtfertigt der Angriffskrieg Terror und Mordanschläge gegen zivile Unterstützer des Krieges? War der Angriff der NATO auf Serbien etwa kein Angriffskrieg?

So wie der mehrheitlich von Russen bewohnte Donbass heute offiziell zur Ukraine gehört, war auch der mehrheitlich von Albanern bewohnte Kosovo 1999 völkerrechtlich ein Teil Serbiens. Man stelle sich vor, Serbien hätte die Kinder deutscher Kriegsideologen wie Genscher, Scharping oder Fischer aus Rache für die westlichen Bomben auf Belgrad in die Luft gejagt.

Wären Satanische Verse heute Hassrede?

August 13, 2022

Mordanschlag auf den seit 33 Jahren von Islamisten bedrohten Autor der Satanischen Verse. Hätte Salman Rudshdie die Satanischen Verse erst heute geschrieben, wäre er wohl nicht nur von Islamisten, sondern auch vom westlichen Establishment als „Hassredner“ attackiert worden, der die schöne, bunte Illusion vom friedlichen Islam durch seine „islamophobe Hetze“ kaputtmache.

Wien, Iranische Moschee
Wien, 2016
Iran, 2022

Wie gewöhnlich bei solchen Ereignissen wird der Islam im Beitrag des ORF kaum mit einem Wort erwähnt. Dafür schafft es der ORF selbst hier, den Bogen zu den üblichen aktuellen Feindbildern zu schlagen.

Dennoch sieht er sich unbedingt der Wahrheit verpflichtet. Diese sieht er zunehmend in Gefahr, was auch im Zentrum seiner jüngst veröffentlichten Essays steht. Der seit vielen Jahren in New York lebende Schriftsteller stemmt sich darin gegen Trumpisten und Coronavirus-Leugner.

(ORF)

Ibiza auch in USA?

August 10, 2022

Das FBI hat Trumps Anwesen gestürmt. Der Verdacht steht im Raum, dass es bei der Razzia in Wahrheit nicht um den behaupteten Verstoß gegen Archivierungsvorschriften ging, sondern um Zufallsfunde.

Was die Republikaner der US-Justiz (wohl völlig zu Recht) unterstellen, ist in Österreich seit Ibiza der Normalzustand. Durch das Ibiza-Video, dessen mögliche Hintermänner Österreichs Medien und Justiz nie ernsthaft interessiert hatten, konnte nicht nur die türkisblaue Regierung gestürzt werden. Danach hatte der „Rechtsstaat“ stets eine Begründung, den fälschlicherweise Gewählten ihre Handys und Laptops wegen „Ibiza-Korruption“ abzunehmen. Die dabei gemachten „Zufallsfunde“ werden dann von der Justiz an die Medien geleakt, um Österreichs Politik stets in die richtige (nichtrechte) Richtung steuern zu können.

Schlauerweise nahm der tiefe Staat dabei immer nur eine Partei ins Visier. Erst nur die FPÖ, während die ÖVP zunächst sogar profitierte und sich über kurzfristige Höhenflüge freute. Als dann die ÖVP drankam, reagierte die FPÖ mit rachsüchtiger Schadenfreude und bejubelte die Ibiza-Justiz gegen die ÖVP.

Quelle: Kontrast

Diese Reaktion war menschlich verständlich, schaffte aber die Grundlage, dass beim nächsten Mal auch wieder gegen die FPÖ mit den gleichen Methoden vorgegangen werden konnte. Jetzt ist wieder die FPÖ (die mit 23% wieder eindeutig zu stark zu werden drohte) an der Reihe.

Wer die Daten seiner politischen Gegner abgreifen kann, wird stets etwas finden. Mit Waffengleichheit hat so ein System, in dem eine Seite gläsern ist, nichts mehr zu tun.

Von Österreichs Rechten könnten Republikaner lernen, wie man es genau nicht machen sollte. ÖVP und FPÖ, die von 2017 bis 2019 eine erfolgreiche Koalition gebildet hatten, haben sich durch Ibiza spalten lassen. Die ÖVP dachte, dass nur die FPÖ im Visier des „Rechtsstaats“ wäre. Als dann auch die eigenen Handys und Computer eingesackelt wurden, hielt sich wiederum die Solidarität der FPÖ sehr in Grenzen.

So schaffte es der tiefe Staat, den Wählerwillen binnen weniger Jahre auf den Kopf zu stellen. Obwohl 2019 gut 65% hinter dem türkisblauen Kurs standen, würden sich heute nicht einmal mehr 50% ausgehen.

Es gäbe für Republikaner keinen größeren Fehler als zu glauben, dass dieses System nur gegen Trump zum Einsatz käme. Wenn es bei Trump durchgeht, wird es auch gegen jeden anderen ähnlich erfolgreichen Republikaner eingesetzt werden. Nur ohnehin schwache Republikaner würde man (wie unsere 20% Mitterlehner-Nehammer-ÖVP) dulden.

Hass im Netz als Gummiparagraph

August 7, 2022

Personen, die sich zu kontroversiellen Themen öffentlich äußern, hatten schon immer ein erhöhtes Risiko, anonym bedroht zu werden. Durch das Internet wurde dieser Trend verstärkt, weil ein böses Mail schneller abgeschickt wird als ein anonymer Brief. Solchen anonymen Drohungen ausgesetzt zu sein, ist wohl eindeutig eine der Schattenseiten, einer öffentlichen Figur zu sein. Die Ärztin hat sich durch ihre Äußerungen zu einer öffentlichen Figur gemacht. Ich kann sehr gut verstehen, dass die bisher private Person nicht mit den Bedrohungen, denen sie als öffentliche Figur ausgesetzt war, klar kam. Das ist auch einer der Gründe, warum ich selbst lieber anonym schreibe.

Morddrohungen sind zu Recht mit bis zu 3 Jahren strafbar. Betroffen sind alle politischen Seiten, egal ob es sich um Politiker handelt, die gegen den politischen Islam vorgehen oder um eine Ärztin, die sich gegen Impfgegner geäußert hat. Morddrohungen sind nie akzeptabel. Natürlich auch nicht im Internet.

Mit „Hass im Netz“, zu dessen verschärfter Bekämpfung sofort nach dem Selbstmord der im Internet bedrohten Ärztin aufgerufen worden war, sind jedoch eben nicht nur anonyme Morddrohungen gemeint, wie sie die Ärztin und viele Politiker aller Richtungen schon betrafen, sondern bestimmte ungewollte politische Meinungen, die sich vor allem deswegen verstärkt im Internet finden, weil die klassischen Medien weit nach links gerückt sind und nicht mehr das gesamte politische Spektrum widerspiegeln.

Drohungen und Diffamierungen waren nie vom Recht auf Meinungsfreiheit abgedeckt. Falsche Meinungen fielen hingegen mit sehr raren Ausnahmen wie der Holocaustleugnung, die aufgrund der besonderen Geschichte in den ehemaligen Täter-Ländern Deutschland und Österreich verboten war, sehr wohl unter das Recht auf Meinungsfreiheit. Es ist kein Zufall, dass es den Begriff „Klimaleugner“ und „Coronaleugner“ nur im Deutschen gibt. Natürlich wollte man damit Analogien zur ebenfalls verbotenen Holocaustleungnung suggerieren.

„Hass im Netz“ ist ein Gummiparagraph, der sich perfekt dazu eignet, immer mehr falsche Meinungen als „Hass“ zu verbieten. Politischen Hass gibt es auf allen Seiten. So wurde z.B. Alice Weidel als „Nazi-Schlampe“ beschimpft, was früher wohl als Diffamierung bestraft worden wäre. Diffamierungen, die aus gutem politischen Hass erfolgen, fallen jedoch heute unter die Meinungsfreiheit, während man für im Internet geäußerte falsche Meinungen zur Migrations- oder Corona-Politik zumindest mit einem Bein im „Hass im Netz“-Paragraphen steht.