Mehr Hetze oder weniger Meinungsfreiheit?

Krise verstärkt rassistische Hetze im Internet. Die Beratungsstelle ZARA dokumentierte im Zeitraum von 16. März bis 30. April insgesamt 93 rassistische Diskriminierungen mit CoV-Bezug. 87 Prozent der Fälle wurden online beobachtet.

Insgesamt wurden ZARA im Jahr 2019 1.950 Rassismusfälle gemeldet. Die Beratungsstelle fordert mehr rechtliche Handhabe gegen Hass im Netz.

(ORF)

Warum sind die sozialen Medien so rechts?

Weil die klassischen Medien so links geworden sind.

Der Marsch durch die Institutionen war für Linke speziell im Profi-Journalismus extrem erfolgreich. Bei den sozialen Medien waren die Sozialisten Opfer ihres eigenen Erfolgs als Mainstream-Journalisten. Wenn man die arrivierten Medien beherrscht, gibt es wenig Motivation, die gleichen Dinge im Internet noch einmal nachzubeten.

Bei Rechten war es genau umgekehrt. Wenn selbst eine FAZ oder eine BILD Teil des linken Mainstreams werden, gibt es viel Bedarf, soziale Medien zu nützen, um seiner eigenen Meinung Luft zu verschaffen.

Staatliche Zensur gegen Profi-Journalisten ist bei uns unvorstellbar. Selbst drohende Kürzungen von staatlichen Förderungen in den Öffentlich-Rechtlichen werden bereits als „schwere Eingriffe in die Pressefreiheit“ angesehen. Wenn jedoch die Konkurrenz in den sozialen Medien zensuriert wird, haben professionelle Journalisten kein Problem, da es ja nur „rechte Hetzer im Internet“ treffe.

Dabei gibt es nur ein unteilbares Recht auf Meinungsfreiheit, das alle politischen Meinungen und ihre Verfasser schützen sollte, egal ob sie in den arrivierten oder in den sozialen Medien schreiben.

Was heute als „Hass“ und „Hetze“ in den sozialen Medien angeprangert und verfolgt wird, war vor wenigen Jahren noch selbstverständliche „Meinungsfreiheit“ in den klassischen Medien:

Nicht der Hass und die Hetze haben zugenommen, sondern die Meinunsgfreiheit hat durch den Vormarsch der „Political Correctness“ abgenommen und wurde von den klassischen Medien in die sozialen Medien abgedrängt.

So konnte die Merkel von 2002 über Zuwanderung, Multikulti und die abgehängten Ausländerkinder von Kreuzberg sprechen, ohne dass jemand auf die Idee gekommen wäre, sie als rechte Hetzerin zu verfolgen:

Damals war ich selbst viel linker und Migration wohlgesonnener als Frau Merkel.

Tatsächlich war 2002 die Situation noch halb so wild. Islamische Verschleierung war in Flüchtlingsheimen die Ausnahme und die Bereitschaft zur Integration viel stärker als bei aktuellen Wohlfahrts-Migranten vorhanden.

Heute sind doppelt so viele Muslime wie damals da und sie sind heute viel stärker Islam-orientiert. Allerdings werden Aussagen wie die der Merkel von 2002 vom heutigen Merkel-Regime als „Hetze“ verfolgt (obwohl sie heute viel berechtigter als damals wären):

2 Antworten to “Mehr Hetze oder weniger Meinungsfreiheit?”

  1. Olaf Says:

    Ist ZARA mit AAS verwandt? Die Brut der STASI?

  2. Migration und Hetze vor 30 Jahren | Aron Sperber Says:

    […] immer stärker versucht, Kritik daran mundtot zu machen. Unter strafrechtlich relevante „Hassrede“ fällt heute nicht bloß, wie ein Haider vor 30 Jahren gegen Ausländer zu hetzen, sondern […]

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