Posts Tagged ‘Merkel’

EU finanziert türkisches Bingo

November 13, 2018

Der EU Rechnungshof hat geprüft, was die Türkei mit den bislang für den Merkel-Erdogan-Deal überwiesenen 3 Milliarden Euro so angestellt hat. Der Löwenanteil ist in Pre-Paid-Karten für angeblich 1,2 Millionen besonders bedürftige Flüchtlinge geflossen:

Leider musste das türkische Familienministerium die Empfängerdaten aus „Datenschutzgründen“ vor der EU und der UNO anonymisieren und so gab es für den Rechnungshof herzlich wenig zum Nachprüfen:

Allerdings stellte der Hof fest, dass die beiden Bargeldhilfe-Projekte nur begrenzt überwacht wurden, da die Kommission und ihre UN-Durchführungspartner keinen Zugang zu den Originaldaten der Begünstigten hatten (d. h. zur Liste der infrage kommenden Begünstigten mit Name, ID-Nummer und Adresse).

Das MoFSP besaß diese Daten, weigerte sich jedoch unter Verweis auf türkische Datenschutzgesetze, diese an die UN und die Kommission weiterzugeben.

Stattdessen erhielt der UN-Durchführungspartner anonymisierte Daten, bei denen die Namen und die ID-Nummern aller Begünstigten durch eine vom lokalen Durchführungspartner generierte einmalige Nummer ersetzt worden waren.

https://www.eca.europa.eu/Lists/ECADocuments/SR18_27/SR_TRF_DE.pdf

Überwiesen wurden die EU-Milliarden also an von den Türkei zur Verfügung gestellte Nummern. Wer sich mit den türkischen Bingo-Karten das EU-Geld tatsächlich abgeholt hat, weiß nur der Erdogan.

Die EU sieht es trotzdem als Erfolg an, da man statt der anvisierten Million sogar für 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge bzw. türkische Nummern Geld ausschütten durfte.

Die UNO, die Erdogan (mit einer saftigen Gewinnbeteiligung) bei der Abwicklung seines Bingo-Spiels hilft, habe laut EU-Bericht zwar auch keine „Primärdaten“ von Erdogan erhalten, aber mit „Triangulationskontrollen“ die Richtigkeit bestätigen können:

Die UN-Durchführungspartner waren gezwungen, ihren internen Kontrollrahmen an den fehlenden Zugang zu wichtigen Primärdaten anzupassen.

Sie führten zusätzliche Triangulationskontrollen ein, um die erhaltenen anonymisierten Daten zu untermauern und sie mit den von der Bank erhaltenen anonymisierten Zahlungsdaten abzugleichen.

Sollte sich die EU Jahre später doch noch dazu aufraffen, echte Daten von Erdogan zu verlangen, kann Erdogan immer noch irgendwelche Fantasie-Identitäten liefern und  bei Kontrollen behaupten, dass sie dann schon wieder nach Syrien (z.B. in die von der Türkei eroberten Gebiete) zurückgekehrt wären.

Würde es um 3000.000 € gehen, würde der Rechnungshof einen Aufstand machen, wenn ihm ein Empfänger von EU-Geldern so für blöd verkaufen würde.

Bei 3.000.000.000 € sieht man großzügig darüber hinweg und freut sich, dass die Zahlen sogar übertroffen wurden, auch wenn diese überhaupt nicht seriös nachvollziehbar sind.

Der Großteil der an Erdogan bezahlten 3 Milliarden stammt übrigens nicht aus dem EU-Budget, sondern aus nationalen Budgets.

Der eigentliche Zweck des Merkel-Erdogan-Deals, Flüchtlinge aus der EU wieder in die Türkei zurückzuschicken, wurde nie wirklich umgesetzt. Stattdessen hat man sich auf das Narrativ geeinigt, dass Erdogan für uns jetzt die Flüchtlinge versorge (auch jene, die schon längst nach Deutschland weitergereist sind).

Dass die Flüchtlingszahlen trotzdem zurückgegangen sind, hängt jedoch damit zusammen, dass Deutschland nicht an die Türkei grenzt, und viele Staaten, die sich zwischen den beiden Deal-Partnern befinden wie Ungarn, Österreich, Kroatien, Slowenien, Bayern mittlerweile eine migrationskritische Haltung angenommen haben, und Flüchtlinge nicht mehr ungehindert ihre Grenzen passieren lassen.

Selbst Griechenland kann sich zwar nicht durchringen, Flüchtlinge gemäß dem Deal in die Türkei zurückzuschicken, aber immerhin werden Flüchtlinge nicht einfach ans Festland weitergewinkt (wofür Griechenland von der Migration-Lobby regelmäßig angeprangert wird).

Was Migranten abhält, ist die Aussicht, in einem der vielen unattraktiven Länder entlang der Balkanroute von Griechenland bis Slowenien stecken zu bleiben.

Merkel und Erdogan sind hingegen die beiden Letzten, denen das Zurückgehen des Flüchtlingsstroms zu verdanken ist. Würde die Türkei an Deutschland (ohne Bayern) grenzen, würden weiter Millionen nach Deutschland strömen und je mehr kommen würden, je mehr würde Merkel an Erdogan zahlen.

Solange Merkel noch das Sagen hat, wird Erdogan als ihr Partner die EU weiter abzocken können. Noch wichtiger als die Milliarden Euro sind die 3,5 Millionen Syrer, die Erdogan angeblich für uns versorgt. Denn mit ihnen kann er die EU auch ohne weitere Flüchtlingsströme erpressen.

 

Advertisements

Wird Mutti Erdogan retten?

August 13, 2018

Erdogan war es gewöhnt, westlichen Führern auf den Kopf zu scheißen. So konnte er es sich erlauben, deutsche Journalisten als Terroristen zu verhaften, um sie dann als Geiseln für seine politischen und finanziellen Forderungen auslösen zu lassen.

Erdogan durfte ohne negative Konsequenzen mit Hamas-Terroristen posieren, den türkischen Nazi-Gruß zeigen und sich gleichzeitig als Rassismus-Opfer aufspielen, während er Angehörige der eigenen kurdischen Minderheit rassistisch als Terroristen diffamierte und verfolgte.

Bildergebnis für erogan wolf

Dabei hätte eine deutsche Führung noch wesentlich mehr als Trump in der Hand gehabt, um Erdogan auf den Boden zu holen.

Deutschland zahlt jährlich Milliarden an Hartz IV Euros an türkische Staatsbürger. Die Schnittmenge von Erdogan-Wählern und deutschen Sozialhilfe-Empfängern dürfte es bei einer normalen deutschen Regierung eigentlich nicht geben, und der Diktatürk müsste den Sold für seine „Gläubigen“ selbst bezahlen.

Erdogan hat Europa auch nicht vor den Flüchtlingen gerettet, sondern er hat sie bis zur Schließung der Balkanroute zu uns geschleust (fast 2 Millionen von 2014 bis 2016).

Merkel hat den Schleuser zum Türsteher der EU ernannt. Für die Unterbringung von Millionen „Syrern“ (die schon längst zu uns weitergereist sind und daher von uns selbst versorgt werden) lässt Merkel die EU Milliarden an Schutzgeld an Erdogan überweisen, wobei Erdogan natürlich ständig mit einer neuen Flüchtlingskrise drohnen kann, solange die Tür offiziell von ihm bewacht wird.

Mutti und eine neue Flüchtlingskrise sind wohl auch die letzte Karte, die Erdogan jetzt noch ausspielen könnte. Wenn es gelingt, die Balkanroute aufzuweichen und eine neue Invasion in Gang zu bringen, kann er Mutti und die EU-Kuh noch einmal ordentlich melken und sich über die selbst verschuldete Währungskrise retten.

Die deutschen Medien stehen auf jeden Fall schon wieder bereit, um Mutti  wieder einen neuen moralischen Imperativ aufzuschatzen, mit dem Erdogan Europa wieder Millionen Flüchtlinge und sich selbst Milliarden Euros bescheren könnte:

Das nächste Ziel von Syriens Machthaber ist Idlib. Fällt der letzte Zufluchtsort für Baschar al-Assads Gegner, hat das Regime gesiegt – mit Folgen auch für Europa.

Das Problem ist: Syrerinnen und Syrer aus Idlib will keiner haben. Die Türkei nicht – sie hat schon 3,5 Millionen Syrer aufgenommen.

All diese Aktivisten fürchten sowohl das Regime als auch die Dschihadisten. Verschiedene Rebellengruppen bemühen sich inzwischen um eine Isolierung von HTS, um dem Terrorimage entgegenzuwirken. Doch diese Distanzierung von HTS wird Assads Vormarsch nicht aufhalten. Schließlich geht es dem syrischen Präsidenten nicht um den Kampf gegen dschihadistischen Terror – dieser ist ihm viel zu nützlich – sondern um die Auslöschung alles Illoyalen.

Aus Angst, deutsche Entwicklungsgelder könnten bei Al-Kaida-Anhängern landen, stoppte die Bundesregierung 2017 fast die gesamte Projekthilfe für Idlib. Warum Deutschland langjährige syrische Partner gegenüber Dschihadisten im Stich lässt, wenn man sie schon nicht vor den Bomben Assads schützen will, kann in Berlin keiner überzeugend erklären.

Drei Millionen Syrer stehen auf Fahndungslisten des Regimes, weil sie den Aufstand unterstützt haben, darunter viele Geflüchtete. Die meisten Syrer werden deshalb bis auf Weiteres in Deutschland und anderen EU-Ländern bleiben.

(Die Zeit)

Eierlos gegen Erdoschwanz

Februar 18, 2018

Was Deniz Yücel über die Deutschen im Allgemeinen und über Thilo Sarrazin im Besonderen geschrieben hat, war unter aller Sau.

Deniz Yücel ist jedoch keine Ulrike Meinhof, die tatsächlich als Terroristin und nicht als Journalistin verfolgt wurde. Journalisten für ihre Arbeit einzusperren, ist völlig inakzeptabel, egal wie schlecht ihre Arbeit gewesen sein mag.

Hätte die deutsche Regierung Eier in der Hose gehabt, hätte Yücel nicht länger als eine Woche sitzen müssen. In Deutschland leben 300.000 Türken von Hartz IV. Erdogans „Soldaten“ kassieren jährlich mehr als 3 Milliarden und trotzdem musste ein deutscher Journalist ein Jahr einsitzen.

Auch die eine Million „Syrer“ (inkl. Iraker, Iraner, Afghanen, Pakistani,…) die seit 2015 ankamen, wurden von Erdogan durchgeschleust.

Obwohl jene „Syrer“ längst in Deutschland üppig versorgt werden, lässt sich Erdogan für jene „Syrer“ weiter Milliarden von der EU bezahlen, die völlig unkritisch an seine getürkten Asylzahlen glaubt.

Wer Deutsche gefangen nimmt, dem sollte man zumindest seine türkischen „Soldaten“ und seine durchgeschleusten syrischen Muslimbrüder wieder zurücksenden, sowie alle Zahlungen für die angebliche Versorgung von „Syrern“, die längst in der EU sind, einstellen.

Bildergebnis für erdogan merkel

 

Claudi: Bürgen sollen für Eingeladene nicht zahlen (wie Mutti)

Februar 3, 2018

Um staatlichen Kosten für legal einreisende Syrer zu vermeiden, wurden Bürgschaften verlangt. Diese Bürgschaften sollen jetzt wiederum vom Staat finanziert werden, wenn es nach Claudia Roth geht. Ein klassisches Perpetuum Mobile: die staatliche Vorsicht wird durch eine private Bürgschaft ausgehebelt, die am Ende wieder vom Staat beglichen werden soll.

Wobei man die Zahlungsunwilligkeit der Bürgen schon gut nachvollziehen kann. Wenn sie vorher gewusst hätten, dass Merkel 2015 ohnehin alle „Syrer“ ins Land lassen werde, hätten sie natürlich nicht zu unterschreiben gebraucht.

Merkel musste sich für ihre Einladung an die „Syrer“ nie zu irgendeiner Bürgschaft verpflichten, sondern es wurden die Kosten ganz selbstverständlich der Allgemeinheit aufgebürdet. Mutti müsste man sein.

Bildergebnis für claudia roth merkel

Zweierlei Maas

August 26, 2017

Ein gewisser Marokkaner reiste Anfang 2016 nach Finnland ein: also aufgrund von Merkels Einladung an alle „Syrer“.

„Einzelfälle“ dürfen jedoch natürlich nicht ausgeschlachtet werden, um Merkels gute Agenda zu hinterfragen.

Terror darf Politikern nur dann vorgehalten werden, wenn es sich dabei um böse rechte Schurken wie Donald Trump handelt.

„Qualitätsjournalismus“:

Titelbild

„Rechte Hetze“ im Internet, die Minister Maas streng verfolgen lässt:

Bildergebnis für merkel burka raute

Verlass auf Merkel und Obama

Mai 28, 2017

„Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück vorbei“

Aus Muttis Mund kling jener Satz geradezu frivol. Denn die Zeit, in der sich die CDU-Wähler darauf verlassen konnten, dass ihre biedere Mutti nicht Millionen „syrische Flüchtlinge“ nach Deutschland einladen würde, ist wohl auch ein Stück vorbei.

Merkel und ihre Jubelmedien sind gerade maßlos enttäuscht über Trumps mangelnde Solidarität in der Flüchtlingspolitik. Doch auch Obama nahm keinen einzigen von Merkels „Syrern“ auf. Der einzige Unterschied zu Trump bestand darin, dass Obama Merkel die Eier schaukelte, als sie ihre irre Willkommens-Politik betrieb.

Ähnliches Foto

Ein Blick auf die Entwicklung der deutschen Asylzahlen in der Bush/Schröder-Ära und der Obama/Merkel-Ära ist interessant. Unter dem „dummen“ Bush und dem „unmoralischen“ Schröder waren die Asylzahlen stetig zurückgegangen:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Seit sich Obamas „rote Linien“ als leeres Geschwafel entpuppten, und Putin  „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen so richtig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Merkels Mutti-Teresa-Syndrom ließ die Zahlen dann endgültig explodieren:

2015_________________________476.696

2016____________________________745.545

„Die Kaiserin ist ja nackt!“

Januar 27, 2017

Das Märchen handelt von einem Kaiser, der sich von zwei Betrügern für viel Geld neue Gewänder weben lässt. Diese machen ihm vor, die Kleider seien nicht gewöhnlich, sondern könnten nur von Personen gesehen werden, die ihres Amts würdig und nicht dumm seien. Die Menschen, denen er seine neuen Gewänder präsentiert, geben Begeisterung über die scheinbar schönen Stoffe vor. Der Schwindel fliegt erst bei einem Festumzug auf, als ein Kind sagt, der Kaiser habe gar keine Kleider an, diese Aussage sich in der Menge verbreitete und dies zuletzt das ganze Volk rief. Der Kaiser erkannte, dass das Volk recht zu haben schien, entschied sich aber, „auszuhalten“ und er und der Hofstaat setzen die Parade fort.

Wenn es nun der kleine Siggi sagt, wird es bald auch das ganze Volk bzw. „Pack“ rufen dürfen:

„Die Naivität oder vielleicht auch der Übermut, mit der das erfolgt ist, habe ich nie für richtig erklärt. Angela Merkel hat eben Deutschland und Europa gerade in dieser Frage in eine Sackgasse geführt.“

„Wenn man dann als deutsche Bundeskanzlerin auch noch niemanden in Europa an der Entscheidung über eine unkontrollierte Grenzöffnung beteiligt, darf man sich über den Ärger aller anderen nicht wundern. Keinen zu fragen, aber hinterher von allen Solidarität zu verlangen, ist einfach naiv.“

(Sigmar Gabriel im Stern-Interview)

Siggi bleibt jedoch trotz seiner kindlichen Weisheit immer noch Teil von Merkels Hofstaat und marschiert weiter bei ihrer grotesken Parade mit.

Wer hatte in Merkels Märchen die Rolle der beiden Betrüger inne?

In erster Linie waren es die deutschen Medien, angeführt vom Spiegel, die der Kaiserin die schöne neue Politik aufgeschwatzt hatten.

In zweiter Linie waren es EU-Politiker wie Schulz, die ihr eingeredet hatten, Europa stünde hinter jener Politik.

Mutti ohne Ende

November 21, 2016

Mutti schaltet die AKWs ab. Mutti rettet den Euro. Mutti kennt keine Obergrenzen.

Mutti hat noch nicht fertig.

Dank Merkel wissen wir, warum es eine gute Idee ist, wie in den USA die Amtszeit von Staats-Chefs zu begrenzen.

Mauerblümchen Merkel hat sich von Augstein & Co. ihre Rolle als Mutti aufschwatzen lassen und dabei die linke Multikulti-Agenda ihrer vermeintlichen Kinder übernommen.

Trotzdem glaubt die CDU ihre einzige Stärke beruhe auf Merkel und nicht auf der verlässlichen, konservativen Ausrichtung ihrer Partei. Die Deutschen stehen jedoch nicht wegen Merkel, sondern trotz Merkel immer noch hinter der CDU.

Obwohl Merkels Politik in der Asylfrage linksgrüner ist, als jene der letzten echten rotgrünen Regierung war, traut man der CDU immer noch eine vernünftigere Politik als den deklarierten Links- und Grünparteien zu.

Muttikulti hat die Mitte zerstört und die westliche Welt reif für Trumpismus/Putinismus gemacht, auch wenn sie ausgerechnet im eigenen Land immer noch als alternativlos angesehen wird.

Trumpismus/Putinismus ist keine sehr helle Sache. Bei putinistischen AfD-Ideologen wie Jürgen Elsässer ist nicht Merkel an Merkels Politik schuld oder Islamisten am Islamischen Staat:

Asyl; Immigration; Zuwanderung; Einwanderung; Flucht; Fluechtlinge; Syrien; IS; ISIS; Terror; ISIL; Finanzierung; Ausruestung; USA; Obama; US-Praesident; Assad; stuerzen; Geopolitik; Schachbrett; Bodenschaetze; Angela; Merkel; Bundeskanzlerin; offen; Grenze; grenzenlos; Rechtsbruch; Rechtsbeugung; Verfassungshochverrat; Marionette; Sockenpuppe; Galionsfigur; Manipulation; Karikatur; Regierungskriminalitaet; Staatskriminalitaet; Staatsversagen; Wiedenroth; Karikatur; cartoon; Germany; Allemagne

Merkel und der IS sind nach jener Weltsicht nur Marionetten einer großen Weltverschwörung, welche nur durch Putinismus und die Abschaffung der westlichen Demokratie abgewandt werden könne.

Solange sich die CDU jedoch nicht von Merkel befreit, ebnet sie dem Putinismus der AfD den Weg.

Der Trumpismus/Putinismus ist zwar hässlich und irrational, aber immer noch vernünftiger als Merkels suizidales Mutti-Teresa-Syndrom.

 

Die Merkel-Obama-Ära in Asyl-Zahlen

November 17, 2016

Europa hatte sich einen amerikanischen Präsidenten wie Obama gewünscht, der nicht den “Sheriff spielen” sollte.

Subjektiv befand sich die Welt in der Bush-Ära im Kriegs-Chaos.

Objektiv war es jedoch trotz 9/11 und Bushs Interventionen eine Ära der Stabilität, was man an den rückläufigen Flüchtlingsströmen messen konnte:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Seit sich Obamas „rote Linien“ als leeres Geschwafel entpuppten, und so Putin laut Forbes-Liste endlich „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen so richtig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Merkels Mutti-Teresa-Syndrom ließ die Zahlen dann endgültig explodieren:

2015_________________________________1.000.000+

Unter dem „dummen“ Bush und dem „unmoralischen“ Schröder waren die Asylzahlen hingegen stetig zurückgegangen.

Bildergebnis für merkel obama

German Angst und Araberglauben

September 22, 2016

Wenn es um barbarische Invasionen geht, sind die Nachfahren der Germanen ziemlich tollkühn. Merkels Zaubertrank ist der Glauben an das eigene Schaffen.

[Image: 0_big.jpg]

Wie die Gallier von Majestix haben Merkels Germanen jedoch auch gewisse Ängste:

Unten schlägt ihnen das Waldsterben aufs Gemüt und oben das Ozonloch. Und immer wieder Freihandelsabkommen, Gentechnik und Chemie; Kapitalismus, Turbokapitalismus und Neoliberalismus und weiße Männer im Allgemeinen und Donald Trump im Besonderen und Elektroschrott in Ghana und Handystrahlung daheim und Rindfleisch auf der ganzen Welt. Wie sollen sie das alles verkraften, ohne durchzudrehen? Neuerdings wollen die Ängstler den Menschen verbieten, Kinder zu bekommen, und der Erde wollen sie verbieten, wärmer zu werden. Eigentlich haben sie vor allem Angst, außer vor Moslems und Mutti.

Kurioserweise machen sich die German Ängstler gerne über die vermeintliche Angst der anderen lustig. Die fürchteten sich vor dem Islam und den Fremden und den Terroristen, lästern die Ängstler und können es angeblich gar nicht fassen, daß ausgerechnet jene am meisten Angst hätten, die überhaupt nicht in der Nachbarschaft von Moslems lebten.

Logisch ist das alles nicht. Müssen Mecklenburger, in deren Bundesland wenig Mohammedaner frömmeln, allen Ernstes die Ausbreitung einer hinterwäldlerischen Gewaltreligion begrüßen? Natürlich nicht. Man kann auch Antifaschist sein, ohne in Nazideutschland gelebt zu haben, und man muß nicht in der DDR großgeworden sein, um den Kommunismus abzulehnen.

Was die Ablehnung des Araberglaubens mit Angst zu tun hat? Wenig. Ich zum Beispiel habe überhaupt keine Angst vor dem Islam. Ich finde zwar, daß jeder nach seiner Fasson glücklich werden sollte, aber ich mag diese Religion nicht besonders. Ich mag keine Burkas, kein Alkoholverbot, kein Kopfabschneiden. Ich finde Auspeitschen nicht gut und Handabhacken und Kinderehen auch nicht. Ich möchte nicht fünfmal am Tag auf dem Boden herumrutschen und den Hintern in die Höhe strecken und einem Fabelwesen namens Allah huldigen.

(Thilo Thielke – Achse des Guten)

Asterix Comic Himmel