Mit ‘Asyl’ getaggte Beiträge

Syrer aus Libyen?

April 11, 2014

Die Flüchtlingswelle in Richtung Süditalien nimmt kein Ende. In der Nacht auf heute wurden etwa 1.100 Migranten vor Sizilien von Schiffen der italienischen Marine in Sicherheit gebracht. Die Flüchtlinge befanden sich an Bord von sechs Schiffen, teilte die Marine mit. Die meisten Flüchtlinge, darunter mehrere Kinder, stammen aus Syrien.

Seit Wochenbeginn haben rund 5.000 Migranten die Küsten Süditaliens erreicht. Die italienischen Behörden rechnen mit weiteren Massenankünften in den kommenden Tagen. „Innenminister Angelino Alfano hat kürzlich berichtet, dass 700.000 Flüchtlinge in libyschen Lagern auf die Abfahrt nach Europa warten. Es ist logisch, dass wir uns weiterhin auf Massenankünfte vorbereiten müssen“, sagte gestern der Chef der italienischen Marine, Giuseppe de Giorgi.

(ORF)

Dass es in Libyen Lager mit 700.000 Flüchtlingen geben soll, halte ich für ein reines Gerücht.

Der größte Teil der Syrer befindet sich laut Angaben des UNHCR im Libanon, Jordanien und der Türkei.

Vielleicht hat Italiens Innenminister Libyen (4.500 syrische Flüchtinge) mit dem Libanon (700.000 syrische Flüchtlinge) verwechselt.

Indem man behauptet, die Bootsflüchtlinge kämen überwiegend aus Syrien, möchte man die Überfahrten legitimieren und als unabwendbares Ereignis darstellen.

Die meisten Überfahrten nach Italien starten wohl auch nicht von Libyen, sondern eher vom näher gelegenen Tunesien.

Indem man Libyen angibt, kann man leichter eine Verantwortung der EU einfordern, da Gaddafi schließlich vom Westen abgesetzt wurde.

Selbst wenn in den nordafrikanischen Booten auch einige Syrer dabei sind,  haben die Überfahrten nach Italien jedoch wenig mit der Suche nach Asylschutz zu tun.

Syrer hätten über 20 arabische Länder, sowie die sunnitische Türkei und den schiitischen Iran zur Verfügung, um Schutz vor dem Bürgerkrieg zu finden.

Die gefährliche Überfahrt nimmt man nicht wegen des Asylschutzes, sondern wegen der Asylleistungen in Kauf.

Solange die Asylleistungen allen zustehen, die sich auf die Überfahrt begeben, werden sich Leute, die jene Leistungen in Anspruch nehmen wollen, weiter auf Überfahrt begeben.

Vielleicht werden sogar ein paar echte Flüchtlinge aus Syrien darunter sein.

Sprungbrett Malaysia

April 7, 2014

Wäre das Flugzeug in Richtung Südpol unterwegs gewesen, wie die ursprünglich angenommene Absturzstelle vermuten ließ, wäre ein technisches Problem die wahrscheinlichste Ursache gewesen.

Nun verdichten sich jedoch gerade die Hinweise, dass das Flugzeug Richtung Australien unterwegs war.

Jenes Ziel spräche für eine Entführung.

Immer wieder wurden Flugzeuge von den eigenen Piloten entführt:

Eine Boeing 767-300 der Ethiopian Airlines ist heute Morgen entführt worden. Die Maschine musste um 6.05 Uhr auf dem Flughafen Genf landen. Wie die Genfer Behörden an einer Medienkonferenz mitteilen, handelt es sich beim Luftpiraten um den Co-Piloten der Maschine. Der Äthiopier mit Jahrgang 1983 soll in der Schweiz um politisches Asyl ersucht haben.

(Tagesanzeiger)

Wäre auch dieses Mal einer der Piloten der Entführer gewesen, wäre die Entführung wahrscheinlich wie in ähnlichen Fällen glimpflich verlaufen.

Dass die Entführung mit einem Absturz endete, deutet daraufhin, dass nicht die Piloten, sondern Glücksritter die Regie führten.

In der Maschine befanden sich zwei Iraner, die mit gestohlenen Pässen auf Asylsuche waren.

Über Malaysia und China nach Europa zu gelangen, hätte für Iraner, die visumsfrei in die Türkei reisen können, wenig Sinn ergeben.

Was die Türkei für Europa ist, ist Malaysia für Australien: ein ideales Sprungbrett für die illegale Einreise.

Natürlich ist es ziemlich irrational, ein Flugzeug zu entführen, wenn eine jahrelange Haftstrafe oder gar der Absturz droht.

Glücksritter sind jedoch oft bereit, ein völlig unverhältnismäßig hohes Risiko einzugehen, um ins El Dorado zu gelangen.

 

Überwiegend Syrer?

März 20, 2014

Die ruhige Wetterlage im Mittelmeer hat zu einem starken Ansturm von Migranten geführt, die derzeit überwiegend aus dem Bürgerkriegsland Syrien kommen. Zwischen Montag und Mittwoch waren bereits mehr als 2000 Einwanderer aus überfüllten Booten gerettet worden.

(Spiegel)

Indem man (ohne Fakten) behauptet, die Einwanderer kämen überwiegend aus Syrien, möchte man die Überfahrten legitimieren.

Selbst wenn in den Booten auch einige Syrer dabei sind, so haben die Überfahrten von Tunesien nach Italien wenig mit der Suche nach Asylschutz zu tun.

Syrer haben fast 30 arabische Länder sowie die sunnitische Türkei und den schiitischen Iran zur Verfügung, um Schutz vor dem Bürgerkrieg zu finden.

Die gefährliche Überfahrt nimmt man nicht wegen des Asylschutzes, sondern wegen der Asylleistungen in Kauf.

Solange die Asylleistungen allen zustehen, die sich auf die Überfahrt begeben, werden sich Leute, die jene Leistungen in Anspruch nehmen wollen, weiter auf Überfahrt begeben.

Vielleicht werden sogar ein paar echte Flüchtlinge aus Syrien darunter sein.

Das Sterben im Mittelmeer beenden?

Januar 3, 2014

Türkische Staatsbürger und Migranten, die über türkisches Gebiet in die EU eingereist sind, werden künftig in das Land zurückgeschickt. Ein entsprechendes Rücknahmeabkommen hat Ankara gerade mit der EU unterzeichnet. Im Gegenzug beginnt Brüssel mit der Türkei Verhandlungen über eine visafreie Einreise türkischer Bürger in die EU zu Besuchszwecken.

(ORF)

Solche Rücknahmeabkommen müsste man auch mit Marokko, Algerien, Libyen, Ägypten und Tunesien abschließen.

In Verbindung mit strengen Kontrollen der EU-Außengrenze und der Abschaffung der nationalen Asylsysteme wäre dies der einzig realistische Weg, um das “Sterben im Mittelmeer” zu beenden.

Solange man nach der illegalen Einreise nicht zurückgeschickt wird, sondern die Möglichkeit hat, den Aufenthalt nachträglich durch ein Asylverfahren zu legalisieren, werden Menschen ihr Leben für ein vermeintlich besseres Leben aufs Spiel setzen.

Das aktuelle System ist total schizophren:

Einerseits versucht man die EU-Außengrenzen möglichst dicht zu machen, andererseits ermuntert man durch die nationalen Asylsysteme zur illegalen Einreise.

Die Schlepper werden zwar gerne als Buhmänner präsentiert, sie befriedigen jedoch lediglich eine Nachfrage, die aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen entstanden ist.

Würde Europa die illegale Einwanderung in den Griff bekommen, könnte sich Europa, wie von EU-Parlamentspräsident Schulz gefordert, gerne progressive Länder wie Kanada zum Vorbild beim Einwanderungsrecht nehmen, da man dann auch in einer vergleichbaren Situation wäre.

So wie Rechte sich daran festklammern, dass es auf keinen Fall mehr Zuwanderung geben dürfe, würden Linke nie so etwas Herzloses wie eine “Festung Europa” akzeptieren, die jedoch die Voraussetzung für eine neue gemeinsame Asylpolitik wäre.

Daher wird in Europa wohl alles beim Alten bleiben und das Sterben im Mittelmeer weitergehen, wofür sich Linke und Rechte auch weiterhin gegenseitig die Verantwortung zuschieben werden.

Deutsches Asyl für Snowden?

November 3, 2013

Ströbele hatte schon als RAF-Anwalt versucht, den Deutschen einzureden, dass es sich bei den RAF-Verbrechern um politische Gefangene handle.

Die RAF-Verbrecher standen jedoch nicht wegen ihren politischen Ansichten vor Gericht, sondern weil sie im Namen ihrer politischen Ansichten gewöhnliche Verbrechen verübt hatten.

Heute will Ströbele einen nach Russland übergelaufenen amerikanischen Geheimdienstler als politischen Flüchtling verkaufen.

Auch wenn es in Europa auf einen Asylbetrüger mehr oder weniger wohl nicht groß ankommt, handelt es sich bei Snowden um keinen politischen Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.

Snowden wird von den USA nicht wegen seines politischen Engagements verfolgt, sondern weil er besonders sensible Daten vom Nachrichtendienst gestohlen und zur Konkurrenz gebracht hat, was in jedem anderen Land der Welt ebenfalls zu Strafverfolgung führen würde (vielleicht abgesehen von Ländern wie Österreich, die sich die Landesverteidigung ohnehin von anderen abnehmen lassen).

Wie es einem russischen Snowden ergehen würde, kann man sich leicht ausmalen: Litwinenko hatte nichts gestohlen, und trotzdem ließ Putin den “Verräter” auf besonders grausame Weise ermorden.

Wir Europäer reißen uns natürlich darum, Snowden Asyl zu gewähren, da wir schon darauf konditioniert sind, kriminelle Asylbetrüger aufzunehmen, und im Gegensatz zu Putin stellen wir an unsere Schützlinge selbstverständlich keinerlei Forderungen oder gar Bedingungen.

Caritas zu gut?

Oktober 31, 2013

Franz Küberl geht. Der langjährige Caritas-Boss treibt jedoch auch noch beim Abschied die schon seit Jahren betriebene Pervertierung des Prinzips Nächstenliebe auf die Spitze.

(Andreas Unterberger)

Andreas Unterberger weist gerne der Caritas und anderen im Asylbereich tätigen NGOs die Schuld für die Probleme im Asylwesen zu.

Das Ziel der Caritas (das lateinische Wort für Barmherzigkeit) ist es nun einmal, parteiisch für die Armen dieser Welt zu sein.

Es ist absurd, die Caritas dafür zu kritisieren, dass sie ihre Aufgabe zu gut erledigt.

Es läge in der Zuständigkeit der Verwaltung und der Justiz, die Interessen der Allgemeinheit zu wahren und unbarmherzige, aber notwendige Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen.

Den Wählerauftrag dazu gäbe es jedenfalls: die Grünen mit ihren gutmenschlichen politischen Vorstellungen haben schließlich lediglich 10 % der Wählerstimmen erhalten.

Selbst Institutionen wie die Flüchtlingskonvention oder die Menschenrechtskonvention können und müssen in Frage gestellt werden, wenn sie nicht im Sinne der Allgemeinheit funktionieren.

Warum der bei vielen Themen sehr luzide Unterberger dies nicht zu erkennen vermag, kann ich nicht nachvollziehen.

Den Strafverteidigern die Schuld an einer zu milden Rechtsprechung zu geben, ist dem gelernten Juristen schließlich (zu Recht) auch noch nie in den Sinn gekommen.

Schulz und die billige Polemik

Oktober 14, 2013

Schulz sieht auch Deutschland als reichstes und politisch stärkstes Land der EU in der Pflicht: Die Bundesrepublik müsse mehr Flüchtlinge aufnehmen. Er kritisierte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) harsch. “Ich finde die Reaktion des Innenministers angesichts der Lage am Mittelmeer überraschend. Es hat keinen Sinn, sich auf billige Polemik und Zahlenspiele zurückzuziehen.” Die Realität sei: “Wir sind ein Einwanderungsland und ein Einwanderungskontinent. Ob es uns passt oder nicht.”

(Spiegel)

Bei der Erkenntnis, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, handelt es sich jedoch um kein Naturgesetz.

Politiker wie Schulz versuchen den Bürgern einzureden, dass es keine Alternative zu jenem unerwünschten Zustand gäbe.

Genauso wie die Rettung des Euros ist auch die Tolerierung der illegalen Einwanderung eine politische Willensentscheidung.

Die Sicherung der Grenzen gehört im Gegensatz zum Euro sogar zu den absoluten Kernkompetenzen des Staates.

Es stimmt zwar, dass eine gemeinsame Asylpolitik notwendig wäre.

Zunächst müsste jedoch die gemeinsame Grenzsicherung funktionieren.

Dazu gehört neben einer intensiven Überwachung der Grenzen vor allem auch die Abschaffung der nationalen Asylsysteme, durch die es zu einer nachträglichen Legalisierung des Aufenthaltes kommt.

Dann könnte sich Europa, wie von Schulz gefordert, gerne progressive Länder wie Kanada zum Vorbild beim Einwanderungsrecht nehmen, da man dann auch in einer vergleichbaren Situation wäre.

So wie Rechte sich daran festklammern, dass es auf keinen Fall mehr Zuwanderung geben dürfe, würden Linke nie so etwas Herzloses wie eine “Festung Europa” akzeptieren, die jedoch die Voraussetzung für eine neue gemeinsame Asylpolitik wäre.

Daher wird in Europa wohl alles beim Alten bleiben und das Sterben im Mittelmeer weitergehen, wofür sich Linke und Rechte auch weiterhin gegenseitig die Verantwortung zuschieben können.

Für ein besseres Leben verlorene Leben

Oktober 3, 2013

Es müssen apokalyptische Szenen gewesen sein: 500 Menschen stürzen von einem brennenden Boot ins Meer, viele von ihnen können nicht schwimmen. Was am Donnerstag vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa passierte, erschüttert nun ganz Europa.

Die Erschütterung ist ein wenig scheinheilig.

Die klare Mehrheit will keine offenen Grenzen.

Solange es jedoch die Möglichkeit gibt, den Aufenthalt nachträglich durch ein Asylverfahren zu legalisieren, werden Menschen ihr Leben für ein vermeintlich besseres Leben aufs Spiel setzen.

Das aktuelle System ist total schizophren:

Einerseits versucht man die EU-Außengrenzen möglichst dicht zu machen, andererseits ermuntert man durch die nationalen Asylsysteme zur illegalen Einreise.

Die Schlepper werden zwar gerne als Buhmänner präsentiert, sie befriedigen jedoch lediglich eine Nachfrage, die aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen entstanden ist.

Die EU müsste dieses Problem endlich gemeinschaftlich lösen.

Wie könnte ein Asylsystem aussehen, das im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention verfolgte Menschen effizient zu schützen vermag?

Europa sollte selbst gezielt Flüchtlinge aus den Krisenregionen aufnehmen:

z.B die Darfur Flüchtlinge im Tschad oder die syrischen Flüchtlinge im Libanon: allerdings mit fixen Kontingenten und mit Pflichten, welche von den Aufgenommenen eingehalten werden müssten.

Für die überschaubare Gruppe der “politisch Verfolgten” müsste man EU Außenstellen in den Erstfluchtländern einrichten (z.B. in der Türkei für im Iran politisch Verfolgte).

Ein Asylsystem, in dem jeder selbstständig sein Glück versuchen darf bzw. selbst für seine Einreise sorgen muss – mag gut gemeint sein – fördert aber tatsächlich den Menschenhandel, produziert Leid und bringt weder Europa noch den von Armut betroffenen Menschen etwas.

Europa sollte besser Schulen in Afrika bauen und tüchtigen jungen Afrikanern aus diesen Schulen die Möglichkeit geben, sich in Europa weiter zu bilden.

Wenn sie dann bei uns bleiben wollen: gut für uns!

Wenn sie zurückgehen: die beste Entwicklungshilfe.

Asyl-Organisationen würden meinen Vorschlag als zynisch ansehen. “Die Tüchtigen aussuchen” sei unmenschlich: denn gerade die “Armen” sollten als “Opfer des Kolonialismus” durch Asyl entschädigt werden.

Über die Sünden der Kolonialzeit kann man gerne diskutieren. Beim Asylrecht geht es jedoch nicht um jenes Thema, sondern um Schutz vor Verfolgung.

Wenn man ein Zuwanderungsrecht für Nachfahren der Opfer des Kolonialismus will, müsste man ein eigenes rechtliches Instrumentarium dafür schaffen, sofern sich eine Mehrheit in Europa so etwas wünscht.

Das gescheiterte alte LIF und die NEOS

September 22, 2013

NEOS-”Ministerkandidat” Hans-Peter Haselsteiner will, dass Österreich bis zu 20 Mal so viele Syrien-Flüchtlinge aufnimmt, wie bisher von der Regierung angekündigt. Laut Berichten des ORF-Radios nannte er die Zahl 500 “beschämend” und schlug zwischen 8.000 und 10.000 vor, die ein “Bleiberecht auf Kriegsdauer” erhalten sollten.

Österreich bräuchte dringend eine vernünftige liberale Partei

Wenn man wie Haselsteiner mit derartigen Aussagen versucht, die Grünen gesellschaftspolitisch links zu überholen, wird den NEOS genau dasselbe Schicksal wie Haselsteiners alter Partei, dem Liberalen Forum, blühen.

Ich fände die Forderung, aktiv viel mehr Flüchtlinge aus Krisenregionen aufzunehmen, zwar grundsätzlich richtig.

Allerdings nur, wenn man dafür das “wilde Asyl” mit selbstständiger illegaler Einreise und nachträglicher Legalisierung durch eine Asylantragstellung abschafft.

Das aktuelle System ist total schizophren:

Einerseits versucht man die Grenzen dicht zu machen, andererseits ermuntert man durch das Asylsystem zur illegalen Einreise.

Die EU müsste dieses Problem endlich gemeinschaftlich lösen.

Im österreichischen Wahlkampf sollte man auf dieses Thema jedoch besser verzichten.

Dankbare und undankbare Khans

Juli 30, 2013

Menschen wie Zahid Khan sind dankbar für den Schutz, den sie in Europa vor der islamischen Barbarei erhalten, auch wenn sie nicht einmal hier in Europa vor ihr sicher sein können.

Von Asylbetrügern wie Adalat Khan, die zwar behaupten vor den Taliban geflüchtet zu sein, jedoch in Wahrheit die islamische Barbarei nach Europa exportieren wollen und Menschen wie Zahid Khan nach dem Leben trachten, braucht man sich hingegen keine Dankbarkeit zu erwarten:

Asylbetrüger unterscheiden sich nicht von anderen Betrügern, die den Betrogenen nie dankbar sind, sondern sie stets wegen ihrer Leichtgläubigkeit verachten.

Khan Schönborn

(Kardinal Schönborn empfängt Adalat Khan, den Anführer der islamischen Votivkirchenbesetzer)


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