Posts Tagged ‘SPÖ’

Wiener Sozen in der Realität angekommen?

September 24, 2016

Dass die Armut in Wien zugenommen hat, liegt zu einem großen Teil daran, dass Sozialhilfe-Familien durch falsche Anreize zum Wachsen (und natürlich auch zum Einwandern) animiert wurden.

Verantwortungslose Sozen wie Sonja Wehsely unterschätzten jedoch die Sogwirkung ihres Systems.

Sogar das Mutterland der europäischen Sozialdemokratie und der unbegrenzten Integrations-Illusionen hat mittlerweile erkannt, dass man das so nicht mehr schafft.

Wien hatte sich jedoch dazu entschlossen, nichts aus Schwedens Fehlern zu lernen.

Auch wenn Wehsely laut Kronen Zeitung nun zu einem Kompromiss bei der Mindestsicherung bereit sein soll, deuten ihre konkreten Aussagen nicht auf eine echte Kurs-Korrektur hin:

„Man kann die Frage stellen, welche Integrationsangebote angenommen werden müssen, um die volle Mindestsicherung zu erhalten. Für die besondere Situation in der Mindestsicherung durch die Flüchtlinge müssen neue Antworten gefunden werden.“

(Kronen Zeitung)

Wehesely will weiter die volle Mindestsicherung auszahlen, wenn zusätzliche Angebote (mehr Gratiskurse zur Integration) angenommen werden.

Wenn die Weigerung der Teilnahme mit dem Verlust von Sozialleistungen verbunden wäre, würden diese Kurse zwar brav besucht werden – wer lässt sich schon wegen ein paar Stunden am Tag ein Einkommen von über 3.000,- im Monat (bei 4 Kindern) entgehen?

Die Chancen der Teilnehmer am Arbeitsmarkt wird man durch solche Kurse, die ein reines Arbeitsbeschaffungsprogramm für die Migrations-Industrie sind,  allerdings nicht verbessern. Wenn man Menschen die Integration hinterhertragen muss, hat man schon von Anfang an verloren.

Solange die exzessiven Sozialleistungen weiter ausgezahlt werden, wird es auch in Zukunft Menschen geben, die von jenem System magisch angezogen werden.

Mies von Misik beraten

September 21, 2016

Robert Misik ist zwar nicht der einzige österreichische Journalist, der seine Karriere bei der „Gruppe Revolutionäre Marxisten“ begonnen hatte, er ist jedoch derjenige, der am schlimmsten auf seinem Links-Trip hängengeblieben ist.

Daher wird Misik selbst beim lachs-rosa Standard, wo er einen mäßig populären Video-Blog betreibt, nicht wirklich sehr ernst genommen.

Bundeskanzler Kern dürfte allerdings ein großer Fan von Misik sein:

Fragt man in der SPÖ nach, wer der linke Einflüsterer von Kern sein könnte, fällt immer wieder ein Name: Robert Misik.

(Kurier)

Misik predigt den Österreichern (noch) mehr Schulden. Genau das beherrscht Kern als ehemaliger ÖBB-Chef ohnehin perfekt.

Die Österreicher haben sich leider längst damit abgefunden, dass die ÖBB ein mit jährlich 7 Milliarden Euro staatlich geförderter Selbstbedienungsladen für SPÖ-Bonzen sind. Hauptsache die Züge fahren wenigstens halbwegs pünktlich.

Der neue Bundeskanzler wurde der Öffentlichkeit als „Top-Manager“ präsentiert. ÖBB-Chef ist jedoch kein Manager-Job, sondern ein politischer Posten. Wie sollte ein Diplom-Publizist sonst zu so einer Stellung kommen?

Ich hätte nie gedacht, dass ich unseren alten Bundes-Taxler vermissen würde.

Harakiri mit Wehsely

August 24, 2016

Das Gesundheitswesen ist neben dem historischen Stadtbild vermutlich Wiens wichtigstes Kapital. Die Wiener SPÖ richtet durch ihre Inkompetenz gerade das Gesundheitswesen zugrunde und verprasst damit das Kapital aller Wiener.

Wehsely kapiert nicht, dass es den Ärzten nicht ums Geld oder um Arbeitszeiten geht, sondern um die Art des Arbeitens. Ärzte haben nicht studiert, um als kleine Beamte eines potemkinschen Dorfes zu fungieren.

Genau in diese Richtung entwickelt sich das öffentliche Gesundheitswesen nach den Vorgaben von Politikern wie Wehsely: Dienst nach bürokratischen Vorschriften, Hauptsache sozialistisch gratis und gleich (schlecht) für alle.

Im Moment schafft Wehsely durch ihre Angriffe gegen die städtischen Spitäler genau das, was sie vorgibt zu bekämpfen: eine Zwei-Klassen-Medizin, in welche wohlhabendere Patienten immer stärker ausweichen.

Da Sozialisten (abgesehen von den eigenen Privilegien) keine Klassen dulden und Wien sowieso pleite ist, werden bald auch die Privatspitäler verstärkt ins Visier geraten und mit Steuern belegt werden, die sie zum Auswandern zwingen. Mittelfristig wird man nicht nur zur Zahnbehandlung nach Ungarn fahren müssen, sondern auch zur Krebs-Behandlung oder zur Herz-OP.

Sozen unterschätzen Sogfaktor ihres Systems

Juni 22, 2016

Wehsely: „Mindestsicherung als Sogfaktor überschätzt“

Im Übrigen sind jene Familien mit fünf Kindern oder mehr, die so viel Geld beziehen, Einzelfälle.

(Die Presse)

Die eingewanderte islamische Großfamilie, die von Sozialhilfe lebt, ist unter Asylanten nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

Familie

Warum ist die Mindestsicherung kein Steuerungsinstrument? Geht es nicht darum, Menschen auf den Arbeitsmarkt zu bringen?

Das stimmt, aber mit der Mindestsicherung steuert man nicht den Arbeitsmarkt. Für schlecht qualifizierte Menschen gibt es kaum Jobs, zwei Drittel der Bezieher haben nur einen Pflichtschulabschluss.

Indem man die Asylanten in Deutschkurse und AMS-Schulungen steckt, ändert man auch nichts am Pflichtschul-Niveau der Zugewanderten.

So schlecht die Migranten aus den Asyl-Ländern für den europäischen Arbeitsmarkt qualifiziert sind, so prächtig harmonieren sie mit ihren kinderreichen Familien mit unserem Wohlfahrtsstaat, der ihnen alle „Chancen“ bietet.

Die Hälfte des Zuwachses bei der Mindestsicherung wird durch Flüchtlinge verursacht. Welche Rolle spielt die Mindestsicherung bei dem Zustrom nach Wien?

Sie ist ein Faktor von vielen. Ballungsräume sind generell Anziehungspunkte, weil es hier mehr Chancen gibt.

Dass die Armut in Österreich wächst, liegt zu einem großen Teil daran, dass Sozialhilfe-Familien durch falsche Anreize zum Wachsen (und natürlich auch zum Einwandern) animiert werden.

Nur verantwortungslose Sozen wie Wehsely unterschätzen jene Sogwirkung.

Sogar das Mutterland der europäischen Sozialdemokratie und der unbegrenzten Integrations-Illusionen hat mittlerweile erkannt, dass man das nicht mehr schafft.

Wien hat sich jedoch dazu entschlossen, nichts aus Schwedens Fehlern zu lernen.

Christian Kern vom roten Stern

Juni 7, 2016

Hier wird im Kern alles gesagt, was es zu Kern zu sagen gibt:

All jene Medien sind blamiert, die tagelang geschrieben haben, jetzt sei ein Mann mit Wirtschaftskompetenz an die Spitze der SPÖ gekommen. Auch einige sogenannte seriöse Medien haben das getan. Das war freilich von Anfang an eine Absurdität: In einem staatlichen Monopolbetrieb wie den ÖBB, der die Steuerzahler alljährlich mindestens fünf Milliarden kostet, in dem unter Kern jeder Wunsch der Gewerkschaft erfüllt worden ist (wohl auch um Kerns politischer Karriere innerparteilich den Weg zu bahnen!), hat der Mann ganz sicher keine „Wirtschaftskompetenz“ erworben. Auch der teure – eigentlich vom Steuerzahler finanzierte! – Beitritt der ÖBB zur Industriellenvereinigung hat nicht in der ÖBB für mehr Wirtschaftsgesinnung gesorgt, sondern er hat die früher eine Teilung der ÖBB verlangende Vereinigung zum blinden Lobbyisten der ÖBB und auch zum Verfechter der Gesamtschule gemacht. Und als Absolvent des Wiener Publizistik u. Kommunikationswissenschafts-„Studiums“ hat Kern erst recht nur eines gehört: marxistischen, feministischen und Neo-68er Schwampf.

(Andreas Unterberger)

Scharia statt Schorle

Juni 4, 2016

Wiens Bürgermeister und Obersäufer Michi Häupl lobpreist das Mullah-Regime bei seinem Besuch in Teheran:

„der Iran ist in der Region das einzige stabile Land. Wenn man auf die wechselseitige Feindpropaganda nicht hereinfällt, dann muss man das auch so sehen. Denn viele der Konflikte in Syrien, Irak und Afghanistan sind in hohem Ausmaß von außen bestimmt. Nachdem ich dafür stehe, Konflikte durch Verhandlungen zu lösen, ist die Entwicklung im Iran ein wichtiger Schritt.“

Saudi-Barbarien ist nach innen ein mindestens genauso „stabiles Land“ wie das Mullah-Regime, zumal man ja auch die gleichen Gesetze anwendet:

Auch nach außen verhält sich der Iran wie Saudi-Barbarien. Nur dass statt sunnitische Dschihadisten eben schiitische Gotteskrieger gefördert werden.

Saudi-Barbarien, der Iran und die Türkei kämpfen um die Vormacht in der islamischen Welt. Für die Versorgung der Opfer ihrer Kriege soll jedoch der Westen zuständig sein.

Dass der Islam in die ganze Welt verbreitet werden soll, darin sind sich Türken, Mullahs und Saudi-Barbaren einig.

Das europäische Asylsystem ist das ideale Instrument zur Umsetzung dieses gemeinsamen Projekts.

Während sich die verschiedenen Islamisten in der islamischen Welt gegenseitig bekämpfen, halten sie als in Europa versorgte Asylanten fest zusammen und bilden gegen uns Kuffar eine Umma.

Harakiri mit Wehsely

April 25, 2016

Man müsse tabulos über jede Personalie diskutieren können, fordert Tanja Wehsely, Vizeklubchefin der SPÖ im Wiener Rathaus: In Deutschland hätte es nach einem solchen Wahldebakel bereits „mindestens zwei Rücktritte gegeben“. Ob Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann also abtreten solle? „Ja, ich finde schon“, antwortet Wehsely dem STANDARD.

Wehselys Stimme hat mehr Gewicht, als es ihre Funktion vermuten lässt. Die Schwester der Stadträtin Sonja Wehsely ist eine der Wortführerinnen des linken Flügels in der Wiener SPÖ. Für diese Fraktion ist klar: Eine Hauptursache für das Debakel sei der „Schlingerkurs“ der SPÖ, die sich in der Flüchtlingsfrage an die FPÖ anbiedere.

(Standard)

Häupl hatte es letzten Herbst geschafft, die Wahl zu einem großen Showdown gegen Strache zu stilisieren und damit seine Wähler zu mobilisieren.

Die Wiener wollten aus guten Gründen (das meine ich nicht sarkastisch) keinen blauen Bürgermeister.

Aber wollten die Wiener wirklich das Gegenteil von Straches Politik?

Häupl oder Van der Bellen gegen die FPÖ zu wählen, heißt noch lange nicht, eine rotgrüne Asylpolitik zu befürworten.

Ich wünsche mir zwar keinen blauen Bundespräsidenten, ein Erfolg Van der Bellens könnte jedoch für den linken Flügel der SPÖ ein fatales Signal sein.

Bei den letzten deutschen Wahlen wurde jede Stimme, die nicht für die AfD abgegeben wurde, von den Medien als Unterstützung von Merkels Asyl-Kurs interpretiert.

Ähnlich falsche Schlussfolgerungen würden wohl auch die Wehsely-Schwestern ziehen. Faymann ist ein zwar nur ein mittelmäßiges Männchen. Immerhin hat er jedoch erkannt, dass die SPÖ nicht gegen den Willen der klaren Bevölkerungsmehrheit Politik machen kann.

Was Häupl in Wien gelungen  ist, und Van der Bellen vielleicht bei der Bundespräsidentenwahl noch gelingen könnte, wird eine Wehsely-SPÖ bei Neuwahlen zum Nationalrat jedoch mit Sicherheit nicht schaffen.

Der Einzige, der Strache bei Neuwahlen schlagen könnte, ist Sebastian Kurz. Die taktischen Anti-Strache-Stimmen würde daher wohl er kassieren.

Mit ihrem grünlinken Kurs würde Wehsely selbst die treuesten Stammwähler, die Pensionisten, vertreiben. Die Grünen würden jedoch weiter grün wählen, da sie keine Protestwähler sind, sondern mit der grünen Politik ja ohnehin zufrieden sind.

Nicht einmal Hundstorfers hundsmiserables Ergebnis traue ich einer Wehsely-SPÖ daher zu:

Mein Tipp wäre einstellig.

Wien hat Malmö gewählt

Oktober 11, 2015

Häupl hat es als Anti-Strache noch einmal geschafft, seine Wähler zu mobilisieren.

Die Wiener wollten aus guten Gründen (das meine ich nicht sarkastisch) keinen Bürgermeister Strache.

Doch wollen sie wirklich das Gegenteil von Straches Politik?

Häupl hat die Flüchtlingskrise gelöst, indem sein Wien einfach brav alle in Grundversorgung aufnimmt, egal was für Kosten und sonstige Konsequenzen durch die islamische Massenzuwanderung entstehen werden.

Leider wird sich die SPÖ durch den Erfolg ihrer Flucht nach vorne bestätigt fühlen, und ihren manischen Kurs fortsetzen.

Sehr bald wird diese Politik jedoch dazu führen, dass in Wien als erster europäischer Großstadt ähnliche Zustände wie in Schwedens Malmö herrschen werden:

Spätestens bei der nächsten Nationalratswahl wird die SPÖ die Rechnung für ihren Wiener Erfolg (diesmal meine ich es sarkastisch) präsentiert bekommen.

AKP gräbt SPÖ das Wasser ab

Juli 18, 2015

SPÖ

Die SPÖ möchte also den eigenen Wählerschwund durch die Schaffung neuer „Integrationsfakten“ kompensieren:

Wenn einem das Wasser bis zum Halse steht, lässt man eben das Wasser wählen.

(Zitat: Dieter Zakel)

Dabei hat es die progressive SPÖ traditionell besonders auf die Stimmen der islamisch-konservativen Türken abgesehen:

Wechselwähler

Die AKP will jetzt allerdings selbst antreten, um einen „Rechtsruck“ zu verhindern:

Der Entschluss, mit einer eigenen Liste anzutreten, begründet Taşkiran mit „dem Rechtsruck und der steigenden Fremdenfeindlichkeit in Österreich“. Keine Partei würde FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mehr die Stirn bieten. Auch nicht mehr die SPÖ, die im Burgenland eine Koalition mit der FPÖ eingegangen sei. Dazu komme: „In einem so reichen Land wie Österreich müssen Asylwerber im Freien schlafen, weil es keine Betten gibt. Das wollen wir ändern.“ Viele (Migranten-)Vereine seien mit derartigen Zuständen äußerst unzufrieden.

(Die Presse)

Die AKP ist zwar in der Türkei mindestens genauso rechts wie die FPÖ in Österreich – und die Türkei gibt trotz Wirtschaftswunder für Flüchtlinge nur einen Bruchteil von europäischen Staaten aus.

Aber in Europa verwandeln sich die Islamisch-Konservativen plötzlich in progressive Kräfte – mit oder ohne SPÖ.

al-Kotz Tag

Juli 12, 2015

Das ist schon tragikomisch. In Wien gehen anlässlich des Al-Quds Tages wieder tausende Islamisten auf die Straße, um die Zerstörung Israels und die Ermordung aller Juden zu fordern. Die SPÖ gibt sich seit heute „entsetzt“, den Grünen fiel bereits gestern ein, dass man „Bedenken“ habe. Beide Parteien bilden in Wien die absolute Mehrheit – können aber nicht dafür sorgen, dass diese verhetzende Hassveranstaltung untersagt wird? Auch nicht nach einschlägigen antisemitischen Äußerungen und Mordaufrufen von Seiten der Al-Quds Leute? Was tun Polizei und Staatsanwaltschaft eigentlich so?
Die paramilitarisierten Vorfeldorganisationen beider Parteien, auch bekannt als die Steinewerfer- und Knüppelbande „Antifa“, wird wohl nicht in Erscheinung treten. Weil wo man nicht auf unbewaffnete und gewaltfreie Menschen losgehen kann, sondern Widerstand zu erwarten ist, findet sich keine Antifa. Außerdem ist politisch ja überhaupt nicht geklärt, auf welcher Seite man steht.
Beim nächsten Holocaust-Gedenken werden die honorigen Herr- und Damschaften von Rot und Grün aber wieder a la carte essen und sehr betroffen sein.
Auch das ist Österreich.

Verein Freunde der Tagespolitik

(gefunden bei Dieter Zakel)

al-Kotz