Wer sind die Geisterfahrer?

„Manche von ihnen sagen, die Flüchtlingswelle sei zu groß, um sie zu stoppen. Das ist gefährlich.“ Gesagt werden müsse vielmehr: „Diese Flüchtlingswelle ist zu groß, um sie nicht zu stoppen.“

(Donald Tusk)

Tusk spricht aus, was Europa denkt.

Rechnet man Tsipras und Renzi weg, die von Merkel längst aus allen Pflichten entlassen wurden, ist nur noch unser Operettenkanzler Faymann auf Muttis Linie.

Die demokratischen europäischen Nationalstaaten sind ihren Wählern verantwortlich.

Der EU fehlt jene unmittelbare Bindung zu ihren Bürgern – Merkel und Faymann haben jene EU-Mentalität übernommen.

Ein gutes Beispiel für die EU-Abgehobenheit sind die EU-Klagen wegen mangelnder Umsetzung der Asyl-Richtlinie:

Paukenschlag aus Brüssel: Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingskrise wird die Europäische Kommission nach Informationen der „Welt“ 40 Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 EU-Länder einleiten, weil sie die bestehende europäische Asylgesetzgebung nicht ausreichend umgesetzt haben. Auf der Anklagebank sitzen neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Österreich, Spanien, die Niederlande und Ungarn.

(Die Welt)

Wenn eine Richtlinie so verfasst ist, dass sie in der Praxis von niemandem umgesetzt werden kann, ist vielleicht nicht die Praxis, sondern die Richtlinie das Problem.

Das Ganze erinnert mich an einen Witz: Ein Mann fährt auf der Autobahn, als er im Verkehrsfunk vor einem Geisterfahrer gewarnt wird. “Was heißt hier einer?” denkt sich der Mann, dem gerade etliche entgegengekommen sind.

Schlagwörter: EU, Merkel, Schulz