Posts Tagged ‘SPÖ’

Ein unwahrer Kern

März 28, 2017

Als die ÖVP die Obergrenze von 35.000 auf 17.500 senken wollte, war Kern strikt dagegen. Illegal dürfen daher weiter Zehntausende nach Österreich einreisen.

Wenn Österreich aufgrund von EU-Vereinbarungen, denen Kern persönlich zugestimmt hatte, 50 Asylwerber legal einreisen lassen soll, legt sich Kern plötzlich quer, weil „Österreich schon genug getan hätte“.

Wäre der Vorschlag zur Nichteinhaltung der EU-Vereinbarungen von einem ÖVP-Minister gekommen, hätte ihn Kern selbstverständlich empört abgeschmettert, so wie er gerade die Forderungen von Außenminister Kurz zur Eindämmung der NGO-Schleppertätigkeit vor Libyens Küste zurückgewiesen hatte.

Bildergebnis für kern pinocchio

Nie bei der Mafia?

März 28, 2017

Im Gespräch mit dem KURIER weist der SPÖ-Politiker Omar Al-Rawi sämtliche Vorwürfe – einmal mehr – zurück:

Ich war nie ein Muslimbruder, ich bin keiner und werde nie einer sein“, sagt der Sohn eines Irakers und einer Österreicherin. „Diese Vorwürfe gehen mir auf den Geist. Jeder, der so etwas behauptet, ist ein Lügner.

Man braucht keinen Mitgliedsausweis, um der mächtigsten Organisation des politischen Islam anzugehören. Viele Muslime wissen tatsächlich nicht, dass die Ideologie, der sie folgen von der Bruderschaft vorgegeben wird. Wenn junge Schwestern ihre Verschleierung für einen „Teil ihrer Persönlichkeit“ statt für die Uniformierung einer ideologischen Bewegung halten, können sie die Botschaften der Bruderschaft viel glaubhafter vertreten.

Nicht einmal der wohl einflussreichste Muslimbruder der westlichen Welt, Tariq Ramadan, gibt zu, ein Mitglied der Bruderschaft zu sein:

SPIEGEL: Haben Sie der Bruderschaft je angehört?

Ramadan: Ich versichere Ihnen feierlich: Ich bin kein Muslimbruder, auch wenn meine Kritiker dies immer wieder in die Welt gesetzt haben, um mich zu verleumden und mir zu schaden.

Auch Mafiosi würden sich nie offen als Mafiosi bezeichnen. Wenn man zur Cosa Nostra gehört, nimmt man das Wort Mafia am besten gar nicht erst in den Mund.

SPÖ-Muslimbrüder: integriert oder intrigant?

Januar 6, 2017

Omar Al-Rawi, Muslimbruder und SPÖ-Gemeinderat, droht damit, die Kooperation bei der Integrations-Arbeit aufzukündigen:

„Kurz gefällt anscheinend seine Rolle, sich auf dem Rücken der Musliminnen und Muslime politisch profilieren zu wollen“, erklärte IMÖ-Vorstand Omar Al-Rawi am Freitag in einer Stellungnahme. Nach Kurz‘ „unrühmlicher Rolle“ beim neuen Islamgesetz und seiner „Agitation“ gegen muslimische Kindergärten in Wien komme der Minister schon wieder mit einem „diskriminierenden Vorschlag“ gegen muslimische Frauen im öffentlichen Dienst, so Al-Rawi, der für die SPÖ auch im Wiener Gemeinderat sitzt.

(Kurier)

Worin besteht die große Integrations-Leistung, die Muslimbrüder wie Omar Al-Rawi bislang für Österreich erbracht haben?

Statt wie die Salafisten ihrer Aufnahmegesellschaft gleich den Dschihad zu erklären, integrieren sich Muslimbrüder scheinbar in die westliche Demokratie und insbesondere in die sozialdemokratischen Parteien.

Muslimbrüder präsentieren sich als dezent und verbindlich. Die Bärte der Brüder sind kaum sichtbar und die Verschleierung der Schwestern wird nicht als vorgegebene Uniformierung einer Ideologie, sondern als „Bestandteil der selbst gewählten Persönlichkeit“ verkauft. Viele Muslimbrüder wissen nicht einmal, dass sie Muslimbrüder sind. Um so weniger sie wissen, um so authentischer wirken die jungen Brüder und Schwestern bei der Verbreitung der Botschaften der Bruderschaft.

Das Recht auf Burka wird in Europa nicht etwa von der Regierung Saudi-Barbariens besonders vehement vertreten, sondern von den dezent verschleierten Schwestern der Bruderschaft.

Muslimbrüdern kommt die Rolle zu, den Islam als Ganzes (inkl. Burka-Salafisten) zu verteidigen.

Der Mehrheitsgesellschaft wird zwar versichert, dass der IS nichts mit der islamischen Religion zu tun habe. Gleichzeitig fordert man jedoch im Namen der Religionsfreiheit das Recht auf die islamische Vollverschleierung ein.

Wie sie in Syrien mit den radikaleren Dschihadisten Seite an Seite gegen Assad gekämpft hatten, so halten sie auch in Europa gegen die „islamophoben“ Aufnahmegesellschaften zusammen.

Dabei sind die Muslimbrüder wahre Meister der Opferhaltung und Anspruchsmentalität.

Nicht nur in Österreich könnte es jedoch bald ungemütlicher für Muslimbrüder werden. Auch in den USA droht jetzt ein Kurswechsel gegenüber der in den letzten Jahrzehnten speziell in der westlichen Welt so erfolgreichen islamistischen Bruderschaft:

Ein Tag nach dem Sieg Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen in den USA verkündete sein Berater für den Nahen Osten, der gebürtige Libanese Walid Fares, dass das Gesetz für die Eintragung der Muslimbruderschaft auf die Terrorliste, das seit 2015 im Parlament vorliegt, nun zügig zum Abschluss kommen wird.

(Focus – Ralph Ghadban)

 

Wiener Sozen in der Realität angekommen?

September 24, 2016

Dass die Armut in Wien zugenommen hat, liegt zu einem großen Teil daran, dass Sozialhilfe-Familien durch falsche Anreize zum Wachsen (und natürlich auch zum Einwandern) animiert wurden.

Verantwortungslose Sozen wie Sonja Wehsely unterschätzten jedoch die Sogwirkung ihres Systems.

Sogar das Mutterland der europäischen Sozialdemokratie und der unbegrenzten Integrations-Illusionen hat mittlerweile erkannt, dass man das so nicht mehr schafft.

Wien hatte sich jedoch dazu entschlossen, nichts aus Schwedens Fehlern zu lernen.

Auch wenn Wehsely laut Kronen Zeitung nun zu einem Kompromiss bei der Mindestsicherung bereit sein soll, deuten ihre konkreten Aussagen nicht auf eine echte Kurs-Korrektur hin:

„Man kann die Frage stellen, welche Integrationsangebote angenommen werden müssen, um die volle Mindestsicherung zu erhalten. Für die besondere Situation in der Mindestsicherung durch die Flüchtlinge müssen neue Antworten gefunden werden.“

(Kronen Zeitung)

Wehesely will weiter die volle Mindestsicherung auszahlen, wenn zusätzliche Angebote (mehr Gratiskurse zur Integration) angenommen werden.

Wenn die Weigerung der Teilnahme mit dem Verlust von Sozialleistungen verbunden wäre, würden diese Kurse zwar brav besucht werden – wer lässt sich schon wegen ein paar Stunden am Tag ein Einkommen von über 3.000,- im Monat (bei 4 Kindern) entgehen?

Die Chancen der Teilnehmer am Arbeitsmarkt wird man durch solche Kurse, die ein reines Arbeitsbeschaffungsprogramm für die Migrations-Industrie sind,  allerdings nicht verbessern. Wenn man Menschen die Integration hinterhertragen muss, hat man schon von Anfang an verloren.

Solange die exzessiven Sozialleistungen weiter ausgezahlt werden, wird es auch in Zukunft Menschen geben, die von jenem System magisch angezogen werden.

Mies von Misik beraten

September 21, 2016

Robert Misik ist zwar nicht der einzige österreichische Journalist, der seine Karriere bei der „Gruppe Revolutionäre Marxisten“ begonnen hatte, er ist jedoch derjenige, der am schlimmsten auf seinem Links-Trip hängengeblieben ist.

Daher wird Misik selbst beim lachs-rosa Standard, wo er einen mäßig populären Video-Blog betreibt, nicht wirklich sehr ernst genommen.

Bundeskanzler Kern dürfte allerdings ein großer Fan von Misik sein:

Fragt man in der SPÖ nach, wer der linke Einflüsterer von Kern sein könnte, fällt immer wieder ein Name: Robert Misik.

(Kurier)

Misik predigt den Österreichern (noch) mehr Schulden. Genau das beherrscht Kern als ehemaliger ÖBB-Chef ohnehin perfekt.

Die Österreicher haben sich leider längst damit abgefunden, dass die ÖBB ein mit jährlich 7 Milliarden Euro staatlich geförderter Selbstbedienungsladen für SPÖ-Bonzen sind. Hauptsache die Züge fahren wenigstens halbwegs pünktlich.

Der neue Bundeskanzler wurde der Öffentlichkeit als „Top-Manager“ präsentiert. ÖBB-Chef ist jedoch kein Manager-Job, sondern ein politischer Posten. Wie sollte ein Diplom-Publizist sonst zu so einer Stellung kommen?

Ich hätte nie gedacht, dass ich unseren alten Bundes-Taxler vermissen würde.

Harakiri mit Wehsely

August 24, 2016

Das Gesundheitswesen ist neben dem historischen Stadtbild vermutlich Wiens wichtigstes Kapital. Die Wiener SPÖ richtet durch ihre Inkompetenz gerade das Gesundheitswesen zugrunde und verprasst damit das Kapital aller Wiener.

Wehsely kapiert nicht, dass es den Ärzten nicht ums Geld oder um Arbeitszeiten geht, sondern um die Art des Arbeitens. Ärzte haben nicht studiert, um als kleine Beamte eines potemkinschen Dorfes zu fungieren.

Genau in diese Richtung entwickelt sich das öffentliche Gesundheitswesen nach den Vorgaben von Politikern wie Wehsely: Dienst nach bürokratischen Vorschriften, Hauptsache sozialistisch gratis und gleich (schlecht) für alle.

Im Moment schafft Wehsely durch ihre Angriffe gegen die städtischen Spitäler genau das, was sie vorgibt zu bekämpfen: eine Zwei-Klassen-Medizin, in welche wohlhabendere Patienten immer stärker ausweichen.

Da Sozialisten (abgesehen von den eigenen Privilegien) keine Klassen dulden und Wien sowieso pleite ist, werden bald auch die Privatspitäler verstärkt ins Visier geraten und mit Steuern belegt werden, die sie zum Auswandern zwingen. Mittelfristig wird man nicht nur zur Zahnbehandlung nach Ungarn fahren müssen, sondern auch zur Krebs-Behandlung oder zur Herz-OP.

Sozen unterschätzen Sogfaktor ihres Systems

Juni 22, 2016

Wehsely: „Mindestsicherung als Sogfaktor überschätzt“

Im Übrigen sind jene Familien mit fünf Kindern oder mehr, die so viel Geld beziehen, Einzelfälle.

(Die Presse)

Die eingewanderte islamische Großfamilie, die von Sozialhilfe lebt, ist unter Asylanten nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

Familie

Warum ist die Mindestsicherung kein Steuerungsinstrument? Geht es nicht darum, Menschen auf den Arbeitsmarkt zu bringen?

Das stimmt, aber mit der Mindestsicherung steuert man nicht den Arbeitsmarkt. Für schlecht qualifizierte Menschen gibt es kaum Jobs, zwei Drittel der Bezieher haben nur einen Pflichtschulabschluss.

Indem man die Asylanten in Deutschkurse und AMS-Schulungen steckt, ändert man auch nichts am Pflichtschul-Niveau der Zugewanderten.

So schlecht die Migranten aus den Asyl-Ländern für den europäischen Arbeitsmarkt qualifiziert sind, so prächtig harmonieren sie mit ihren kinderreichen Familien mit unserem Wohlfahrtsstaat, der ihnen alle „Chancen“ bietet.

Die Hälfte des Zuwachses bei der Mindestsicherung wird durch Flüchtlinge verursacht. Welche Rolle spielt die Mindestsicherung bei dem Zustrom nach Wien?

Sie ist ein Faktor von vielen. Ballungsräume sind generell Anziehungspunkte, weil es hier mehr Chancen gibt.

Dass die Armut in Österreich wächst, liegt zu einem großen Teil daran, dass Sozialhilfe-Familien durch falsche Anreize zum Wachsen (und natürlich auch zum Einwandern) animiert werden.

Nur verantwortungslose Sozen wie Wehsely unterschätzen jene Sogwirkung.

Sogar das Mutterland der europäischen Sozialdemokratie und der unbegrenzten Integrations-Illusionen hat mittlerweile erkannt, dass man das nicht mehr schafft.

Wien hat sich jedoch dazu entschlossen, nichts aus Schwedens Fehlern zu lernen.

Christian Kern vom roten Stern

Juni 7, 2016

Hier wird im Kern alles gesagt, was es zu Kern zu sagen gibt:

All jene Medien sind blamiert, die tagelang geschrieben haben, jetzt sei ein Mann mit Wirtschaftskompetenz an die Spitze der SPÖ gekommen. Auch einige sogenannte seriöse Medien haben das getan. Das war freilich von Anfang an eine Absurdität: In einem staatlichen Monopolbetrieb wie den ÖBB, der die Steuerzahler alljährlich mindestens fünf Milliarden kostet, in dem unter Kern jeder Wunsch der Gewerkschaft erfüllt worden ist (wohl auch um Kerns politischer Karriere innerparteilich den Weg zu bahnen!), hat der Mann ganz sicher keine „Wirtschaftskompetenz“ erworben. Auch der teure – eigentlich vom Steuerzahler finanzierte! – Beitritt der ÖBB zur Industriellenvereinigung hat nicht in der ÖBB für mehr Wirtschaftsgesinnung gesorgt, sondern er hat die früher eine Teilung der ÖBB verlangende Vereinigung zum blinden Lobbyisten der ÖBB und auch zum Verfechter der Gesamtschule gemacht. Und als Absolvent des Wiener Publizistik u. Kommunikationswissenschafts-„Studiums“ hat Kern erst recht nur eines gehört: marxistischen, feministischen und Neo-68er Schwampf.

(Andreas Unterberger)

Scharia statt Schorle

Juni 4, 2016

Wiens Bürgermeister und Obersäufer Michi Häupl lobpreist das Mullah-Regime bei seinem Besuch in Teheran:

„der Iran ist in der Region das einzige stabile Land. Wenn man auf die wechselseitige Feindpropaganda nicht hereinfällt, dann muss man das auch so sehen. Denn viele der Konflikte in Syrien, Irak und Afghanistan sind in hohem Ausmaß von außen bestimmt. Nachdem ich dafür stehe, Konflikte durch Verhandlungen zu lösen, ist die Entwicklung im Iran ein wichtiger Schritt.“

Saudi-Barbarien ist nach innen ein mindestens genauso „stabiles Land“ wie das Mullah-Regime, zumal man ja auch die gleichen Gesetze anwendet:

Auch nach außen verhält sich der Iran wie Saudi-Barbarien. Nur dass statt sunnitische Dschihadisten eben schiitische Gotteskrieger gefördert werden.

Saudi-Barbarien, der Iran und die Türkei kämpfen um die Vormacht in der islamischen Welt. Für die Versorgung der Opfer ihrer Kriege soll jedoch der Westen zuständig sein.

Dass der Islam in die ganze Welt verbreitet werden soll, darin sind sich Türken, Mullahs und Saudi-Barbaren einig.

Das europäische Asylsystem ist das ideale Instrument zur Umsetzung dieses gemeinsamen Projekts.

Während sich die verschiedenen Islamisten in der islamischen Welt gegenseitig bekämpfen, halten sie als in Europa versorgte Asylanten fest zusammen und bilden gegen uns Kuffar eine Umma.

Harakiri mit Wehsely

April 25, 2016

Man müsse tabulos über jede Personalie diskutieren können, fordert Tanja Wehsely, Vizeklubchefin der SPÖ im Wiener Rathaus: In Deutschland hätte es nach einem solchen Wahldebakel bereits „mindestens zwei Rücktritte gegeben“. Ob Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann also abtreten solle? „Ja, ich finde schon“, antwortet Wehsely dem STANDARD.

Wehselys Stimme hat mehr Gewicht, als es ihre Funktion vermuten lässt. Die Schwester der Stadträtin Sonja Wehsely ist eine der Wortführerinnen des linken Flügels in der Wiener SPÖ. Für diese Fraktion ist klar: Eine Hauptursache für das Debakel sei der „Schlingerkurs“ der SPÖ, die sich in der Flüchtlingsfrage an die FPÖ anbiedere.

(Standard)

Häupl hatte es letzten Herbst geschafft, die Wahl zu einem großen Showdown gegen Strache zu stilisieren und damit seine Wähler zu mobilisieren.

Die Wiener wollten aus guten Gründen (das meine ich nicht sarkastisch) keinen blauen Bürgermeister.

Aber wollten die Wiener wirklich das Gegenteil von Straches Politik?

Häupl oder Van der Bellen gegen die FPÖ zu wählen, heißt noch lange nicht, eine rotgrüne Asylpolitik zu befürworten.

Ich wünsche mir zwar keinen blauen Bundespräsidenten, ein Erfolg Van der Bellens könnte jedoch für den linken Flügel der SPÖ ein fatales Signal sein.

Bei den letzten deutschen Wahlen wurde jede Stimme, die nicht für die AfD abgegeben wurde, von den Medien als Unterstützung von Merkels Asyl-Kurs interpretiert.

Ähnlich falsche Schlussfolgerungen würden wohl auch die Wehsely-Schwestern ziehen. Faymann ist ein zwar nur ein mittelmäßiges Männchen. Immerhin hat er jedoch erkannt, dass die SPÖ nicht gegen den Willen der klaren Bevölkerungsmehrheit Politik machen kann.

Was Häupl in Wien gelungen  ist, und Van der Bellen vielleicht bei der Bundespräsidentenwahl noch gelingen könnte, wird eine Wehsely-SPÖ bei Neuwahlen zum Nationalrat jedoch mit Sicherheit nicht schaffen.

Der Einzige, der Strache bei Neuwahlen schlagen könnte, ist Sebastian Kurz. Die taktischen Anti-Strache-Stimmen würde daher wohl er kassieren.

Mit ihrem grünlinken Kurs würde Wehsely selbst die treuesten Stammwähler, die Pensionisten, vertreiben. Die Grünen würden jedoch weiter grün wählen, da sie keine Protestwähler sind, sondern mit der grünen Politik ja ohnehin zufrieden sind.

Nicht einmal Hundstorfers hundsmiserables Ergebnis traue ich einer Wehsely-SPÖ daher zu:

Mein Tipp wäre einstellig.