Archive for August 2015

Grauer Wolf in Bangkok?

August 30, 2015

Die Polizei zeigte ein Foto von dem Stapel der in der Wohnung gefundenen Pässe. Sie hatten Halbmond und Stern auf dem Deckel, so, wie auch türkische Reisepässe. Das Land war aber auf dem Foto nicht zu erkennen. Die Polizei äußerte sich nicht über mögliche Motive für den Anschlag oder etwaige Drahtzieher.

Anthony Davis, der für das auf Sicherheitsfragen spezialisierte Verlagshaus „IHS Jane’s“ schreibt, hatte Anfang der Woche die rechtsextreme türkische Organisation „Graue Wölfe“ als mögliche Täter ins Spiel gebracht. Motiv könne Rache für die Abschiebung von 109 Uiguren aus Thailand nach China sein, meinte er.

(FAZ)

Graue Wölfe sind schließlich für ihre modischen Hipster-Bärte bekannt:

Hipster

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Popps verlogener Kampf für Schlepper

August 30, 2015

Das Geschäft der Schlepper ist menschenverachtend. Doch die Grundlage für dieses Geschäft haben Europas Politiker selbst gelegt. Sie haben den Kontinent in eine Festung verwandelt, im Äußeren wie im Inneren, und damit für Menschen in Not überhaupt erst die Notwendigkeit geschaffen, bei der Flucht auf Schlepper zurückzugreifen.

Wer in Europa Asyl beantragen will, muss erst einmal europäisches Territorium erreichen. Genau das aber ist durch die Abschottungspolitik beinahe unmöglich geworden. Die EU-Staaten haben Soldaten an die Grenzen beordert und Zäune hochgezogen, um Flüchtlinge fernzuhalten. Für Schutzsuchende, egal ob aus Syrien oder Eritrea, existieren keine legalen, sicheren Wege nach Europa. Sie sind gezwungen, heimlich in die EU einzureisen – auf Booten oder in Lastwagen von Schleppern.

(Spiegel – Maximilian Popp, 2015)

Europa ist eben keine Festung, sondern belohnt jeden nach illegaler Einreise mit einem Asylverfahren.

Solange man diese Praxis nicht abschafft, sind alle Vorschläge zu einer neuen aktiven Asylpolitik illusorisch.

Leute wie Popp prangern zwar nicht ganz zu Unrecht die Asylpolitik der EU an, sind jedoch die Ersten, die auf den Status Quo (Asylverfahren für alle) beharren:

Gleichzeitig will Schwarz-Rot Serbien und Mazedonien als „sichere Drittländer“ einstufen. Menschen, die von dort nach Deutschland fliehen, hätten künftig keine Chance mehr auf Schutz. Dabei hat Maria Böhmer, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, die für die Union die Verhandlungen mit der SPD bei dem Thema führte, vor kurzem selbst noch „erhebliche Diskriminierungen“ von Roma auf dem Balkan beklagt.

(Spiegel – Maximilian Popp, 2013)

Popp verweist zwar in seinem Artikel auf Syrer, für die man einen „sicheren Weg“ schaffen müsse.

Solange (wie von ihm gefordert) auch allen anderen Migranten von Nigeria bis Pakistan das Asylsystem weiterhin zur Verfügung stehen solle, würde sich trotz eines legalen Korridors für Syrer nichts am Geschäft für die Schlepper ändern.

Kein Asyl in Saudi-Barbarien

August 30, 2015

Warum müssen islamische Asylwerber durch die halbe Welt reisen, während es in der unmittelbaren Nachbarschaft äußerst wohlhabende Länder gibt, in welchen die Integration aufgrund der gemeinsamen Sprache und Religion kein Problem darstellen sollte?

Warum übt die EU mit ihrer wirtschaftlichen Macht keinen Druck auf jene Staaten aus, endlich auch Verantwortung zu übernehmen?

Klar wäre die Aufnahme von arabischen Flüchtlingen für die Ölscheichs mit einem gewissen Risiko von Destabilisierung verbunden.

Dieses Risiko müssen die europäischen Demokratien allerdings auch tragen, nur dass sie keine Erdöl-Milliarden zur Verfügung haben.

Wer bei der Anprangerung der „islamophoben Asylpolitik“ des Westens den Mund gerne voll nimmt, soll endlich zeigen, wie islamische Solidarität aussieht.

In Saudi-Barbarien ist der Wahabismus ohnehin Staatsreligion, Katar und die Emirate könnten die „gemäßigten“ Muslimbrüder aufnehmen.

Die EU könnte sich stattdessen auf echte Opfer des IS wie Christen und säkulare Muslime konzentrieren.

Dublin und der Asyl-Anachronismus

August 29, 2015

Die Dublin-Verordnung war zwar in der Vergangenheit für Staaten wie Deutschland oder Österreich praktisch, zumal dadurch eine zusätzliche Hürde eingebaut worden war.

Letztlich hat die trügerische Dublin-Sicherheit jedoch dazu beigetragen, den Asyl-Anachronismus mit jahrelangen Verfahren nach illegaler Einreise aufrecht zu erhalten.

Solange die Asyl-Zahlen niedrig waren, weil es keine großen Krisen gab, schützten die Dublin-Regelungen vor ungebremster Zuwanderung in die nordeuropäischen Asyl-Staaten.

Die hohen Zahlen offenbaren jetzt die Schwäche des Asyl-Anachronismus, der nicht den Dublin-Grenzstaaten, sondern den traditionellen Asyl-Staaten mit ihren endlosen ineffizienten Verfahren bei vollem Leistungsbezug auf den Kopf fällt.

Missbrauch oder Systemfehler?

August 29, 2015

Sich über einzelne Asylbetrüger zu beklagen, ist wenig hilfreich.

Unser Asylsystem lädt zu Missbrauch ein, dieses Angebot wird naturgemäß angenommen.

Das Asylsystem müsste daher grundlegend reformiert werden.

Und zwar dahingehend, dass es keine Antragstellung nach illegaler Einreise mehr geben darf.

Wer illegal in die EU einreist, muss ohne Verfahren in die Transitländer (mit denen die EU Rücknahmeabkommen abschließen müsste) zurückgeschickt werden.

Und zwar ohne Ausnahmen (wie Kinder, Familien, Traumatisierte).

Wäre das Problem der ungeregelten Zuwanderung gelöst, wäre es politisch leichter durchsetzbar, ordentlich registrierte Flüchtlinge direkt aus Krisenregionen aufzunehmen.

Natürlich müsste dies nach einem gerechten Schlüssel geschehen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Es ist nicht einzusehen, warum sich Länder, die arabisch und muslimisch sind und sogar Arbeitskräfte importieren müssen, bei der Bewältigung der IS-Flüchtlingskrise heraushalten dürfen.

iS – in Südthüringen

August 20, 2015

Ein Mob versucht, einen afghanischen Flüchtling zu lynchen:

Die etwa 20-köpfige Gruppe aufgebrachter Männer versucht, mit Gewalt in den Raum einzudringen. Türen werden eingetreten. Auch draußen vor dem Fenster des Büros versammeln sich wütende Bewohner. Die Wachschützer versuchen, die Angreifer mit Tränengas zu vertreiben – vergeblich. Irgendjemand zündet einen Papierkorb an, Bewohner löschen das Feuer mit einem Feuerlöscher.

Der Wachschutz gerät in Panik, alarmiert Feuerwehr und Polizei. Eine Abordnung der Suhler Polizei kommt, gelangt ins Gebäude – aber nicht mehr hinaus. Eine wütende Meute blockiert den Eingang von Haus Nummer 19. „Rund 100 Heimbewohner standen vor der Tür und verlangten die Herausgabe des Afghanen“, sagt Polizei-Einsatzleiter Achim Lichtenfeld später gegenüber unserer Zeitung. Tumultartige Szenen spielen sich vor dem Heimgebäude ab: Bewohner werfen Gegenstände aus den Fenster, überall Schreie und Fensterklirren, die Menschen laufen wild umher.

(iS)

Wäre es ein einheimischer Mob gewesen, wäre die Empörung zu Recht grenzenlos.

Da es sich jedoch um Syrer, die angeblich vor dem IS geflohen sind, handelt, hält sich die Empörung in Grenzen.

Stattdessen darf Frau Nahles im Spiegel über die Unverhandelbarkeit des Asylsytems schwadronieren:

Die Hetze gegen Flüchtlinge in Deutschland ist beschämend. Den Brandstiftern müssen wir uns entgegenstellen. Und es muss klar sein: Das Grundrecht auf Asyl ist nicht verhandelbar.

(Spiegel)

Das aktuelle Asylsystem unterscheidet leider nicht zwischen Leuten, die vor Barbarei fliehen müssen und Leuten, die selbst Barbaren sind.

Genau deswegen muss unser Asylsystem neu verhandelt werden.

Dass sich unter den Geschleppten auch ein paar Prozent echte Flüchtlinge befinden, dient nach wie vor als Rechtfertigung, sämtlichen Geschleppten einen legalen Aufenthalt mit dem Genuss aller Segnungen des europäischen Wohlfahrtsstaat zu gewähren.

Solange man sich von jener Praxis nicht verabschiedet, werden sich immer Schlepper finden, die die Nachfrage der Geschleppten befriedigen.

Würde man die Geschleppten hingegen ohne Asylverfahren in die Transitländer zurückschicken, würde sich die illegale Einreise nicht mehr auszahlen und die ganze Schlepperei wäre rasch beendet.

Die EU könnte sich dann auf die echten Flüchtlinge konzentrieren und direkt aus UN-Lagern in den Krisenregionen vertriebene Menschen aufnehmen.

Allerdings mit der Auflage, dass die UNO diese Menschen registriert und bei Problemen wieder zurücknimmt.

Wer sich also in der EU wieder einen Bart wachsen lässt und seine Mitmenschen terrorisiert (wie die Asylanten aus Südthüringen) könnte dann umgehend wieder zurückgeschickt werden.

Natürlich müsste eine Aufnahme von Flüchtlingen nach einem gerechten Schlüssel erfolgen.

Was jedoch nicht nur für die einzelnen EU-Länder gelten müsste, sondern insbesondere im Verhältnis zu den reichen Golfstaaten.

Warum müssen islamische Asylwerber durch die halbe Welt reisen, während es in der unmittelbaren Nachbarschaft äußerst wohlhabende Länder gibt, in welchen die Integration aufgrund der gemeinsamen Sprache und Religion kein Problem darstellen sollte?

Warum übt die EU mit ihrer wirtschaftlichen Macht keinen Druck auf jene Staaten aus, endlich auch Verantwortung zu übernehmen?

Klar wäre die Aufnahme von arabischen Flüchtlingen für die Ölscheichs mit einem gewissen Risiko von Destabilisierung verbunden.

Dieses Risiko müssen die europäischen Demokratien allerdings auch tragen, nur dass sie keine Erdöl-Milliarden zur Verfügung haben.

Wer bei der Anprangerung der „islamophoben Asylpolitik“ des Westens den Mund gerne voll nimmt, soll endlich zeigen, wie islamische Solidarität aussieht.

In Saudi-Barbarien ist der Wahabismus ohnehin Staatsreligion, Katar und die Emirate könnten die „gemäßigten“ Muslimbrüder aufnehmen.

Die EU könnte sich stattdessen auf echte Opfer des IS wie Christen und säkulare Muslime konzentrieren.

Anhänger der westlichen Asylschuld

August 19, 2015

Bei der Schuldzuweisung für die Flüchtlingskrise sind sich Links- und Rechtsaußen einig:

Dabei hat Schweiger in seinem Delirium auch einiges Richtige gesagt: Etwa, dass die US-Kriegspolitik für “den ganzen Scheiß” verantwortlich ist, weil sie illegal in den Irak einmarschiert sind. Aber wenn die USA dafür verantwortlich sind, werter Don Promillo, warum muss dann Deutschland die Flüchtlinge aufnehmen??

(Jürgen Elsässer)

Die linken Asylfreunde rechtfertigen mit der Schuld des Westens ihre Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aus aller Welt.

Die rechten Asylfeinde sehen sich hingegen nicht als Teil des Westens. Damit sei man auch nicht verantwortlich, die vom Westen verursachten Probleme wie die Flüchtlingskrise zu lösen.

Unter „Politik des Westens“ wird freilich nicht Obamas zögerliche Politik im Syrien-Konflikt verstanden, sondern Bushs Interventionen in Irak und Afghanistan.

Subjektiv befand sich die Welt in der Bush-Ära zwar im Kriegs-Chaos.

Objektiv war es jedoch eine Ära der Stabilität, was man an den rückläufigen Flüchtlingsströmen messen konnte:

2001___________118.306

2002_________91.471

2003______67.848

2004_____50.152

2005____42.908

2006___30.100

2007___30.303

2008__28.018

Ab Obamas Amtsantritt verlief die Entwicklung genau in die entgegengesetzte Richtung:

2009___33.033

2010____48.589

2011_____53.347

2012_______77.651

Und seit Putin laut Forbes-Liste endlich „mächtigster Mann der Welt“ wurde, schossen die Asylzahlen endgültig durch die Decke:

2013____________127.023

2014____________________202.834

Putins Stärke und Obamas Schwäche haben zu einem jahrelangen Bürgerkrieg in Syrien geführt, der mittlerweile auch auf den Irak übergeschwappt ist und zur Etablierung eines neuen Terrorstaates beigetragen hat.

Die endgültigen Sieger dieses Konflikts stehen noch nicht fest, die Verlierer allerdings schon.

Nämlich die Syrer und Iraker, die vor der Gewalt flüchten mussten, und wir Europäer, die für die Versorgung der Flüchtlinge aufkommen sollen.

Auf die Kohle der Ölscheichs verzichten

August 16, 2015

Wir brauchen in Europa Burka-Verbote, um Europa für islamische Extremisten so unattraktiv wie möglich zu machen.

Geldstrafen allein nützen allerdings wenig. Auch die Sozialleistungen müssten daher gestrichen werden.

Klar würden die Burka-Verbote auch zahlungskräftige Touristen vom Golf treffen.

Auf die Kohle der Ölscheichs zu verzichten, wäre zwar bedauerlich.

Könnte man islamische Extremisten dafür fernhalten, würde sich das Opfer allemal auszahlen.

Selbst verlangen die Scheichs übrigens von ihren westlichen Gästen eine Anpassung an ihre Kultur.

Was die Scheichs von ihren Gästen ganz selbstverständlich einfordern, darf ihnen ebenfalls zugemutet werden:

Burka

Die Medien sind das Problem

August 14, 2015

Eines jedoch kann und muss man Mikl-Leitner sehr wohl vorwerfen: Sie hat ohne irgendeine Not den Spendenkeilverein „Amnesty International“ zum obersten Kontrollor über die Flüchtlingslager gemacht. An dieser schwachsinnigen Entscheidung ist sie ganz allein schuld (auch wenn wahrscheinlich sowohl der Regierungs- als auch ihr Parteichef sie dazu ermuntert haben dürften, aber jetzt infam und feige in der Kulisse feixen und schweigen).

Jetzt lässt sich Österreich also freiwillig von diesem Gutmenschverein und seinen „Inspektoren“ mit Irokesenhaarschnitt maßregeln und beschimpfen, obwohl dieser keinerlei Jurisdiktion über das Land hat. Obwohl Österreich ohnedies nach Schweden nachweislich das zweitbeliebteste Land in der Asylantenszene ist.

(Andreas Unterberger)

Das Problem ist nicht Amnesty. Es ist nun einmal die Aufgabe von Amnesty und ähnlichen Vereinen polemischen Krawall zu schlagen.

Bei einer gesunden Medienlandschaft kämen Politiker gar nicht erst auf die Idee, Amnestys Getöse allzu viel Beachtung zu schenken.

Heute ist es jedoch ausgerechnet die ehemals super-böse Kronen Zeitung, die Australien für seine harte Asylpolitik anprangert.

Was soll man da von den Politikern erwarten?

Dass es sich bei Unterberger, dem ehemaligen Chefredakteur des wichtigsten konservativen Leitmediums, nur noch um einen Blogger handelt, ist symptomatisch.

Die Medien sind entweder staatlich oder halbstaatlich, und selbst wenn sie nicht staatlich sind, so sind die Besitzer unpolitisch wie Fellner oder die Dichand-Erben.

Auf diese Weise konnte sich ein mächtiger Brei von einheitlich oder ähnlich denkenden Journalisten breit machen:

Ösis

Wer diesem Brei widerspricht, macht sich bei der mächtigen Mehrheit der Kollegen unbeliebt.

Was Europa fehlt, sind politisch denkende Medienunternehmer wie Rupert Murdoch, die einen anderen Journalismus wollen als den heute angebotenen Einheitsbrei.

Der deutsche Stammgast der österreichischen Bild-Zeitung

August 14, 2015

Die österreichische Version der Bild-Zeitung bekrittelt auf dümmste Gutmenschen-Art Australiens „unmenschliche Asylpolitik“.

Dabei war die Kronen Zeitung früher selbst ziemlich scharf. Zu Jörg Haiders Zeiten wetterte die Krone gegen Asylanten aus dem ehemaligen Jugoslawien, obwohl es sich dabei um echte Flüchtlinge eines Konflikts in der unmittelbaren Nachbarschaft handelte.

Die Krone hat jedoch mittlerweile eine ähnliche Entwicklung wie Todenhöfer durchgemacht, der vom rechten CDU-Flügel ganz nach Links gewandert ist.

In den 80er Jahren gefiel Todenhöfer sich noch als rechter Abrechner gegen den linken Zeitgeist:

„Wenn Pinochets Polizist Pepe den Berufs-Revoluzzer Rinaldo schräg anschaut, leidet 15.000 Kilometer entfernt automatisch unser Bundespoet Günter Grass“ (147)

„In erster Linie strömen in unser Land Schein- und Wirtschafts-Asylanten, ‚ was für ein Land nicht akzeptabel ist, das bis unter den Dachfirst überfüllt ist“ (155)

Heute ist er einer der hysterischsten Kämpfer gegen Rechts und prangert alle als Rassisten an, die mit der islamischen Massenzuwanderung nicht einverstanden sind:

Todenhöfer

Entsprechend oft ist der neu-linke Todenhöfer in letzter Zeit zu Gast in der neu-linken Krone:

http://www.krone.at/Wien/Todenhoefer_Im_Netz_werde_ich_regelmaessig_bedroht-Lesung_in_Wien-Story-459547

http://www.krone.at/Welt/Deutscher_Autor_Todenhoefer_hatte_Giftpillen_mit-Zu_Besuch_beim_IS-Story-448891

http://www.krone.at/Oesterreich/Glaubt_nicht_den_Luegen_der_IS-Moerderbande!-Todenhoefer-Appell_-Story-466340