Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Augsteins wohlfeile Aufregung um die AfD

Februar 7, 2016

Augstein macht sich ganz schlimme Sorgen um die “liberale Demokratie” in Deutschland, da die AfD unser System verändern wolle:

Linke Parteien wie die Syriza oder Podemos, die offen zur Abschaffung des Systems aufrufen, werden vom Demokratie-Heuchler Augstein natürlich bejubelt.

Um den linken System-Gegnern wie in Griechenland Mehrheiten zu verschaffen, sind ihm auch wesentlich rechtsradikalere Parteien als die AfD auf einmal doch recht:

Die Aufregung darüber, dass sich in der neuen griechischen Regierung nun ein Populist von Links mit einem Populisten von Rechts zusammentut, hat darum etwas Wohlfeiles. Was haben wir denn von den griechischen Wählern erwartet?

(Jakob Augstein – SPON)

Wenn Merkel den Griechen nicht alle Schulden erlassen möchte, geht für Augstein eine Koalition aus Kommunisten und Nazis für die griechische Demokratie voll in Ordnung.

Wenn Merkel ohne Obergrenze Millionen von Moslems nach Deutschland importieren will, darf es für Deutschlands Demokratie hingegen keine Alternative dazu geben.

Augsteins Spiegel-Bild

Februar 7, 2016

Die Spiegel-Kampagne gegen die AfD kann es locker mit der Bild-Kampagne gegen die APO von 1968 aufnehmen:

Der SPIEGEL schwingt in dieser Woche die große Keule und stürzt sich auf die AfD. Das Titelbild stellt Frauke Petry gleich mit Hitler, und Gauland ist der Stellvertreter – vor der Kulisse des Reichsparteitags. Und dazu das große, alles erschlagende Wort „Hassprediger“. Das ist geschichtsvergessen. Das ist kein Journalismus. Das ist Propaganda.

Längst ist der Punkt überschritten, bis zu dem der SPIEGEL hier noch Wirkung gezeitigt hätte. Denn die AfD lebt nicht von der Fürsprache, sie lebt vom Protest, von der Gegnerschaft. Und derartig überzogene Stücke und Propagandamachwerke bestätigen nur die, die auf dem AfD-Trip sind und treiben ihre neue Anhänger zu, die sich vom SPIEGEL noch mehr abgestoßen fühlen als von manchen Sprüchen der AfD.

(Tichys Einblick)

Statt die AfD als Hassprediger zu entlarven, spiegelt die plumpe Kampagne nur den eigenen Hass wider.

Sogar das Titelbild hat mich mehr an Jakob Augstein als an Adolf Hitler erinnert:

Titelbild

Wo sind die IS-Kämpfer geblieben?

Februar 5, 2016

Demnach waren es vor zwei Jahren in beiden Ländern noch schätzungsweise 20.000 bis 31.500 IS-Kämpfer. Inzwischen gingen die USA von 19.000 bis 25.000 Mann aus, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest. “Der IS hat erhebliche Verluste erlitten.”

Als Gründe werden in dem Bericht demnach Verluste auf dem Schlachtfeld, Fahnenflucht und Folgen von “internen Disziplinierungsmaßnahmen” aufgelistet.

(SPON)

Nicht aufgezählt werden die IS-Männer (und Frauen), die als Terror-Schläfer im Flüchtlingsstrom nach Europa geschleust wurden.

Bis die Schläfer des IS in Europa als Terroristen aktiv werden, können sie sich als “syrische Flüchtlinge” von ihren zukünftigen Opfern versorgen lassen:

Im Visier der Sonderkommission “Frost” steht vor allem der bei der Razzia festgenommene Hauptverdächtige Farid A., 35. Der gebürtige Algerier war am 28. Dezember nach Deutschland eingereist und hatte sich als syrischer Flüchtling, geboren in Aleppo, ausgegeben. Zuletzt lebte der Mann, der mindestens drei Alias-Personalien verwendet haben soll, in einer Flüchtlingsunterkunft im sauerländischen Attendorn.

(SPON)

Alternative für Finnland

Februar 4, 2016

Jetzt wissen finnische Frauen dank einer Kampagne im finnischen Staatsfunk endlich, wie sie sich wirksam vor Vergewaltigung schützen können:

Den finnischen Trick mit den magischen Händen könnte auch unsere Polizei als Alternative zu Waffen einsetzen. Der Grenzschutz wäre damit auch ohne böse AfD-Pläne kein Problem mehr.

Die Wochenzeitung und der Wahnsinn

Februar 1, 2016

“Sind die Deutschen verrückt?”

Wenn eine politische Wochenzeitung der Mitte anfängt, die Politik auf diese Art zu pathologisieren und offen im Modus von Geisteskrankheit redet, dann ist das das Ende des rationalen Diskurses.

(Georg Diez – SPON)

Titelbild

Der Schlaf der Demokratie hat diese Ungeheuer geboren. (…) Wir erleben ein Wetterleuchten des Wahnsinns. Der Irrsinn beschleunigt sich. (…) Dystopien drohen Wirklichkeit zu werden. Wer schon immer an der westlichen Kultur verzweifeln wollte, hat jetzt wenigstens gute Gründe. (…) Hochmut gegenüber den Deppen jenseits des Atlantiks ist jedoch nicht angebracht.

(Jakob Augstein – SPON)

Vom Verbrechen, Gesetze einzuhalten

Januar 31, 2016

Nachdem Frau Pertry vom “Mannheimer Morgen” ein Bekenntnis zum Grenzschutz entlockt worden war:

Ich saß am selben Tisch und verfolgte das “Interview”, in der Redaktion von Mannheimer Morgen, das vielmehr ein Verhör war.

Frau Petry wurde mehrmals diesbezüglich gefragt und jedesmal sagte sie, “wir müssen die Grenzen sichern und ich hoffe, es kommt nie soweit, dass ein Polizist von seiner Waffe Gebrauch macht”. Das hat aber die Dorfjournalisten von MM nicht interessiert und sie wiederholten immer wieder und wieder und wieder ob sie für den Schießbefehl sei und jedesmal antwortete sie das gleiche, bis sie am Ende beim siebten oder achten Mal sagte, ein Polizist habe auch laut seinen Vorschriften zu handeln.

(Imad Karim)

empörte sich das gesamte gute Deutschland über Petrys “Schießbefehl gegen Flüchtlinge”.

Zumal die Vorschriften zum Grenzschutz tatsächlich den Einsatz von Waffen vorsehen, konnte Frau Petry also endlich als Verbrecherin überführt werden:

„Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen.“

Am größten war die Empörung über Frau Petry bei den Vertretern der Nachfolgepartei der Mauerschützen.

Aber schließlich hatte die DDR nur 138 Flüchtlinge erschossen, während Frau Petry mit ihrem Schießbefehl Millionen Flüchtlinge im Visier habe.

Dass sich der Schießbefehl der DDR gegen die eigenen eingesperrten Bürger gerichtet hatte, während die Vorschriften der BRD die eigenen freien Bürger schützen sollen, lassen Linke und ihre Gesinnungsgenossen in den anderen herrschenden Parteien und Medien natürlich nicht gelten.

Warum niemand in die Türkei zurück muss

Januar 29, 2016

Flüchtlinge sollen laut einem Plan der Niederlande künftig direkt von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht werden. Im Gegenzug würde die EU bis zu 250.000 Menschen aus türkischen Flüchtlingslagern aufnehmen, sagte der Klubchef der niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Zeitung „De Volkskrant“. Die Türkei müsse zu einem „sicheren Drittstaat“ erklärt werden.

(ORF, 29.01.2016)

Solche vernünftigen Pläne sind keineswegs neu.

Bereits im Jänner 2014 wurde mit der Türkei ein entsprechendes Rücknahmeabkommen unterzeichnet (und zeitweise sogar umgesetzt, als Griechenland noch eine vernünftige Regierung hatte):

Türkische Staatsbürger und Migranten, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind, werden künftig in das Land zurückgeschickt. Ein entsprechendes Rücknahmeabkommen hat Ankara gerade mit der EU unterzeichnet.

(ORF, 03.01.2014)

Warum seit Jänner 2014 trotzdem Millionen Flüchtlinge von der Türkei in die EU ungehindert einreisen konnten, lässt sich leicht erkennen, wenn man den aktuellen Artikel vom Jänner 2016 weiter liest:

Ein Sprecher der EU-Kommission warnte vor einem möglichen Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und gegen europäisches Recht. „Wenn jemand EU-Gebiet betritt oder an der Grenze eines Mitgliedstaats Asyl beantragt, werden wir ihn niemals wegschicken.“

(ORF, 29.01.2016)

Vernünftige Abkommen haben nur einen Sinn, wenn man sie auch konsequent umsetzt, ohne für jeden illegal Eingereisten, der Asyl schreit, gleich wieder eine Ausnahme zu machen.

Solange Politiker wie Merkel oder Schulz das Sagen haben, nützen daher auch die besten Abkommen nichts.

Islam ist keine Rasse, Islamkritik kein Rassismus

Januar 27, 2016

Der Islam ist keine Rasse, sondern eine Ideologie.

Trotzdem steht er unter dem Schutz der selbst erklärten “Antirassisten”, die Kritiker des Islam als “islamophobe Rassisten” diffamieren.

Bevor man dem Islam die Schuld an islamischen Problemen gibt, macht man daraus lieber  ein “arabisches Problem” und weist Nordafrikanern die Verantwortung für die gewalttätigen Auswüchse der Schleier-Kultur zu:

Wenn ich die Berichterstattung über die Silvester-Übergriffe sehe bzw. lese, merke ich dass man ungerne von “Muslimen” spricht, aber kein Problem damit hat, von “Nordafrikanern” oder “Arabern” zu sprechen. Das gilt auch für seriöse Medien.

Warum ist die Benachteiligung der Frauen plötzlich ein arabisches Problem, kein islamisches, wenn wir wissen, dass Frauen auch in Afghanistan, dem Iran, in Pakistan, und sogar in den Musterstaaten Indonesien und der Türkei unter den gleichen Phänomenen leiden?

Sucht man einen gemeinsamen Nenner zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Ägypten, ist er leider nur der Islam. Zwischen dem östlichen Indonesien und dem westlichen Marokko? Auch der Islam. Zwischen dem armen Afghanistan und dem reichen Saudi Arabien? Auch der Islam.

(Hamed Abdel-Samad)

Aus einem Ideologie-Problem ein Rassen-Problem zu machen, ist in Deutschland nichts Neues.

Deutschland hatte nach dem Ersten Weltkrieg ein reales Kommunismus-Problem.

Hitler hat daraus ein Judenproblem gemacht.

Zunächst hatte er den Bolschewismus als “jüdisch” entlarvt.

In weiterer Folge sah er auch alle westlichen Demokratien als Marionetten der Juden an.

Um die Juden zu bekämpfen, verbündete er sich sogar mit dem Ober-Bolschewisten Stalin.

Am Ende waren Millionen Juden ausgerottet und halb Europa kommunistisch.

Frontex ist nicht die Lösung, sondern das Problem

Januar 25, 2016

Frontex fühlt sich (wie Italiens und Griechenlands linke Regierungen) nur für Rettungseinsätze und bestenfalls auch noch für die ordnungsgemäße Registrierung der illegal Eingereisten zuständig.

„Wir können nur das tun, was uns das Völkerrecht erlaubt. Das beinhaltet das Prinzip des ‚Non-Refoulements‘, was bedeutet, dass Migranten nicht einfach zurückgeschickt werden können, sondern Recht auf ein Asylverfahren haben“, so die Sprecherin der EU-Grenzschutzagentur.

(ORF, 25.01.2016)

Echter Grenzschutz bedeutet jedoch, dass man Personen ohne gültige Einreisetitel von der illegalen Einreise abhält.

Als Griechenland noch eine vernünftige Regierung hatte, war es sehr wohl möglich, die illegalen Migranten umgehend in die Türkei zurückzuschicken.

Schließlich hatte die EU mit der Türkei bereits im Jänner 2014 ein Abkommen geschlossen, welches genau jene Vorgehensweise vertraglich festlegte:

Türkische Staatsbürger und Migranten, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind, werden künftig in das Land zurückgeschickt. Ein entsprechendes Rücknahmeabkommen hat Ankara gerade mit der EU unterzeichnet.

(ORF, 03.01.2014)

Die Türkei ist für Syrer ein sicheres Land. Erdogan hat selbst verkündet, dass die türkischen Grenzen seinen syrischen “Brüdern” offen stünden.

Für wen die Türkei bald kein sicheres Land mehr sein könnte, sind die Kurden.

Jene müssten sich jedoch trotz akuter Verfolgungsgefahr hinten anstellen, da Europas Asylsystem allen offen steht, die unter dem Vorwand der Antragstellung illegal in die EU einreisen.

Europa muss sein Asylsystem dahingehend reformieren, dass es nicht mehr zur Legalisierung der illegalen Einreise missbraucht werden darf und dadurch wieder jenen zur Verfügung gestellt werden kann, die Europas Schutz wirklich brauchen.

 

Polen und Facebook werden entrechtet

Januar 23, 2016

Wer rechte Meinungen äußert oder gar rechts wählt, wird entrechtet.

Während gegen Polen ein “Rechtsstaatsverfahren” eingeleitet wird, weil dort angeblich die Pressefreiheit eingeschränkt werde, intensiviert Deutschland den Kampf gegen rechte Meinungsäußerungen in den sozialen Medien:

Deshalb werden jetzt die sozialen Medien von der Regierung an die Leine gelegt. Also jene Kanäle, über die die Bürger bisher frei von Zensur und staatlicher Bevormundung kommunizieren konnten.

Bedenkliche Facebook-Postings sollen künftig sofort gelöscht werden. Diese Aufgabe übernimmt Bertelsmann, der größte Medienkonzern Deutschlands (RTL, Stern, etc.), Mehr als hundert Mitarbeiter der Bertelsmann-Tochter Arvato durchforsten künftig Facebook nach „verhetzenden“, sprich nach systemkritischen Inhalten.

Das muss man wirken lassen.

In jenem Staat, der gerade eine Hetzkampagne gegen Polen wegen angeblicher demokratiepolitisch bedenklicher Reformen gestartet hat, durchsuchen Mitarbeiter des mächtigsten Medienkonzernes des Landes im Auftrag der Regierung das mit Abstand wichtigste soziale Netzwerk nach unliebsamen Meinungen. Und die Mainstreampresse findet das auch noch gut so. Ein echtes demokratisches Musterland.

(Andreas Reichel)

Freiheit auf Meinungsäußerung bedeut nicht, dass der Staat eigene Medien betreiben müsse, sondern den Schutz vor ungerechtfertigten staatlichen Eingriffen in die Meinungsfreiheit.


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