Posts Tagged ‘Erdogan’

Erdogans Ziege

April 16, 2016

Wenn es gegen die üblichen Feindbilder (einheimische Rechte, Kapitalisten, Neoliberale, Konservative, Republikaner, Netanjahu, Blair, Bush oder Trump) geht, ist im ZDF alles erlaubt.

Einer wie Böhmermann war es daher natürlich nicht gewöhnt, auf seine Wortwahl besonders scharf achten zu müssen.

Geert Widers hatte für Muslime nie herabwürdigende Ausdrücke wie „Ziegenficker“ verwendet, sondern lediglich Missstände der islamischen Zuwanderung deutlich angesprochen. Um in Europa wegen „Verhetzung“ vor Gericht zu landen, reicht es jedoch völlig aus, eine falsche Meinung zu äußern.

Solange die eigene Meinungsfreiheit nie in Frage gestellt wurde, kümmerte es einem Böhmermann freilich wenig, wie es um die Meinungsfreiheit der anderen bestellt war.

Dass ausgerechnet ein Establishment-Clown vor Gericht gezerrt wird, ist leider trotzdem kein Grund zur Schadenfreude

Eine deutsche Kanzlerin, die der deutschen Justiz auf Zuruf eines türkischen Despoten die Strafverfolgung eines deutschen Komödianten befiehlt, ist zu tragisch, um darüber zu lachen.

Merkel verstößt mit ihrem Auftrag an die Justiz in eklatanter Weise gegen das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung und wird damit ihrem autoritären Partner im selbst verschuldeten Asyl-Drama immer ähnlicher.

 

Sahra zu fein für Erdowahn?

März 10, 2016

Ausgerechnet diejenige, die sonst Putin, Assad und die Mullahs als gute Partner bewirbt, macht bei Erdogan auf heilig:

Noch schärfer äußerte sich Sahra Wagenknecht, die von den beiden dafür viel Lob erhielt. Die Linke-Fraktionschefin sprach von einem „unwürdigen Geschacher“ und einem „Ausverkauf der EU an einen Menschenrechtsverletzer“.

(Die Welt)

Dafür erntet die scheinheilige Sahra auch gleich Lob von der AfD, obwohl Wagenknecht eine mindestens genauso grenzenlose Asylpolitik einfordert wie Mad Merkel.

(Sahra beim Asylboot-Spielen)

Erdogan ist ein Ekel, aber ein Deal mit dem wichtigsten Transitland für die Flüchtlinge aus den schlimmsten islamischen Krisenregionen (Syrien, Irak, Afghanistan, Pakistan) wäre wohl von großem Vorteil für Europa.

So ein Deal muss jedoch aus einer Position der Stärke verhandelt werden.

Wenn man von Millionen überrannt wird und nicht bereit ist, diesen Zustand zur Not auch selbst zu stoppen, hat einem Erdogan naturgemäß in der Hand.

Dabei gäbe es für Erdogan durchaus auch gute Gründe, mit der EU gegen die Schlepperei zu kooperieren.

Die Türkei trägt zwar nicht die „Hauptlast„, sondern ist nur ein Transitland auf der Balkanroute. Anders als beim europäischen Teil der Balkanroute können die Durchreisenden jedoch nicht einfach durchgewunken werden, sondern sie halten sich vor der Überfahrt ins europäische Asyl-Mekka länger im Land auf. Daher stellen sie ein nicht unerhebliches Risiko für die innere Stabilität der Türkei dar.

Auch die Türkei hätte daher durchaus ein Interesse an einer Eindämmung des Flüchtlingsstroms nach Europa.

Solange der Flüchtlingsstrom jedoch dazu genützt werden kann, Europa zu erpressen, überwiegen für die Türkei noch die Vorteile des aktuellen Zustands.

Erst wenn Europa seine Grenzen selbst schützen will und kann, sind auch mit der Türkei sinnvolle Deals wie Rücknahmeabkommen möglich.

Man müsste dann von Erdogan auch nicht alles schlucken, sondern könnte sich für die Rechte der Kurden einsetzen, ohne dass man befürchten müsste, sofort wieder mit Millionen von Moslems überschwemmt zu werden.

Auch wenn Merkel Österreich nicht dafür danken will, hat Österreich eine wichtige Voraussetzung dafür geschaffen, dass man mit geschlossener Balkanroute und somit aus einer Position der Stärke mit Erdogan verhandeln könnte.

Zu einer starken Verhandlungsposition würde es allerdings auch gehören, die türkischen Hartzer in die Visa-Verhandlungen mit einzubeziehen:

In Deutschland wohnende Ausländer haben 2013 Hartz-IV-Leistungen in Höhe von rund 6,7 Milliarden Euro bezogen.

Auf die rund 900.000 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten – unter ihnen Türken, Iraker und Russen – entfielen fünf Milliarden Euro.

Empfänger, die nicht aus EU-Staaten kommen, sind vor allem Türken (348.263 Personen), Iraker (51.963) und Russen (42.516).

(SPON)

Wen  die Türkei Geld für die Versorgung der Flüchtlinge in ihrem Land will, so soll sie auch die Kosten für die Versorgung ihrer eigenen Staatsbürger in Deutschland übernehmen.

Wenn die Türkei Visa-Erleichterungen will, soll sie vorher ihre Staatsbürger, die aktuell in Deutschland auf Staatskosten leben, wieder zurückholen.

Keine Chance gegen Erdogan?

Februar 21, 2016

„Egal wie grob, wie gnadenlos, wie gewissenlos die westlichen Länder sich verhalten, sie haben keine Chance, diesen Strom unter Kontrolle zu halten“, sagte Erdogan.

Die Türkei könne syrische Flüchtlinge nicht zum Verbleib im Land zwingen. Wer in der Türkei Zuflucht suche, sei weiterhin willkommen, sagte Erdogan in Ankara. „Aber denjenigen, die weiterziehen wollen, um in westlichen Ländern eine Zukunft zu suchen, denen werden wir nichts sagen.“

(NTV)

Wir hätten sehr wohl eine Chance.

Man müsste Erdogan einfach nur all seine Hartz IV-beziehenden AKP-Türken zurückschicken.

In Deutschland wohnende Ausländer haben 2013 Hartz-IV-Leistungen in Höhe von rund 6,7 Milliarden Euro bezogen.

Auf die rund 900.000 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten – unter ihnen Türken, Iraker und Russen – entfielen fünf Milliarden Euro.

Empfänger, die nicht aus EU-Staaten kommen, sind vor allem Türken (348.263 Personen), Iraker (51.963) und Russen (42.516).

(SPON)

Dann wäre Erdogan wohl ganz schnell zu einer echten Kooperation beim Grenzschutz bereit.

Um diese Chance nützen zu können, müsste man natürlich vorher erst Merkel entsorgen.

Solange Erdogan die durch ihre eigene hirnlose Politik erpressbare Merkel in der Hand hat, wird der notorische Erpresser nicht damit aufhören, Europa zu erpressen.

 

Hamas hofieren, Kurden massakrieren

Februar 20, 2016

Die Türkei hat mit einer groß angelegten Strafexpedition gegen die kurdische Minderheit im eigenen Land, Irak und Syrien begonnen.

Hauptziel ist die PKK.

Wie andere nationale Unabhängigkeitsbewegungen wurde die PKK von den Sowjets im Kalten Krieg zur Terrororganisation hochgerüstet.

Die Staaten des feindlichen Blocks sollten durch linken (RAF, Rote Brigaden) oder nationalistischen (IRA, ETA, PLO, PKK) Terror destabilisiert werden.

Während die IRA, ETA, PLO nach Ende des Kalten Krieges in den politischen Prozess eingebunden werden konnten, wurde die PKK weiterhin geächtet.

Im Gegensatz zu England, Spanien und Israel hatte die Türkei kein Interesse an einer friedlichen Lösung mit ihrer militanten Minderheit.

Während die Palästinenser schließlich ihren Autonomie-Status erhielten und der PLO-Führer Arafat den Friedensnobelpreis verliehen bekam, wurden die Rechte der Kurden ignoriert, und ihr Anführer wurde als Terrorist eingesperrt.

Das hindert Erdogan freilich nicht daran, sich gegenüber Israel als Moralapostel aufzuspielen und eine palästinensische Terrororganisation zu hofieren, welche die PKK an Fanatismus und Gewaltbereitschaft deutlich übertrifft.

Dass der Westen seinem Nato-Partner trotzdem die Stange hält, ist längst nicht mehr nachvollziehbar.

Als die IS-Terroristen in Kobane Kurden massakrierten, schaute Erdogan tatenlos zu:

Erdogan

Erst nachdem die Kurden ein zusammenhängendes Gebiet entlang der türkischen Grenze vom IS zurückerobert hatten, kam er plötzlich auf die Idee, die Terroristen selbst zu bekämpfen.

Wie man an seinen Taten sieht, meint er mit „Terroristen“ nicht den IS, sondern die Kurden.

Erdogan opfert Aleppo

Februar 5, 2016

Obwohl Erdogan sich als Schutzmacht der syrischen Muslimbrüder aufgespielt hatte, lässt er Assad und Putin bei der Eroberung Aleppos freie Hand.

Im Gegenzug erhofft er sich wohl freie Hand von Putin für seinen Krieg gegen die Kurden.

Ganz im Stich lässt Erdogan seine syrischen Muslimbrüder natürlich nicht:

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hatte jedoch am Donnerstag versichert, die Grenzen zu öffnen. Laut dem Regierungschef trieben die Kämpfe um Aleppo bereits rund 10.000 Menschen an die türkische Grenze, weitere 70.000 seien auf dem Weg. Die Türkei, die nach Regierungsangaben bisher rund 2,5 Millionen Syrer aufgenommen hat, werde auch die neuen Flüchtlinge ins Land lassen, so Davutoglu.

(ORF)

Je mehr Flüchtlinge die Türkei großzügig aufnimmt, die dann „leider“ ins europäische Asyl-Mekka weiterreisen wollen, desto erpressbarer wird Merkels Europa.

Auch Putin stößt sich bestimmt nicht an Erdogans offenen Grenzen für den Asylstrom.

Bildergebnis für erdogan putin

Desto mehr Flüchtlinge von der Türkei nach Deutschland geschleust werden, desto stärker wird auch Putins Einfluss in Europa.

Angesichts des Asylchaos wird das System Putin als erstrebenswerte Alternative angesehen, und vom Establishment ausgegrenzte Bewegungen und Parteien können mit Leichtigkeit unterwandert werden.

Und was macht Obama?

Der ist unter die Hodentöter gegangen.

Erpresser betteln nicht

Januar 22, 2016

In der Flüchtlingskrise muss die EU aus Sicht der türkischen Regierung höhere Finanzhilfen als die bisher versprochenen drei Milliarden Euro einkalkulieren.

„Wir betteln nicht um Geld von der EU“, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu im Gespräch mit der dpa.

Die Türkei habe umgerechnet fast neun Milliarden Euro für die Flüchtlinge ausgegeben. „Niemand kann von der Türkei erwarten, die gesamte Last alleine zu tragen.“

(ORF)

9 Milliarden klingt viel.

Bei den türkischen 9 Milliarden handelt es sich allerdings um eine All-In-Rechnung (die sich binnen weniger Monate plötzlich verdoppelt hat).

Flüchtlinge erhalten in der Türkei grundsätzlich keine Geldleistungen, sondern sie bekommen im besten Fall einen Platz in einem Zeltlager:

Türkei

Würde man sämtliche Kosten, die in Deutschland im selben Zeitraum für Flüchtlinge entstanden sind, zusammenrechnen, wäre die türkische Summe nur ein winziger Bruchteil davon.

Allein die Hartz-IV-Auszahlungen an türkische Staatsangehörige betrugen in den letzten 3 Jahren mehr als 9 Milliarden:

Demnach haben in Deutschland lebende Ausländer im vergangenen Jahr Hartz-IV-Leistungen in Höhe von rund 6,7 Milliarden Euro bezogen.

Auf die rund 900.000 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten – unter ihnen Türken, Iraker und Russen – entfielen fünf Milliarden Euro.

Empfänger, die nicht aus EU-Staaten kommen, sind vor allem Türken (348.263 Personen), Iraker (51.963) und Russen (42.516).

(SPON)

Betrachtet man jene Zahlen, hätte Deutschland alle Möglichkeiten in der Hand, die Türkei zu mehr Kooperation beim Grenzschutz zu bewegen.

Stattdessen lässt man sich von einer armseligen Sultan-Karikatur erpressen.

Was Erdogan an Hitler gefiel

Januar 1, 2016

Was Erdogan an Hitler-Deutschland wirklich am besten gefiel, waren wohl weder die Autobahnen noch das präsidentielle System.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat das präsidentielle System Hitler-Deutschlands gelobt. Das Regime Adolf Hitlers sei beispielhaft „effizient“ gewesen, wurde Erdogan heute in türkischen Medien zitiert.

(ORF)

Hitlers Kampf gegen die Juden ist für Erdogan sowohl im Kampf gegen die kurdische Minderheit als auch gegen den Judenstaat das große Vorbild.

(Edogan mit dem Führer der Hamas, welche in ihrem Partei-Programm die Vernichtung des Judenstaates anstrebt)

Deutsche Komplizen türkischer Völkermörder

Dezember 29, 2015

Die oppositionelle HDP fordert Autonomie für die kurdischen Gebiete in der Türkei. Staatspräsident Erdogan wirft Parteichef Demirtas deshalb Verrat vor. Er droht: Volk und Justiz würden der Partei „eine Lektion erteilen“.

„Was dieser Co-Vorsitzende getan hat, ist Verrat, eine klare Provokation“, sagte Erdogan vor Journalisten am Istanbuler Flughafen vor einem Abflug nach Saudi-Arabien.

(SPON)

Es wäre nicht das erste Mal in der türkischen Geschichte, dass eine Minderheit für einen vermeintlichen Verrat mit einem Völkermord betraft wird.

-

Und es wäre auch nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte, dass ein türkischer Völkermord von einer deutschen Regierung gedeckt wird.

Im Ersten Weltkrieg hatte die Türkei immerhin auf Seiten Deutschlands gekämpft.

Was hat Erdogan hingegen für Deutschland geleistet?

Die Türkei hatte zuerst sunnitische Extremisten im Syrischen Bürgerkrieg unterstützt und danach Millionen von ihnen nach Europa geschleust.

Weil sich die edle Willkommens-Kanzlerin bei der Verteidigung von Europas Grenzen gegen die islamische Invasion nicht die Hände schmutzig machen will, lässt sie sich lieber vom Schleuser Erdogan erpressen.

Den höchsten Preis für die Erpressung müssen dabei die Kurden bezahlen.

Erdogans Preis

Dezember 22, 2015

Erdowahn ist Mad Merkels einziger Plan zur Lösung der Flüchtlingskrise.

Zum Schutzgeld, das Europa dem Schleuser jetzt bezahlen muss, gehören nicht nur ein paar Milliarden Euro und Visafreiheit für 70 Millionen Türken.

Den teuersten Preis für Merkels Versagen müssen die Kurden bezahlen.

Erdogan nützt seine neu gewonnene Machtposition aus, um in traditioneller türkischer Manier gegen die Feinde im eigenen Land vorzugehen:

Auch beim Völkermord gegen die Armenier wurde die Türkei durch ihre deutschen Verbündeten gedeckt.

Die Leugnung des Völkermords an den Armeniern war für Erdogan immer ein großes Anliegen.

Auch wenn ich gegen die Strafbarkeit von falschen historischen Ansichten bin, hat die Leugnung von solchen Verbrechen eine gefährliche Komponente.

Durch die erfolgreiche Leugnung wird der moralische Kilometer-Zähler wieder zurückgedreht.

Wenn er wieder auf Null steht, und es keinen Völkermord gegeben hat, gibt es auch weniger Bereitschaft, zukünftige Verbrechen ähnlicher Art zu verhindern.

Dabei handelt es sich um eine wichtige Voraussetzung, um neue Völkermorde begehen zu können.

Hamas hofiert, Kurden massakriert

Dezember 21, 2015

Die Türkei hat mit einer groß angelegten ethnischen Säuberung gegen die kurdische Minderheit im eigenen Land, Irak und Syrien begonnen:

Am Sonntag war aus Kreisen der Sicherheitskräfte bekannt geworden, dass bei der Offensive binnen weniger Tage mehr als hundert Menschen getötet worden seien. Demnach starben seit Mittwoch 102 PKK-Kämpfer, mindestens zwei Soldaten und fünf Zivilisten. An dem Einsatz sind rund 10.000 Mitglieder des Militärs sowie Spezialkräfte der Polizei beteiligt.

(ORF)

Hauptfeind ist die PKK.

Wie andere nationale Bewegungen wurde die PKK von den Sowjets im Kalten Krieg zur Terrororganisation hochgerüstet.

Die Staaten des feindlichen Blocks sollten durch linken (RAF, Rote Brigaden) oder nationalistischen (IRA, ETA, PLO, PKK) Terror destabilisiert werden.

Während die IRA, ETA, PLO nach Ende des Kalten Krieges in den politischen Prozess eingebunden werden konnten, wurde die PKK weiterhin geächtet.

Im Gegensatz zu England, Spanien und Israel hatte die Türkei kein Interesse an einer friedlichen Lösung mit ihrer Konfliktpartei.

Während die Palästinenser schließlich ihren Autonomie-Status erhielten und der PLO-Führer Arafat den Friedensnobelpreis verliehen bekam, wurden die Rechte der Kurden ignoriert und ihr Anführer wurde als Terrorist eingesperrt.

Das hindert Erdogan freilich nicht daran, sich gegenüber Israel als Moralapostel aufzuspielen und eine palästinensische Terrororganisation zu hofieren, welche die PKK an Fanatismus und Gefährlichkeit weit übertrifft.

Dass der Westen seinem Nato-Partner trotzdem die Stange hält, ist längst nicht mehr nachvollziehbar.

Als die IS-Terroristen in Kobane Kurden massakrierten, schaute Erdogan tatenlos zu:

Erdogan

Erst nachdem die Kurden ein zusammenhängendes Gebiet entlang der türkischen Grenze vom IS zurückerobert hatten, kam er plötzlich auf die Idee, die Terroristen selbst zu bekämpfen.

Wie man an seinen Taten sieht, meint er mit „Terroristen“ nicht den IS, sondern die Kurden.


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