Posts Tagged ‘Asyl’

Warum Germany? Warum nicht Saudi-Barbarien?

September 1, 2015

Warum wollen islamische Asylwerber unbedingt nach “Germany”, während es in der unmittelbaren Nachbarschaft äußerst wohlhabende Länder gäbe, in welchen die Integration aufgrund der gemeinsamen Sprache und Religion kein Problem darstellen sollte?

Um nach Saudi-Arabien zu gelangen, müsste man keine gefährlichen Meere und Grenzen überwinden.

Von Syrien aus müsste man lediglich durch Jordanien fahren, wo sich viele syrische Flüchtlinge ohnehin schon aufhalten.

Trotzdem sind die Asylzahlen in den reichen Golfstaaten wie Saudi-Arabien, Katar, Kuwait und den Emiraten geradezu lachhaft:

http://data.worldbank.org/indicator/SM.POP.REFG

Klar fürchten die Golfstaaten um ihre Stabilität und reißen sich nicht gerade darum, ihre Glaubensbrüder aufzunehmen.

Deswegen werden Inder und Philippinos von den Scheichs und Emiren als Arbeitskräfte bevorzugt.

Dass die Mehrheit der Europäer auf die islamischen Flüchtlingsmassen auch nicht gerade begeistert reagiert, hindert Muslime allerdings nicht daran, etliche Grenzen zu überwinden, um ins gelobte Asyl-Mekka zu gelangen.

Was könnte wohl den Unterschied ausmachen?

Der saudische Wohlfahrtsstaat steht nur Saudis zur Verfügung, während alle anderen (selbst die arabischen Brüder) wie die Inder schuften müssen:

Aus den Öleinnahmen konnte Saudi-Arabien einen Wohlfahrtsstaat aufbauen, in dem die Bürger jahrzehntelang keinen Riyal Steuern zahlten. Wirkliche Arbeit dürften die wenigsten Landeskinder kennen gelernt haben. Sie haben zwar Anspruch auf Ausbildung, häufig inklusive Auslandsstipendium, doch fürs Grobe waren immer die Einwanderer aus den Philippinen, Pakistan oder Jordanien zuständig.

(Die Zeit)

In Deutschland ist es umgekehrt.

Dort müssen die Steuerzahler dafür aufkommen, dass alle Asylanten mit allen Segnungen des Wohlfahrtsstaates versorgt werden.

Kein Weg führt an “No Way” vorbei

September 1, 2015

Mehr als 2000 Flüchtlinge sind zuletzt in Zügen aus Ungarn in Bayern angekommen. Kanzlerin Merkel kritisiert das Vorgehen der Regierung Orbán. EU-Kommissionschef Juncker droht mit Strafverfahren gegen Mitgliedstaaten, die Asylregeln verletzen.

(FAZ)

Als Italiens linke Regierung sich dazu entschloss, alle Boote aus Libyen und Tunesien aufzufischen und den Grenzschutz aufzugeben, wurde dieses Verhalten von Deutschlands Regierung abgenickt, obwohl es klar sein musste, dass die Flüchtlinge wohl nicht in Italien bleiben würden.

David Cameron hatte damals übrigens trotz Englands weniger exponierten Lage sehr deutliche Worte gefunden.

Es war auch relativ klar, dass dann die linksradikale griechische Regierung dem Vorbild der linken italienischen Regierung folgen würde, und ebenfalls auf den Grenzschutz pfeifen würde.

Und wieder wurde das Verhalten abgenickt.

Sich jetzt an der ungarischen Regierung abzuputzen, ist absolut mies.

Ungarn hatte im Gegensatz zu Italien und Griechenland bislang alle Flüchtlinge brav registriert und immerhin versucht, seine EU-Außengrenze zu schützen, wofür man von Frankreichs und Österreichs linken Regierungen prompt abgewatscht wurde.

Ungarn wird das Asylchaos für Deutschland jedoch sicher nicht lösen können.

Langsam wäre es für Deutschland an der Zeit zu erkennen, dass an Australiens “No Way”-Politik kein Weg vorbeiführt.

Popps verlogener Kampf für Schlepper

August 30, 2015

Das Geschäft der Schlepper ist menschenverachtend. Doch die Grundlage für dieses Geschäft haben Europas Politiker selbst gelegt. Sie haben den Kontinent in eine Festung verwandelt, im Äußeren wie im Inneren, und damit für Menschen in Not überhaupt erst die Notwendigkeit geschaffen, bei der Flucht auf Schlepper zurückzugreifen.

Wer in Europa Asyl beantragen will, muss erst einmal europäisches Territorium erreichen. Genau das aber ist durch die Abschottungspolitik beinahe unmöglich geworden. Die EU-Staaten haben Soldaten an die Grenzen beordert und Zäune hochgezogen, um Flüchtlinge fernzuhalten. Für Schutzsuchende, egal ob aus Syrien oder Eritrea, existieren keine legalen, sicheren Wege nach Europa. Sie sind gezwungen, heimlich in die EU einzureisen – auf Booten oder in Lastwagen von Schleppern.

(Spiegel – Maximilian Popp, 2015)

Europa ist eben keine Festung, sondern belohnt jeden nach illegaler Einreise mit einem Asylverfahren.

Solange man diese Praxis nicht abschafft, sind alle Vorschläge zu einer neuen aktiven Asylpolitik illusorisch.

Leute wie Popp prangern zwar nicht ganz zu Unrecht die Asylpolitik der EU an, sind jedoch die Ersten, die auf den Status Quo (Asylverfahren für alle) beharren:

Gleichzeitig will Schwarz-Rot Serbien und Mazedonien als “sichere Drittländer” einstufen. Menschen, die von dort nach Deutschland fliehen, hätten künftig keine Chance mehr auf Schutz. Dabei hat Maria Böhmer, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, die für die Union die Verhandlungen mit der SPD bei dem Thema führte, vor kurzem selbst noch “erhebliche Diskriminierungen” von Roma auf dem Balkan beklagt.

(Spiegel – Maximilian Popp, 2013)

Popp verweist zwar in seinem Artikel auf Syrer, für die man einen “sicheren Weg” schaffen müsse.

Solange (wie von ihm gefordert) auch allen anderen Migranten von Nigeria bis Pakistan das Asylsystem weiterhin zur Verfügung stehen solle, würde sich trotz eines legalen Korridors für Syrer nichts am Geschäft für die Schlepper ändern.

Kein Asyl in Saudi-Barbarien

August 30, 2015

Warum müssen islamische Asylwerber durch die halbe Welt reisen, während es in der unmittelbaren Nachbarschaft äußerst wohlhabende Länder gibt, in welchen die Integration aufgrund der gemeinsamen Sprache und Religion kein Problem darstellen sollte?

Warum übt die EU mit ihrer wirtschaftlichen Macht keinen Druck auf jene Staaten aus, endlich auch Verantwortung zu übernehmen?

Klar wäre die Aufnahme von arabischen Flüchtlingen für die Ölscheichs mit einem gewissen Risiko von Destabilisierung verbunden.

Dieses Risiko müssen die europäischen Demokratien allerdings auch tragen, nur dass sie keine Erdöl-Milliarden zur Verfügung haben.

Wer bei der Anprangerung der “islamophoben Asylpolitik” des Westens den Mund gerne voll nimmt, soll endlich zeigen, wie islamische Solidarität aussieht.

In Saudi-Barbarien ist der Wahabismus ohnehin Staatsreligion, Katar und die Emirate könnten die “gemäßigten” Muslimbrüder aufnehmen.

Die EU könnte sich stattdessen auf echte Opfer des IS wie Christen und säkulare Muslime konzentrieren.

Dublin und der Asyl-Anachronismus

August 29, 2015

Die Dublin-Verordnung war zwar in der Vergangenheit für Staaten wie Deutschland oder Österreich praktisch, zumal dadurch eine zusätzliche Hürde eingebaut worden war.

Letztlich hat die trügerische Dublin-Sicherheit jedoch dazu beigetragen, den Asyl-Anachronismus mit jahrelangen Verfahren nach illegaler Einreise aufrecht zu erhalten.

Solange die Asyl-Zahlen niedrig waren, weil es keine großen Krisen gab, schützten die Dublin-Regelungen vor ungebremster Zuwanderung in die nordeuropäischen Asyl-Staaten.

Die hohen Zahlen offenbaren jetzt die Schwäche des Asyl-Anachronismus, der nicht den Dublin-Grenzstaaten, sondern den traditionellen Asyl-Staaten mit ihren endlosen ineffizienten Verfahren bei vollem Leistungsbezug auf den Kopf fällt.

Missbrauch oder Systemfehler?

August 29, 2015

Sich über einzelne Asylbetrüger zu beklagen, ist wenig hilfreich.

Unser Asylsystem lädt zu Missbrauch ein, dieses Angebot wird naturgemäß angenommen.

Das Asylsystem müsste daher grundlegend reformiert werden.

Und zwar dahingehend, dass es keine Antragstellung nach illegaler Einreise mehr geben darf.

Wer illegal in die EU einreist, muss ohne Verfahren in die Transitländer (mit denen die EU Rücknahmeabkommen abschließen müsste) zurückgeschickt werden.

Und zwar ohne Ausnahmen (wie Kinder, Familien, Traumatisierte).

Wäre das Problem der ungeregelten Zuwanderung gelöst, wäre es politisch leichter durchsetzbar, ordentlich registrierte Flüchtlinge direkt aus Krisenregionen aufzunehmen.

Natürlich müsste dies nach einem gerechten Schlüssel geschehen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Es ist nicht einzusehen, warum sich Länder, die arabisch und muslimisch sind und sogar Arbeitskräfte importieren müssen, bei der Bewältigung der IS-Flüchtlingskrise heraushalten dürfen.

iS – in Südthüringen

August 20, 2015

Ein Mob versucht, einen afghanischen Flüchtling zu lynchen:

Die etwa 20-köpfige Gruppe aufgebrachter Männer versucht, mit Gewalt in den Raum einzudringen. Türen werden eingetreten. Auch draußen vor dem Fenster des Büros versammeln sich wütende Bewohner. Die Wachschützer versuchen, die Angreifer mit Tränengas zu vertreiben – vergeblich. Irgendjemand zündet einen Papierkorb an, Bewohner löschen das Feuer mit einem Feuerlöscher.

Der Wachschutz gerät in Panik, alarmiert Feuerwehr und Polizei. Eine Abordnung der Suhler Polizei kommt, gelangt ins Gebäude – aber nicht mehr hinaus. Eine wütende Meute blockiert den Eingang von Haus Nummer 19. „Rund 100 Heimbewohner standen vor der Tür und verlangten die Herausgabe des Afghanen“, sagt Polizei-Einsatzleiter Achim Lichtenfeld später gegenüber unserer Zeitung. Tumultartige Szenen spielen sich vor dem Heimgebäude ab: Bewohner werfen Gegenstände aus den Fenster, überall Schreie und Fensterklirren, die Menschen laufen wild umher.

(iS)

Wäre es ein einheimischer Mob gewesen, wäre die Empörung zu Recht grenzenlos.

Da es sich jedoch um Syrer, die angeblich vor dem IS geflohen sind, handelt, hält sich die Empörung in Grenzen.

Stattdessen darf Frau Nahles im Spiegel über die Unverhandelbarkeit des Asylsytems schwadronieren:

Die Hetze gegen Flüchtlinge in Deutschland ist beschämend. Den Brandstiftern müssen wir uns entgegenstellen. Und es muss klar sein: Das Grundrecht auf Asyl ist nicht verhandelbar.

(Spiegel)

Das aktuelle Asylsystem unterscheidet leider nicht zwischen Leuten, die vor Barbarei fliehen müssen und Leuten, die selbst Barbaren sind.

Genau deswegen muss unser Asylsystem neu verhandelt werden.

Dass sich unter den Geschleppten auch ein paar Prozent echte Flüchtlinge befinden, dient nach wie vor als Rechtfertigung, sämtlichen Geschleppten einen legalen Aufenthalt mit dem Genuss aller Segnungen des europäischen Wohlfahrtsstaat zu gewähren.

Solange man sich von jener Praxis nicht verabschiedet, werden sich immer Schlepper finden, die die Nachfrage der Geschleppten befriedigen.

Würde man die Geschleppten hingegen ohne Asylverfahren in die Transitländer zurückschicken, würde sich die illegale Einreise nicht mehr auszahlen und die ganze Schlepperei wäre rasch beendet.

Die EU könnte sich dann auf die echten Flüchtlinge konzentrieren und direkt aus UN-Lagern in den Krisenregionen vertriebene Menschen aufnehmen.

Allerdings mit der Auflage, dass die UNO diese Menschen registriert und bei Problemen wieder zurücknimmt.

Wer sich also in der EU wieder einen Bart wachsen lässt und seine Mitmenschen terrorisiert (wie die Asylanten aus Südthüringen) könnte dann umgehend wieder zurückgeschickt werden.

Natürlich müsste eine Aufnahme von Flüchtlingen nach einem gerechten Schlüssel erfolgen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Warum müssen islamische Asylwerber durch die halbe Welt reisen, während es in der unmittelbaren Nachbarschaft äußerst wohlhabende Länder gibt, in welchen die Integration aufgrund der gemeinsamen Sprache und Religion kein Problem darstellen sollte?

Warum übt die EU mit ihrer wirtschaftlichen Macht keinen Druck auf jene Staaten aus, endlich auch Verantwortung zu übernehmen?

Klar wäre die Aufnahme von arabischen Flüchtlingen für die Ölscheichs mit einem gewissen Risiko von Destabilisierung verbunden.

Dieses Risiko müssen die europäischen Demokratien allerdings auch tragen, nur dass sie keine Erdöl-Milliarden zur Verfügung haben.

Wer bei der Anprangerung der “islamophoben Asylpolitik” des Westens den Mund gerne voll nimmt, soll endlich zeigen, wie islamische Solidarität aussieht.

In Saudi-Barbarien ist der Wahabismus ohnehin Staatsreligion, Katar und die Emirate könnten die “gemäßigten” Muslimbrüder aufnehmen.

Die EU könnte sich stattdessen auf echte Opfer des IS wie Christen und säkulare Muslime konzentrieren.

Anhänger der westlichen Asylschuld

August 19, 2015

Bei der Schuldzuweisung für die Flüchtlingskrise sind sich Links- und Rechtsaußen einig:

Dabei hat Schweiger in seinem Delirium auch einiges Richtige gesagt: Etwa, dass die US-Kriegspolitik für “den ganzen Scheiß” verantwortlich ist, weil sie illegal in den Irak einmarschiert sind. Aber wenn die USA dafür verantwortlich sind, werter Don Promillo, warum muss dann Deutschland die Flüchtlinge aufnehmen??

(Jürgen Elsässer)

Die linken Asylfreunde rechtfertigen mit der Schuld des Westens ihre Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aus aller Welt.

Die rechten Asylfeinde sehen sich hingegen nicht als Teil des Westens. Damit sei man auch nicht verantwortlich, die vom Westen verursachten Probleme wie die Flüchtlingskrise zu lösen.

Unter “Politik des Westens” wird freilich nicht Obamas zögerliche Politik im Syrien-Konflikt verstanden, sondern Bushs Interventionen in Irak und Afghanistan.

Subjektiv befand sich die Welt in der Bush-Ära zwar im Kriegs-Chaos.

Objektiv war es jedoch eine Ära der Stabilität, was man an den rückläufigen Flüchtlingsströmen messen konnte:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Und seit Putin laut Forbes-Liste endlich „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen endgültig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Putins Stärke und Obamas Schwäche haben zu einem jahrelangen Bürgerkrieg in Syrien geführt, der mittlerweile auch auf den Irak übergeschwappt ist und zur Etablierung eines neuen Terrorstaates beigetragen hat.

Die endgültigen Sieger dieses Konflikts stehen noch nicht fest, die Verlierer allerdings schon.

Nämlich die Syrer und Iraker, die vor der Gewalt flüchten mussten, und wir Europäer, die für die Versorgung der Flüchtlinge aufkommen sollen.

Austrias lächerliche Kritik an Australien

August 13, 2015

“Wir feiern ein Jahr ohne eine einzige erfolgreiche Menschenschmuggler-Aktion – ein bedeutender Erfolg”, frohlockte Einwanderungsminister Peter Dutton erst Anfang August. Dafür hat die konservative Regierung offenbar sogar einen Pakt mit den von ihr verteufelten Schleppern geschlossen.

Und die Zahlen sind eigentlich lächerlich: 20 Boote mit insgesamt 633 Menschen an Bord seien seit Anfang 2014 zur Umkehr gezwungen worden, verkündete Einwanderungsminister Dutton.

(Kronen Zeitung)

Die Zahlen sind nur deswegen so lächerlich, weil Australien so konsequent war.

Wäre Australien so passiv wie Europa geblieben, hätte man ähnlich dramatische Zahlen.

Schafft man es in Europa nicht bald, die notwendigen Maßnahmen zu setzen, um die illegale Migration einzudämmen, werden es die wirklich Bösen sein, die uns “guten Europäern” diese Drecksarbeit abnehmen.

Wenn bei uns einmal die Le Pens und Straches das Sagen haben, werden wir neidisch auf die zivilisierten Verhältnisse in Australien blicken und uns wundern, warum rechtsextreme Politiker dort keine Chance haben, und Australien immer noch ein funktionierendes Asylsystem hat:

Die Regierung macht aber eine andere Rechnung auf. Sie zählt nicht die vorübergehende Aufnahme von Asylsuchenden, sondern die Zahl der Menschen, die als anerkannte Flüchtlinge ein permanentes neues Zuhause bekommen. Und da ist Australien nach UNO-Statistiken tatsächlich – gemessen an der Bevölkerung – das großzügigste Land der Welt. 2014 landeten elf Prozent der Flüchtlinge, die weltweit in einem anderen Land ein neues Leben starten durften, in Australien – insgesamt 11.750 Menschen.

Europas Asylzahlen unter Bush und Obama

August 12, 2015

Europa hatte sich einen amerikanischen Präsidenten wie Obama gewünscht, der nicht den “Sheriff spielen” sollte.

Subjektiv befand sich die Welt in der Bush-Ära im Kriegs-Chaos.

Objektiv war es jedoch eine Ära der Stabilität, was man an den rückläufigen Flüchtlingsströmen messen konnte:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Und seit Putin laut Forbes-Liste endlich „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen endgültig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Putins Stärke und Obamas Schwäche haben zu einem jahrelangen Bürgerkrieg in Syrien geführt, der mittlerweile auch auf den Irak übergeschwappt ist und zur Etablierung eines neuen Terrorstaates beigetragen hat.

Die endgültigen Sieger dieses Konflikts stehen noch nicht fest, die Verlierer allerdings schon.

Nämlich die Syrer und Iraker, die vor der Gewalt flüchten müssen, und wir Europäer, die für die Versorgung der Flüchtlinge aufkommen sollen.


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