Posts Tagged ‘Asyl’

Missbrauch oder Systemfehler?

Februar 7, 2016

Von Asylbetrügern darf man sich keine Dankbarkeit erwarten.

In diesem Punkt unterscheiden sich Asylbetrüger nicht von sonstigen Betrügern.

Der Betrüger ist dem Betrogenen niemals dankbar, sondern verachtet ihn stets wegen seiner Blödheit.

Sich über einzelne Asylbetrüger zu beklagen, ist allerdings wenig hilfreich.

Unser Asylsystem lädt zu Missbrauch ein, dieses Angebot wird naturgemäß angenommen.

Das Asylsystem müsste daher grundlegend reformiert werden.

Und zwar dahingehend, dass es keine Antragstellung nach illegaler Einreise mehr geben darf.

Wer illegal in die EU einreist, muss ohne Verfahren in die Transitländer (mit denen die EU Rücknahmeabkommen abschließen müsste) zurückgeschickt werden.

Und zwar ohne Ausnahmen (wie Kinder, Familien, Traumatisierte).

Wäre das Problem der ungeregelten Zuwanderung gelöst, wäre es politisch leichter durchsetzbar, ordentlich registrierte Flüchtlinge direkt aus Krisenregionen aufzunehmen.

Natürlich müsste dies nach einem gerechten Schlüssel geschehen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Es ist nicht einzusehen, warum sich Länder, die arabisch und muslimisch sind und sogar Arbeitskräfte importieren müssen, bei der Bewältigung einer islamisch-arabischen Flüchtlingskrise heraushalten dürfen.

Äsop und die Asylhelferin

Februar 5, 2016

Der mutmaßliche Mord an einem 25-jährigen Au-pair-Mädchen in Wien könnte bald geklärt sein. Die Schweizer Polizei konnte den gesuchten Gambier in einer Asylunterkunft verhaften.

Die Ermittlungen laufen aber Richtung Mord. Spuren weisen daraufhin, dass der nun verhaftete Gambier in der Wohnung war. Ob er auch der Täter ist, muss nun geklärt werden.

(Kurier)

Wenn tatsächlich der von ihr großzügig aufgenommene Gambier, den sie vor seiner drohenden Abschiebung schützen wollte, ihr Mörder gewesen sein sollte, erinnert mich die Geschichte an den Northern Soul-Klassiker “The Snake”, dessen Text an eine Fabel von Äsop angelehnt ist:

“I saved you,” cried that woman “And you’ve bit me even, why? You know your bite is poisonous and now I’m going to die.”

“Oh shut up, silly woman,” said the reptile with a grin “You knew damn well I was a snake before you took me in.”

In Italien hatte sich unlängst ein möglicherweise ganz ähnlicher Fall zugetragen.

Die Bild hatte dabei auf einen neuen Fall “Amanda Knox” spekuliert und hoffnungsfroh über einen Streit, den die Amerikanerin vor der Tat mit ihrem italienischen “Boyfriend” hatte, berichtet:

Verdächtig sei im Moment laut der Ermittler noch keiner, aber: Olsen und ihr Freund, ein italienischer Künstler, hatten nur wenige Tage vor dem Tod der Frau einen Streit, so heftig, dass das Paar tagelang gar nichts voneinander hörte.

(Bild)

Selbst als der Mörder, ein Asylwerber aus dem Senegal, dank DNA-Beweis überführt werden konnte, und der Tathergang (Mord nach einvernehmlichem Sex) rekonstruiert worden war, behauptete Bild, die Amerikanerin sei “bei einem Sexspiel gestorben“.

Von den Sexspielen amerikanischer Hexen kommt Bild nur sehr schwer los, zumal sie Auflage garantieren, und dabei nicht einmal als rassistisch oder politisch unkorrekt angeprangert werden können, solange die “Täterinnen” weiße Amerikanerinnen sind.

Aber immerhin hat die Bild überhaupt darüber berichtet.

Spiegel & Co. war der Mord an einer Amerikanerin in Europa keine Geschichte wert, und schon gar nicht, als sich herausstellte, dass der Täter ein gerade aus Afrika eingewanderter Moslem war.

Mythen der Migrations-Lobby

Januar 31, 2016

Heute gibt es jede Menge Mythen, die man sich in ruhigeren Zeiten von der Migrations-Lobby hatte aufschwatzen lassen und die dann im Krisenfall von Politikern wie Merkel ungeprüft nachgeplappert und zur Maxime des eigenen Handelns erhoben wurden:

1) Krieg sei ein Asylgrund.

Krieg war gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention nie ein Asylgrund, zumal dies den Asylschutz sprengen würde, wie man es gerade in der Realität beobachten kann.

2) Die Europäische Menschenrechtskonvention verbiete Abschiebungen.

Die EMRK sollte menschenrechtliche Mindeststandards in den Unterzeichnerländern schaffen. Die europäischen Staaten dürfen gemäß der EMRK nicht töten, foltern, enteignen etc.

Daraus ein Migrationsrecht für Bürger anderer Staaten abzuleiten, stellt jedoch eine völlig überzogene Auslegung dar, für welche die nationalen und europäischen Höchstgerichte verantwortlich sind.

3) Abschottung sei zwecklos.

Wie man an Australien sieht, kann Abschottung sehr wohl umgesetzt werden, und sie ist sogar dringend notwendig, um weiter das hohe Gut des Asylschutzes gewähren zu können, da überrannte Länder gezwungen sind, willkürliche Obergrenzen einzuführen.

4) Kein Mensch sei illegal.

Der Aufenthaltsstatus ist illegal, wenn er auf einer illegalen Einreise beruht. Es ist die Aufgabe des Staates, solche Zustände abzustellen, statt sie einfach zu dulden oder sogar nachträglich als legal zu deklarieren

5) Grenzen seien nicht kontrollierbar.

Grenzen können und müssen sehr wohl – zur Not auch mit allen Mitteln, die dem Staat zur Verfügung stehen – verteidigt werden

Asyl-Europa wird zur Gefahr für Amerikanerinnen

Januar 29, 2016

Der Tod eines Au-pair-Mädchens wird immer rätselhafter! Nachdem Lauren M. (25) leblos im Bett gefunden wurde, hegt die Kripo einen bösen Verdacht: Ihr Untermieter könnte sie umgebracht haben.

soll intensiven Kontakt zu einem Gambier gepflegt haben, den sie bei sich versteckt haben soll, damit er nicht abgeschoben wird. Nun fehlt von dem mysteriösen Lover jede Spur, was ihn verdächtig macht.

(Heute)

Wenn tatsächlich der von ihr großzügig aufgenommene Gambier der Täter gewesen sein sollte, erinnert mich die Geschichte an den Northern Soul-Klassiker “The Snake”:

“I saved you,” cried that woman “And you’ve bit me even, why? You know your bite is poisonous and now I’m going to die.”

“Oh shut up, silly woman,” said the reptile with a grin “You knew damn well I was a snake before you took me in.”

In Italien hatte sich unlängst ein möglicherweise ganz ähnlicher Fall zugetragen.

“Bild” hatte dabei auf einen neuen Fall “Amanda Knox” spekuliert und hoffnungsfroh über einen Streit, den die Amerikanerin vor der Tat mit ihrem italienischen “Boyfriend” hatte, berichtet:

Verdächtig sei im Moment laut der Ermittler noch keiner, aber: Olsen und ihr Freund, ein italienischer Künstler, hatten nur wenige Tage vor dem Tod der Frau einen Streit, so heftig, dass das Paar tagelang gar nichts voneinander hörte.

(Bild)

Selbst als der Mörder, ein Asylwerber aus dem Senegal, dank DNA-Beweis überführt werden konnte, und der Tathergang (Mord nach einvernehmlichem Sex) rekonstruiert worden war, behauptete Bild, die Amerikanerin sei “bei einem Sexspiel gestorben“.

Von den Sexspielen amerikanischer Hexen kommt Bild einfach nur sehr schwer los, zumal sie Auflage garantieren, und dabei nicht einmal als rassistisch oder politisch unkorrekt angeprangert werden können, solange die “Täterinnen” weiße Amerikanerinnen sind.

Wären die Ermittler des Falls Knox auch auf den Mord von Florenz angesetzt worden, hätten sie sich wohl auch in jenem Fall über Kleinigkeiten wie DNA-Beweise hinweggesetzt und so auch aus jenem Fall eine Justiz-Groteske ganz nach dem Bild-Geschmack produzieren können.

Aber immerhin hat die Bild überhaupt darüber berichtet.

Spiegel & Co. war der Mord an einer Amerikanerin in Europa keine Geschichte wert, und schon gar nicht, als sich herausstellte, dass der Täter ein gerade aus Afrika eingewanderter Moslem war.

Warum niemand in die Türkei zurück muss

Januar 29, 2016

Flüchtlinge sollen laut einem Plan der Niederlande künftig direkt von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgebracht werden. Im Gegenzug würde die EU bis zu 250.000 Menschen aus türkischen Flüchtlingslagern aufnehmen, sagte der Klubchef der niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Zeitung „De Volkskrant“. Die Türkei müsse zu einem „sicheren Drittstaat“ erklärt werden.

(ORF, 29.01.2016)

Solche vernünftigen Pläne sind keineswegs neu.

Bereits im Jänner 2014 wurde mit der Türkei ein entsprechendes Rücknahmeabkommen unterzeichnet (und zeitweise sogar umgesetzt, als Griechenland noch eine vernünftige Regierung hatte):

Türkische Staatsbürger und Migranten, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind, werden künftig in das Land zurückgeschickt. Ein entsprechendes Rücknahmeabkommen hat Ankara gerade mit der EU unterzeichnet.

(ORF, 03.01.2014)

Warum seit Jänner 2014 trotzdem Millionen Flüchtlinge von der Türkei in die EU ungehindert einreisen konnten, lässt sich leicht erkennen, wenn man den aktuellen Artikel vom Jänner 2016 weiter liest:

Ein Sprecher der EU-Kommission warnte vor einem möglichen Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und gegen europäisches Recht. „Wenn jemand EU-Gebiet betritt oder an der Grenze eines Mitgliedstaats Asyl beantragt, werden wir ihn niemals wegschicken.“

(ORF, 29.01.2016)

Vernünftige Abkommen haben nur einen Sinn, wenn man sie auch konsequent umsetzt, ohne für jeden illegal Eingereisten, der Asyl schreit, gleich wieder eine Ausnahme zu machen.

Solange Politiker wie Merkel oder Schulz das Sagen haben, nützen daher auch die besten Abkommen nichts.

Frontex ist nicht die Lösung, sondern das Problem

Januar 25, 2016

Frontex fühlt sich (wie Italiens und Griechenlands linke Regierungen) nur für Rettungseinsätze und bestenfalls auch noch für die ordnungsgemäße Registrierung der illegal Eingereisten zuständig.

„Wir können nur das tun, was uns das Völkerrecht erlaubt. Das beinhaltet das Prinzip des ‚Non-Refoulements‘, was bedeutet, dass Migranten nicht einfach zurückgeschickt werden können, sondern Recht auf ein Asylverfahren haben“, so die Sprecherin der EU-Grenzschutzagentur.

(ORF, 25.01.2016)

Echter Grenzschutz bedeutet jedoch, dass man Personen ohne gültige Einreisetitel von der illegalen Einreise abhält.

Als Griechenland noch eine vernünftige Regierung hatte, war es sehr wohl möglich, die illegalen Migranten umgehend in die Türkei zurückzuschicken.

Schließlich hatte die EU mit der Türkei bereits im Jänner 2014 ein Abkommen geschlossen, welches genau jene Vorgehensweise vertraglich festlegte:

Türkische Staatsbürger und Migranten, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind, werden künftig in das Land zurückgeschickt. Ein entsprechendes Rücknahmeabkommen hat Ankara gerade mit der EU unterzeichnet.

(ORF, 03.01.2014)

Die Türkei ist für Syrer ein sicheres Land. Erdogan hat selbst verkündet, dass die türkischen Grenzen seinen syrischen “Brüdern” offen stünden.

Für wen die Türkei bald kein sicheres Land mehr sein könnte, sind die Kurden.

Jene müssten sich jedoch trotz akuter Verfolgungsgefahr hinten anstellen, da Europas Asylsystem allen offen steht, die unter dem Vorwand der Antragstellung illegal in die EU einreisen.

Europa muss sein Asylsystem dahingehend reformieren, dass es nicht mehr zur Legalisierung der illegalen Einreise missbraucht werden darf und dadurch wieder jenen zur Verfügung gestellt werden kann, die Europas Schutz wirklich brauchen.

 

Gaffen unter Generalverdacht

Januar 24, 2016

Ein armer islamischer Jungmann “unter Generalverdacht” weiß nicht mehr, wie er deutsche Mädchen richtig angaffen soll:

Er wisse kaum noch, sagt ein anderer, wie er ein Mädchen anschauen solle: “Wenn ich freundlich gucke, werden die feindselig. Gucke ich nicht freundlich, wechseln sie die Straßenseite.”

Auch der 20-jährige Afghane Nori, der seit vier Jahren hier lebt und zurzeit eine Ausbildung macht, hat Wut, wenn er an Silvester denkt.

Wenn man dieses Fehlverhalten generell auf den Islam zurückführt, macht ihn das sauer: “Ich bin auch Muslim, und ich habe eine Mutter und Schwester. Ich bin dazu erzogen worden, Frauen mit Respekt zu behandeln.”

Die verschleierten Mütter und Schwestern werden von Muslimen natürlich mit Respekt behandelt.

Wer das verschleierte Eigentum der Glaubensbrüder nicht respektiert, muss auch mit schweren Konsequenzen rechnen.

Unverschleierte Schlampen fallen jedoch nicht unter den Schutz der islamischen “Ehrenmänner“.

 

“Krieg gegen Flüchtlinge” oder “No Way”?

Januar 24, 2016

Da Griechenland die Dublin-Verordnung nicht mehr einhalten musste und daher nicht mehr für die Versorgung von Flüchtlingen zuständig war, konnte sich Griechenland bequem zurücklehnen und wie Mazedonien und Serbien sämtliche Flüchtlinge einfach in die “echte EU” weiterreisen lassen.

Endlich wird das Verhalten der griechischen Schleuser-Regierung in Frage gestellt:

„Wenn die Regierung in Athen nicht endlich mehr für die Sicherung der Außengrenzen unternimmt, dann muss man auch über den vorübergehenden Ausschluss Griechenlands aus dem Schengenraum offen diskutieren dürfen.“

In Griechenland reagiert man  auf den angedrohten Ausschluss erbost. „Wenn wir die Flüchtlinge stoppen wollten, müssten wir Krieg gegen sie führen. Wir müssten sie bombardieren, ihre Boote versenken und die Menschen ertrinken lassen“, wettert  Außenminister Nikos Kotzias.

(Kurier)

Australien hatte die Flüchtlinge gestoppt, ohne sie zu bombardieren, ihre Boote zu versenken und die Menschen ertrinken zu lassen.

No Way” hätte in Europa genauso gut wie in Australien funktioniert, wenn ein entsprechender politischer Wille vorhanden gewesen wäre.

Die EU hätte genug Macht gehabt, den Beitritts-Kandidaten Türkei zur Rücknahme der vor Europas Küste abgefangenen Flüchtlingsboote zu zwingen, genauso wie Australien das Gleiche von Indonesien verlangt hatte.

Statt Griechenland zum Schutz der Außengrenzen anzuhalten und von der Türkei eine Rücknahme der Flüchtlinge einzufordern, schossen sich Merkel und Faymann auf Ungarn ein.

Wenn Europa das hohe Gut des Flüchtlingsschutzes behalten will, führt jedoch kein Weg an Australiens “No Way” vorbei.

Der Preis für die türkische Erpressung

Januar 22, 2016

Die Türkei will “alle Landesteile” von “Terroristen” befreien.

Mit “Terroristen” meint die Türkei natürlich nicht den IS, sondern ihre kurdische Minderheit:

Der Ministerpräsident machte deutlich, dass seine Regierung im Konflikt mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) nunmehr auf eine militärische Lösung setzt. „In keinem demokratischen Land kann eine Regierung die Anwesenheit von bewaffneten Gruppen und Terroristen in einigen Landesteilen dulden“, sagte er. „Diese Operationen werden andauern, bis alle Gemeinden und Städte frei von jeglichen illegalen bewaffneten Gruppen sein werden.“

(ORF)

Es wäre nicht das erste Mal in der türkischen Geschichte, dass an einer türkischen Minderheit ein Völkermord verübt wird.

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Und es wäre auch nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte, dass ein türkischer Völkermord von einer deutschen Regierung gedeckt wird.

Im Ersten Weltkrieg hatte die Türkei immerhin auf Seiten Deutschlands gekämpft.

Was hat die heutige Türkei hingegen für Deutschland geleistet?

Die Türkei hatte zuerst sunnitische Extremisten im Syrischen Bürgerkrieg unterstützt und danach Millionen von ihnen nach Europa geschleust.

Weil sich die edle Willkommens-Kanzlerin bei der Verteidigung von Europas Grenzen gegen die islamischen Invasoren nicht die Hände schmutzig machen will, lässt sie sich lieber vom Schleuser Erdogan erpressen.

Den höchsten Preis für die Erpressung müssen dabei die Kurden bezahlen.

Angebliche Asyl-Kinder missbrauchen echte Kinder

Januar 14, 2016

Die Vorwürfe wiegen schwer: Über fast drei Monate hinweg sollen drei Afghanen (14, 15 und 16 Jahre) und ein Syrer (16) drei Schülerinnen (14 und 15 Jahre) der Neuen Mittelschule Schlossstraße in Salzburg-Parsch belästigt und gepeinigt haben.

Die drei Asylwerber und der Asylberechtigte sie leben alle in öffentlichen Einrichtungen wurden suspendiert.

(Kronen Zeitung)

Bei jenen “Kindern”, die alleine nach Europa reisen, handelt es sich meistens um junge Männer, die nur deswegen als minderjährig gelten, weil sie ohne Dokumente kommen, und man das genaue Alter nicht feststellen kann.

UMF

Die Familien jener “Kinder” sind in keiner unmittelbaren Notlage, zumal sie sich sonst nicht die Kosten für die Schlepper leisten könnten.

Sie entscheiden sich ganz bewusst für ein lukratives Geschäftsmodell:

Man schickt ein Familienmitglied, meistens eben den ältesten, stärksten Sohn als “Unbegleiteten minderjährigen Flüchtling” nach Europa.

Für die angeblich Minderjährigen gilt die Dublin-Verordnung schon seit Jahren nicht mehr, und man hat daher die Möglichkeit, sich das attraktivste Zielland auszusuchen.

Mit einer positiven Entscheidung ist fix zu rechnen, da es sich ja schließlich um “besonders schutzwürdige Kinder” handelt.

Danach kann man bis zum fiktiven 18. Geburtstag auch noch die ganze Familie nachholen, da Kinder bekanntlich ein Recht auf ihre Familie haben, auch wenn diese Familien ihre Kinder vorher alleine weggeschickt hatten.

 


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